Menschenrechtsgerichtshof konkretisiert Regeln für Hyperlinks
#EuropäischerGerichtshoffürMenschenrechte #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit

Die Straßburger Richter haben mehrere Urteile aus Ungarn korrigiert, in denen Journalisten für informative Links verurteilt worden waren.

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EuGH-Anwalt: Leistungsschutzrecht darf nicht angewandt werden
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Die Bundesregierung hätte die EU vor dem Beschluss des "Google-Gesetzes" über das Vorhaben informieren müssen, meint Generalanwalt Gerard Hogan.

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Reporter ohne Grenzen: 80 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet
#Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen

Vielerorts ist Journalismus ein gefährlicher Beruf. Morde an Reportern bleiben ungesühnt, die Repression wird immer raffinierter, warnt Reporter ohne Grenzen.

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Freiheitsrechte 2018: Demokratie auch im 13. Jahr weltweit auf dem Rückzug
#Demokratie #FreedomHouse #Pressefreiheit

Seit mehr als einem Jahrzehnt sieht Freedom House einen Rückgang demokratischer Rechte auf der Welt. Die Hoffnung auf eine Trendwende ist aber da.

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US-Regierung: Nun doch Spionage-Anklage gegen Julian Assange
#Anklage #ChelseaManning #FreieMeinungsäußerung #JulianAssange #Pressefreiheit #Spionage #USA #Wikileaks

Die USA klagen Assange an, weil er geheime Unterlagen entgegengenommen und veröffentlicht habe. Diese Anwendung des Espionage Act bedroht die US-Pressefreiheit.

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Assange: UN-Folterexperte wirft Behörden "konstruierte Vergewaltigung" vor
#Großbritannien #JulianAssange #NilsMelzer #Pressefreiheit #Schweden #USA #Wikileaks

UN-Sonderberichterstatter Melzer klagt über massive Rechtsbeugung im Fall Julian Assange․ Das Ganze sei ein Skandal, die Pressefreiheit stehe auf dem Spiel․

Foltervorwurf: Mediziner und Psychologen bangen um Assanges Leben
#Folter #JulianAssange #Pressefreiheit #Wikileaks

Die Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen brachte Julian Assange ins Visier der USA․ Angesichts seiner Haftbedingungen fürchten Mediziner nun um ihn․

Reporter ohne Grenzen: Die Welt hat Chinas Zensur zu spüren bekommen
#Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen

Die Pandemie bündelt repressive Tendenzen und sorgt für eine weitere Verschlechterung der Pressefreiheit․ Das konstatiert Reporter ohne Grenzen․

​​​​​Bundesverfassungsgericht schränkt BND-Massenüberwachung deutlich ein
#Ausland #Auslandsgeheimdienst #BND #Fernmeldegeheimnis #Grundrechte #Inland #Pressefreiheit #verfassungswidrig

Die Karlsruher Richter haben die Praxis der Fernmeldeaufklärung von Ausländern in anderen Staaten für verfassungswidrig erklärt․ Die Kontrolle ist zu stärken․

​​​​​Online-Empörung: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert "Cancel Culture"
#Boulevard #CancelCulture #DenizYücel #Empörung #Facebook #Medien #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #SocialMedia #Trolle #Twitter #Zeitungen

Dass bei bestimmten Themen sofort kollektiv der moralisierende Zeigefinger erhoben wird und ein Shitstorm programmiert ist, stört die Ex-Justizministerin․