​​​​​Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih
#AnneHidalgo #Verbot #Bürgerbefragung #Paris #Frankreich #ETretroller

Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent gegen die Mietroller auf den Straßen der französischen Hauptstadt ausgesprochen․ Die umstrittenen Geräte sollen nun in wenigen Monaten aus dem Stadtbild verschwinden․

​​​​​Digitalministerium: „Wir brauchen kein Verbot von KI-Anwendungen“
#VolkerWissing #Digitalministerium #EuropäischeUnion #OpenAI #Reuters #Handelsblatt #Verbot

In Italien wird gegen den Entwickler des Chatbots aus Datenschutzgründen ermittelt․ Italienische Nutzer können im Moment nicht darauf zugreifen․ In Deutschland bahnt sich wohl kein Verbot an․

​​​​​Gegen ein Verbot: Lasst die E-Scooter weiter rollen
#Auto #Verbot #Autoverbot #Paris #ETretroller

Nach Paris wird auch in deutschen Städten über ein Verbot von E-Scootern debattiert․ Wer es befürwortet, kann sich künftig kaum gegen generelle Autoverbote wehren․

​​​​​Russland und Georgien: Putin hebt Visumpflicht und Verbot von Flügen auf
#WladimirPutin #SalomeSurabischwili #Twitter #Verbot #Visumpflicht #Flugverbindung #Georgien

Georgiens Präsidentin lehnt einen scheinbar freundlichen Schritt Moskaus angesichts des Kriegs in der Ukraine als Provokation ab․ Die Regierung in Tiflis dagegen freut sich․

​​​​​FDP will Werbung von Klimaaktivisten an Schulen verbieten
#HansUlrichRülke #FelorBadenberg #LetzteGeneration #FDP #Kultusministerium #Verbot #Werbung

Baden-Württemberg soll sich zur möglichen Werbeaktionen von Klimaaktivisten an Schulen positionieren, verlangt die FDP․ Ob die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung ist, wird unterdessen in Berlin diskutiert․

​​​​​Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
#GregGianforte #Tiktok #Twitter #ByteDance #Verbot #Internetkonzern #Montana

Der US-Bundesstaat will die App des chinesischen Internetkonzerns Bytedance ab 2024 verbieten․ Der Konzern nennt das Verbot „verfassungswidrig“ und will sich vor Gericht wehren․

​​​​​Hessen beschließt Verbot von Schottergärten und schnelleren Mobilfunkausbau
#PriskaHinz #NABU #HessischerLandtag #BMU #Schottergarten #Verbot #Mobilfunkausbau

Der Landtag in Wiesbaden hat zwei neue Gesetze beschlossen: Neue Schottergärten sind in Hessen künftig nicht mehr erlaubt․ Und der Ausbau des Mobilfunks soll beschleunigt werden․

​​​​​Labour-Partei will neue Öl- und Gas-Förderung stoppen
#KeirStarmer #GrantShapp #LabourParty #Equinor #Bohrung #Ölfeld #Verbot

Die britische Labour-Partei erwägt ein Verbot neuer Öl- und Gas-Bohrungen in der Nordsee․ Die Industrie ist entsetzt․

​​​​​Europäische Wissenschaftsakademien für Verbot von Gasheizungen
#AngelaMerkel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Wissenschaftsakademie #Gasheizung #Erdgas #Verbot

Soll das 1,5-Grad-Klimaziel eingehalten werden, müssen auch die Methan-Emissionen runter․ Europäische Wissenschaftsakademien fordern deshalb das schnelle Verbot von Gasheizungen․

​​​​​Bundesverwaltungsgericht: Versammlungsverbot zu Corona-Beginn unverhältnismäßig
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Das komplette Verbot sei „ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit“ gewesen, heißt es vom Gericht․ Das Versammlungsverbot zu Beginn der Corona-Pandemie war demnach unverhältnismäßig․