​​​​​Auto-Patentkrieg: Weitere Niederlagen für Daimler
#ConnectedCar #Conversant #Daimler #FRAND #Huawei #Mobilfunk #Nokia #Patente #Sharp #UMTS

Der Autobauer hat vor Gericht gegen Nokia und Conversant verloren․ Die Hoffnungen ruhen jetzt auf dem EuGH․ Unterdessen schafft ein Zulieferer Fakten․

​​​​​EU-Kommission will "vertrauensvollen Datenaltruismus" fördern
#Daten #Datenaltruismus #Datenschutz #EU #Patente

Brüssel strebt die Quadratur des Kreises an: Sensible Daten sollen geteilt, die Grundrechte dabei geschützt werden․ Dazu kommen neue Ideen für Standard-Patente․

​​​​​Patentschutz statt Corona-Pandemiebekämpfung: Kein globales öffentliches Gut
#Bundesregierung #Coronavirus #Covax #CureVac #EU #Impfstoff #JensSpahn #Patente #WHO #ÄrzteohneGrenzen

Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe․

​​​​​Patentverletzungen: US-Handelsbehörde leitet Untersuchung gegen Samsung ein
#Ericsson #ITC #Mobilfunk #Patente #Patentverletzung #Samsung #Verfahren

Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt․ In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen․

​​​​​Missing Link: Covid-19-Impfstoffpatente retten die Welt – oder auch nicht
#Coronavirus #Impfstoff #MissingLink #Patente

Ohne Patente hätte es nicht so schnell Corona-Impfstoffe gegeben․ Andererseits bremsen Impfstoffpatente die Massenproduktion aus․ Gibt es einen Brückenschlag?

​​​​​Patentstreit: Sonos erreicht Verkaufsverbot für Googles Pixel 4a und Nest Audio
#Google #GoogleCast #GooglePixel4a #NestAudio #Patente #Sonos

Im Patentstreit mit Google hat Sonos offenbar einen Etappensieg erreicht․ Ein deutsches Gericht hat angeblich den Vertrieb mehrere Google-Produkte untersagt․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Nokia und Daimler begraben das Kriegsbeil​
#4G #Autoindustrie #Automobile #Daimler #EuGH #FRAND #LTE #Mobilfunk #Nokia #Patente #Technologie

Der finnische Mobilfunkkonzern legt seine Patent-Streitigkeiten mit dem deutschen Autokonzern bei․ Für die Branche ist das Thema damit noch nicht vom Tisch․

​​​​​Patentreform: Bundestag legt Patent-Trollen Steinchen in den Weg
#Daimler #Nokia #Patente #Unterlassungsanspruch #Volkswagen #Wirtschaft

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch, der laut Kritikern Existenzen vernichten kann, wird bei ungerechtfertigter Härte in Einzelfällen eingeschränkt․

​​​​​Scharfe Kritik an G7-Gipfel: "Kolossale Enttäuschung"
#Coronavirus #Europa #G7 #Impfen #Impfstoff #Kinderhilfswerk #Oxfam #Patente #WorldVision

Es werde nicht genug für die Impfkampagne in armen Ländern getan und auch im Klimaschutz drückten sich die Wirtschaftsmächte weiter um ihre Verantwortung․

​​​​​Merkel zu Impfstoff-Patenten: Freigabe der falsche Weg
#CoronaImpfstoff #Coronavirus #Patente #Politik

Die Bundeskanzlerin betonte kurz vor dem EU-Gipfel, der Schutz des geistigen Eigentums müsse gewahrt bleiben․

​​​​​Patentkrieg-Pause: Daimler erwirbt 4G-Lizenz des Patentpools Avanci
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Daimler will beim Einsatz geschützter Mobilfunktechnik auf Nummer sicher gehen und kauft gebündelt Verwertungsrechte etwa von Qualcomm, Ericsson und Acer․

​​​​​BDI: EU darf Standards und Normen nicht China überlassen
#BDI #China #EU #Europa #Industrie #Normen #Patente #Standards #Weltmacht #europäischekommission

Der Bundesverband der Deutschen Industrie möchte von der EU eine klare Kante gegenüber China sehen․ Bei Normen und Standards könnte Europa abgehängt werden․

​​​​​Experten im Bundestag: Öffentliches Geld, öffentliche Impfstoffe
#BioNTech #Coronavirus #Covax #Immaterialgüter #Impfen #Investition #Patente

Die Finanzierung von Arzneimitteln mit Steuergeld sollte gerade in einer Pandemie an Bedingungen geknüpft werden, fordern Sachverständige․