​​​​​Hassrede: Antisemitismus in sozialen Netzen weit verbreitet
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Antisemitische Inhalte finden sich weiterhin auf allen sozialen Netzwerken, bestätigt eine aktuelle Studie․ Oft vermischen sie sich dabei mit neueren Verschwörungserzählungen, etwa rund um die Coronapandemie․

​​​​​Christine Lambrecht: Die überraschende Verteidigungsministerin
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Die frühere Justizministerin Christine Lambrecht ist nun für das Verteidigungsministerium zuständig․ Sie wurde zuvor als mögliche Innenministerin gehandelt, doch es kam unerwartet anders․

​​​​​Telegram: Der Messenger ist nicht das Problem
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– Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Dima SolominAlles schießt gegen Telegram․ Die einen wollen Geoblocking, die anderen wollen den Messenger aus den Appstores schmeißen․ Aber für den Hass auf der Plattform ist das nicht die Lösung․ Denn das Problem ist viel älter als der Messenger selbst․ Ein Kommentar․

​​​​​Hass auf Twitter: Warum Gegenrede nicht immer funktioniert
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Hassrede ist in den sozialen Medien weit verbreitet․ (Symbolbild) – CC-BY 2․0 K-Screen ShotsLange war weitgehend ungeklärt, ob Gegenrede tatsächlich funktioniert․ Dies hat sich nun geändert: Eine neue Studie zeigt, dass Gegenrede die Häufigkeit von rassistischer Hassrede reduzieren kann - allerdings nur unter bestimmten Umständen․

​​​​​Für Android und iOS: Telegram blockiert Inhalte der Verschwörungsszene
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Eingeschränkte Inhalte auf Telegram․ – Logo und Screenshots: Telegram, Bearbeitung: netzpolitik․orgÄußerst selten greift Telegram in Inhalte von Nutzer:innen ein․ Jetzt blockiert Telegram in Einzelfällen Gruppen und Kommentare, in denen gegen Corona-Maßnahmen gehetzt wird․ Betroffen ist nur, wer Telegram direkt von Google und Apple bezieht․

​​​​​Studie: Seit dem NetzDG gibt es weniger Hass auf Twitter
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Laut einer Studie wird auf dem Kurznachrichtendienst Twitter seit dem NetzDG weniger toxisch gezwitschert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Vincent van ZalingeEiner Studie zufolge hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu weniger Hasskommentaren auf Twitter geführt․ Unerwünschte Nebenwirkungen wie Overblocking oder eine Verhaltungsänderung normaler Twitter-Nutzer:innen ließen sich in der Studie nicht nachweisen․ Die Forscher:innen haben dafür zwei Millionen Tweets aus Deutschland und Österreich untersucht․

​​​​​Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ab Februar gilt die Meldepflicht․ Eigentlich․
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VIelleicht strafbar? Dann müsste die Plattform den Post ans BKA melden (Symbolbild)․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekAb Februar sollen große Anbieter sozialer Netzwerke mutmaßlich strafbare Inhalte an das BKA melden․ Doch viele Anbieter wehren sich․ Was passiert jetzt? Ein Überblick․

​​​​​Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“
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Fast alle Kanäle von Attila Hildmann sind jetzt auf Telegram gesperrt․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Stefan ZeitzTelegram reagiert offenbar auf politischen Druck․ Nach einem Gespräch mit der Bundesregierung sperrt der Messenger einige Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Deutschland․

​​​​​Facebook ändert Regeln: Ein bisschen Mordaufruf darf sein
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Auf Facebook und Instagram sind in manchen Ländern Mordaufrufe gegen Putin jetzt erlaubt․ (Archivbild) – CC-BY 3․0 Presidential Executive Office of RussiaVor den Moderationsregeln von Meta sind nicht alle gleich: Nach der russischen Invasion der Ukraine lockern Facebook und Instagram ihre Regeln zu Gewaltaufrufen․ In einigen osteuropäischen Ländern dürfen Nutzer:innen nun russischen Soldat:innen und Präsident Putin den Tod wünschen․

​​​​​Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen
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Ab wann ist ein Inhalt sinngleich? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageRenate Künast hat in einer Klage gegen Facebook gewonnen․ Die Plattform muss auch Dubletten und sinngleiche Varianten eines entfernten Inhaltes löschen, so das Landgericht Frankfurt․ Das könnte große Auswirkungen auf die Inhaltemoderation haben․

​​​​​Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke
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Die Meldestelle wird derzeit „sukzessive auf- und ausgebaut․“ (Archivbild von BKA-Chef Holger Münch) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONEigentlich sollten soziale Netzwerke und andere Plattformen laut dem NetzDG mutmaßlich strafbare Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt melden․ Weil das rechtlich auf der Kippe steht, setzt die Behörde jetzt offenbar auf andere Meldestrukturen․

​​​​​tatütata․fail: Polizei nimmt Straftaten im Netz nicht ernst
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Zwei Jahre hatte die Redaktion des ZDF Magazin Royale recherchiert․ – Alle Rechte vorbehalten ZDF ScreenshotHakenkreuze bei Telegram, Mordaufrufe auf Facebook – strafbare Inhalte, könnte man meinen․ Manche Polizist:innen der Länder nehmen das Problem aber nicht ernst, wie ein Test des ZDF Magazin Royale zeigt․

​​​​​Vor Präsidentschaftswahl: Kenia ringt um Facebook-Sperre
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Die politische Lage in Kenia ist rund um Wahlen angespannt: Hier eine friedliche Demonstration in Nairobi, 2013․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press, Bearbeitung: netzpolitik․orgIn Kenia lassen sich auf Facebook problemlos Anzeigen schalten, die zu Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufrufen․ Auch andere soziale Medien versagen im laufenden Präsidentschaftswahlkampf und verbreiten Hassrede und Desinformation․ Nun werden Rufe nach Einschränkungen laut․

​​​​​Meinungsfreiheit: Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
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Wer einen Beitrag bei Facebook liked, droht Strafe – Alle Rechte vorbehalten Dall-E openai․comKann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen․ Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit․ Ein Kommentar․

​​​​​Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?

​​​​​Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“
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Viele der Attacken auf das Medium sind vor allem Bla-Bla, aber es sind auch Morddrohungen und Angriffe auf die Infrastruktur dabei․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterSeit zwei Wochen nehmen Rechtsradikale und Verschwörungsanhänger das Blog Volksverpetzer verstärkt ins Visier․ Es geht schon lange nicht mehr nur um hasserfüllte Kommentare․ Wir haben den Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk gefragt, was los ist․