Wie Behörden im Kampf gegen Hasskommentare an ihre Grenzen stoßen
#ChristophHebbecker #TimoSteppat #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Polizei
Auf rechtsextreme Taten wie in Hanau folgt mehr Hetze im Netz․ Seit einiger Zeit wollen Behörden stärker durchgreifen․ Doch stoßen sie an Grenzen․ Das NetzDG könnte die Lage noch schwieriger machen․
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Auf rechtsextreme Taten wie in Hanau folgt mehr Hetze im Netz․ Seit einiger Zeit wollen Behörden stärker durchgreifen․ Doch stoßen sie an Grenzen․ Das NetzDG könnte die Lage noch schwieriger machen․
Nach Korruptionsskandal: Aus für Einheit bei Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
#AlexanderB #EvaKühnHörmann #CDU #Korruptionsskandal #Korruption #Rechtsstaat
Hessens Justizministerin reagiert auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft․ Der Leiter jener Stelle, die gegen Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll „die Seiten gewechselt“ haben․ Jetzt wird die Einheit aufgelöst․
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Hessens Justizministerin reagiert auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft․ Der Leiter jener Stelle, die gegen Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll „die Seiten gewechselt“ haben․ Jetzt wird die Einheit aufgelöst․
„NSU 2․0“: Weitere Drohmails bestätigt
#MichaelLöer #EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmail #Sondersitzung
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
Drohmailaffäre: Weiterhin nur ein Polizist unter Verdacht
#EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmailaffäre #Beweislage #Hessen
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․
Landtag Wiesbaden: Vorwürfe gegen Ministerin
#EvaKühnHörmann #UlrichWilken #CDU #Staatsanwaltschaft #HessischerLandtag #Korruptionsaffäre
Ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt steht unter Korruptionsverdacht․ Nun hat der hessische Landtag sich mit der Justizaffäre befasst․ Die Opposition macht strukturelle Fehler für das Kontrollversagen verantwortlich․
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Ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt steht unter Korruptionsverdacht․ Nun hat der hessische Landtag sich mit der Justizaffäre befasst․ Die Opposition macht strukturelle Fehler für das Kontrollversagen verantwortlich․
Richtermangel in Hessen: Kampf um die besten Juristen
#WilhelmWolf #AnnaSophiaLang #EvaKühnHörmann #Justizministerium #CDU #Richtermangel #Hessen
Immer weniger Topabsolventen in Hessen wollen Staatsanwalt oder Richter werden․ Das hängt mit den Gehältern zusammen․ Bekommt der Rechtsstaat bald ein Problem?
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Immer weniger Topabsolventen in Hessen wollen Staatsanwalt oder Richter werden․ Das hängt mit den Gehältern zusammen․ Bekommt der Rechtsstaat bald ein Problem?
CDU-Parteitag: Bouffier vor Wiederwahl
#VolkerBouffier #ManfredPentz #EvaKühnHörmann #LuciaPuttrich #CDU #Wiederwahl #Parteitag
CDU-Parteitag im nordhessischen Willingen: Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept wollen die Christdemokraten ihren Landesvorstand wählen․ Bald soll das auch mit weniger Anwesenden gehen․
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CDU-Parteitag im nordhessischen Willingen: Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept wollen die Christdemokraten ihren Landesvorstand wählen․ Bald soll das auch mit weniger Anwesenden gehen․
Justizministerin Kühne-Hörmann: „Die Opfer, nicht die Täter schützen“
#WalterLübcke #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft #EuGH #Justizministerium #NGO #Vorratsdatenspeicherung
Die hessische Justiz ist in Verruf geraten durch die Affäre um einen mutmaßlich korrupten Oberstaatsanwalt: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann spricht im Interview zudem über eine neue Chance für die Vorratsdatenspeicherung und Hass und Hetze im Netz․
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Die hessische Justiz ist in Verruf geraten durch die Affäre um einen mutmaßlich korrupten Oberstaatsanwalt: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann spricht im Interview zudem über eine neue Chance für die Vorratsdatenspeicherung und Hass und Hetze im Netz․
2600 Verfahren von acht Klägern: Querulanten lähmen Sozialgerichte
#VeronikaFreiling #JoachimBecker #AlexanderSeitz #EvaKühnHörmann #LSG #Bundessozialgericht #CDU
Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger․ Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung․ Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen․
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Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger․ Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung․ Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen․
Corona-Tests in der Justiz: Endlich ein bisschen mehr Sicherheit
#WilhelmWolf #EvaKühnHörmann #AnnaSophiaLang #Justizministerium #CDU #Coronavirus
Im Frankfurter Justizzentrum ist ein Corona-Testcenter eingerichtet worden․ Darauf haben die Mitarbeiter lange gewartet․ Nicht wenige ärgerten sich über ein als Hinhaltetaktik empfundenes Agieren des hessischen Justizministeriums․
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Im Frankfurter Justizzentrum ist ein Corona-Testcenter eingerichtet worden․ Darauf haben die Mitarbeiter lange gewartet․ Nicht wenige ärgerten sich über ein als Hinhaltetaktik empfundenes Agieren des hessischen Justizministeriums․
Weltweit aktive Plattform: Schlag gegen organisierte Kinderpornographie
#EvaKühnHörmann #BKA #CDU #Kinderpornographie #Männer #Hamburg
Hessische Ermittler schalten eine der größten Darknet-Plattformen der Welt ab und nehmen vier Männer fest․ Justizministern Kühne-Hörmann feiert sie – und zielt mit Kritik auf die Bundesebene․
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Hessische Ermittler schalten eine der größten Darknet-Plattformen der Welt ab und nehmen vier Männer fest․ Justizministern Kühne-Hörmann feiert sie – und zielt mit Kritik auf die Bundesebene․
Antisemitismus heute: Haben Polizei und Verfassungsschutz ein Problem mit Rechtsradikalen?
#MichelFriedman #ThomasHaldenwang #EvaKühnHörmann #MatthiasMeisner #AdolfHitler #MichelFriedmann #Verfassungsschutz
Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft․ Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist․
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Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft․ Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist․