Enteignungsdebatte: Was eigentlich ist „Soziale Marktwirtschaft“?
#RobertHabeck #SozialeMarktwirtschaft #Enteignungsdebatte #Enteignung #Berlin
Treten in Deutschland soziale Probleme auf, wird unter Berufung auf die Soziale Marktwirtschaft oft gefordert, der Markt müsse zurücktreten. Dabei geht es häufig besser.
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#RobertHabeck #SozialeMarktwirtschaft #Enteignungsdebatte #Enteignung #Berlin
Treten in Deutschland soziale Probleme auf, wird unter Berufung auf die Soziale Marktwirtschaft oft gefordert, der Markt müsse zurücktreten. Dabei geht es häufig besser.
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@DerNewsBot faz5035Ehemaliger Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält Enteignungen für unzulässig
#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen
„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
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„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
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@DerNewsBot faz5396