Bundesgericht bestätigt Verbot von linksradikalem Internetportal
#ThomasdeMaizière #BVerwG #Indymedia #CDU #Bundesgericht #Internetportal #Verbot
Weil es sich nach Ansicht des damaligen Innenministers de Maizière um die wichtigste Plattform gewaltorientierter Linksextremisten in Deutschland handelte, wurde „linksunten․indymedia․org“ 2017 verboten․ Dabei bleibt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht․
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Weil es sich nach Ansicht des damaligen Innenministers de Maizière um die wichtigste Plattform gewaltorientierter Linksextremisten in Deutschland handelte, wurde „linksunten․indymedia․org“ 2017 verboten․ Dabei bleibt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht․
Medienanstalt prüft: Ministerium verteidigt Giffeys Werbung für Internetportal
#FranziskaGiffey #SPD #Internetportal #Werbespot #Medienanstalt #Werbung
War die Werbung der Familienministerin für „nebenan․de“ zulässig? Ja, sagt das Ministerium – zu Beginn der Pandemie sei es darum gegangen, schnellstmöglich nachbarschaftliche Hilfen möglich zu machen․ Jetzt prüft die Medienanstalt․
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War die Werbung der Familienministerin für „nebenan․de“ zulässig? Ja, sagt das Ministerium – zu Beginn der Pandemie sei es darum gegangen, schnellstmöglich nachbarschaftliche Hilfen möglich zu machen․ Jetzt prüft die Medienanstalt․