​​​​​Karlsruher Triage-Urteil stellt Politik vor schwierige Aufgabe
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Triage #Gesetzeslücke #Benachteiligung #Karlsruhe #Deutschland

Behinderte dürfen nicht übergangen werden, wenn die Krankenhäuser überfüllt sind․ Nun muss die Politik ein entsprechendes Gesetz schaffen․ Sie steht vor einer schwierigen Aufgabe․

​​​​​Überflüssiges Triage-Gesetz: Ein Gutmenschen-Gesetz für Deutschlands Kliniken
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Triage #Überregulierung #Deutschland

Das aus der Pandemie heraus entwickelte Triage-Gesetz ist unnötig und sorgt für Überregulierung․ Gerechtigkeit lässt sich so nicht herstellen․ Ein Gastkommentar․

​​​​​Regelung zu Triage: Bundestag passt Infektionsschutzgesetz an
#Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Triage #Infektionsschutzgesetz #Ampelfraktion

Die Bundesregierung will sicherstellen, dass behinderte Patienten bei knappen medizinischen Kapazitäten nicht schlechter behandelt werden als andere Personen – und ändert deshalb das Infektionsschutzgesetz․