CDU, CSU und SPD wollen angeblich bis 2025 Gigabitnetze flächendeckend ausbauen
#5G #Gigabitnetz #GroßeKoalition #UMTS

Die drei an Sondierungsgesprächen zu einer möglichen Regierungskoalition beteiligten Parteien haben sich laut einem Medienbericht in Sachen Ausbau des Mobilfunknetzes geeinigt.
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Universaldienst: Große Koalition will Recht auf schnelles Internet bis 2025 schaffen
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Schwarz-Rot hat sich darauf geeinigt, einen Anspruch auf "Breitband für alle" zu schaffen - aber wohl erst in der nächsten Legislaturperiode. Branchenverbände laufen Sturm gegen die Universaldienst-Verpflichtung.

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Große Koalition: Kein eigenständiges Digitalministerium
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Verhandlungsführer von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen vorläufigen Koalitionsvertrag sowie den weitgehenden Zuschnitt der Ressorts geeinigt. Messenger-Kommunikation und das Darknet sollen stärker überwacht werden.

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Schwarz-rote Digitalpolitik: "Der große Wurf ist nicht erkennbar"
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Wirtschaftsverbände und die Opposition bezweifeln, ob das Ziel der großen Koalition erreichbar ist, mit den vorgesehenen Mitteln eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" zu schaffen.

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Urheberrecht: Große Koalition will keine Upload-Filter, aber ein EU-Leistungsschutzrecht
#GroßeKoalition #Leistungsschutzrecht #OpenAccess #Urheberrecht

Schwarz-Rot verstrickt sich im Koalitionsvertrag beim Copyright in Widersprüche. Plattformen sollen hochgeladene Inhalte im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße zwar nicht scannen müssen, doch Haftungsprivilegien für Provider stehen in Frage.

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E-Mobilität & Verkehr: Schwarz-Rot will 100.000 Ladesäulen und Alcolocks
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Die große Koalition hat sich vorgenommen, die Elektromobilität "deutlich voranzubringen" und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur intensiver aufzubauen. Die Verkehrssicherheit sollen Alkohol-Wegfahrsperren erhöhen.

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Elektroautos: SPD für höhere Kaufprämie
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Eine höhere Kaufprämie und mehr Ladesäulen – das soll das Interesse der Deutschen an elektrischen Antrieben ankurbeln. Der TÜV nimmt unterdessen den Diesel stärker in den Blick.

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"Raus aus der Kreidezeit": Bitkom, eco, Startups und Mittelstandverband fordern Digitalministerium
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Falls CDU, SPD und CSU eine Koalition bilden, soll es innerhalb der Regierung bei der Zuständigkeit für Digitales ungefähr so bleiben wie bisher. Das finden Vertreter aus der Wirtschaft nicht gut.

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#heiseshow, live ab 12 Uhr: Der Koalitionsvertrag steht – warum sagt er so wenig zur Digitalisierung?
#heiseshow #GroßeKoalition #Netzpolitik

Zwar müssen die Mitglieder der Parteien noch zustimmen, aber die Führungen von CDU, SPD und CSU wollen weiter gemeinsam regieren. Einmal mehr behandelt ihr Koalitionsvertrag die Digitalisierung höchst stiefmütterlich. Was das bedeutet, diskutieren wir.

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Digitalpolitik einer Großen Koalition: Zwischen Breitband-Unviversaldienst und "Überwachungsgelüsten"
#Breitband #Breitbandausbau #Bundesregierung #GroßeKoalition #Universaldienst #Vorratsdatenspeicherung #Überwachung

Digitalpolitiker von Schwarz-Rot haben den geplanten Umgang mit Brennpunkten wie Breitband-Universaldienst, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheit und Online-Zensur erläutert. Das stößt bei Opposition und Wirtschaft nicht nur auf Begeisterung.

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CSU im Kabinett: Bär wird Digitalstaatsministerin, Scheuer Minister für digitale Infrastruktur
#Digitalisierung #Digitalministerium #DorotheeBär #GroKo #GroßeKoalition

Die CSU hat ihre Mitglieder der Bundesregierung vorgestellt: Staatssekretärin Dorothee Bär wechselt ins Kanzleramt als Staatsministerin für Digitales, Andreas Scheuer wird Minister für digitale Infrastruktur, Horst Seehofer Innenminister.

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