​​​​​Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen
#Demokratie #chats #Polizei #Rechtgegenrechts #Rechtsextremismus

Was passiert, wenn rechte Polizeichats auffliegen? (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Priscilla Du PreezImmer wieder standen rechte Polizei-Chats in den Schlagzeilen, von "Einzelfällen" kann längst keine Rede mehr sein․ Doch hat sich im Umgang mit auffällig gewordenen Polizist innen etwas verändert? Ein Fall aus Düsseldorf und mangelnde Transparenz werfen Zweifel auf․

​​​​​Informationsfreiheitsbeauftragte: Regierungs-Chats müssen zu den Akten
#Öffentlichkeit #chats #FragDenStaat #IFG #SMS

Auf höchster politischer Ebene wird gesimst – die Nachrichten sollen zu den Akten․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jens SchickeRelevante Nachrichten von Politiker:innen über SMS und Messenger fallen unter das Informationsfreiheitsgesetz․ Mit dieser Feststellung schickt die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine klare Botschaft nach Berlin․