​​​​​Neuer Bußgeldkatalog: Wer zähmt die deutschen Autofahrer?
#Polizei #Bußgeldkatalog #Rechtsbruch #Schweiz #Italien #Deutschland #Europa

Im Gegensatz zu vielen anderen Bereichen wird Rechtsbruch im Straßenverkehr vielfach toleriert․ Beim zweiten Anlauf zum neuen Bußgeldkatalog kommt es jetzt auf den Mix der Maßnahmen an․

​​​​​Begehen die Länder einen Rechtsbruch?
#GeraldMertens #Bundestag #Rechtsbruch #Kulturbetrieb #Landesverordnung #Infektionsschutz

Einschränkungen und Untersagungen von Kulturveranstaltungen berühren Grundrechte und müssen gesondert begründet werden․ Die Landesverordnungen zum Infektionsschutz versäumen dies․ Das könnte juristisch brisant werden․

​​​​​Grünen-Politiker Habeck und Kretschmann kritisieren Aktionen von Klimaaktivisten
#RobertHabeck #WinfriedKretschmann #RAF #Rechtsbruch #Klimaschutz #Stuttgart

Es nütze nicht, wenn das Leben von Menschen durch Proteste gefährdet werde, sagt Wirtschaftsminister Habeck․ Die Aktionen schadeten der Sache, so Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann․

​​​​​Kommentar zur Letzten Generation: Kriminell – was denn sonst?
#LetzteGeneration #Rechtsbruch #Razzia

Wer behauptet, nur durch Rechtsbruch sei Fortschritt möglich, möge das zu Ende denken․ Wem es nur um Gewalt geht, der muss mit Strafen und Verboten rechnen․

​​​​​Preisgekrönte Doktorarbeit: Wie Klimakleber die Verfassung neu interpretieren
#SamiraAkbarian #LetzteGeneration #UniversitätFrankfurt #Doktorarbeit #Demokratie #Rechtsbruch

Die Frankfurter Juristin Samira Akbarian hat zwei Preise für ihre Dissertation über zivilen Ungehorsam bekommen․ Sie meint, auch Rechtsbrüche könnten unter Umständen mit der Demokratie vereinbar sein․

​​​​​Die Rechtsradikalen warten auf ihre Stunde – Frankfurter Zeitung von 1923
#ErichZeigner #Konflikt #Krise #Rechtsbruch #Reichsregierung #Sachsen #Bayern

In Sachsen empören sich die dem Radikalismus ohnehin zugeneigten Massen über die Kommunisten in Dresden und die Rechtsbrüche in München․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 29․ Oktober 1923․