Frankfurter Allgemeine Zeitung
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„Heißer Herbst“?: Verfassungsschutz sieht keine Anzeichen für Massenkrawalle
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Er rechne nicht mit Protesten, die gewaltsamer seien als zu Hochzeiten der Corona-Demonstrationen, sagt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang․ Er warnt davor, in der Energie-Debatte russische Parolen zu übernehmen․
Demos wegen Energiekrise: Wie heiß wird der Herbst?
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Wegen der Energiekrise werden auch in Hessen Proteste erwartet․ Die Linke ruft zu Kundgebungen auf, aber auch Corona-Leugner und „Querdenker“ hoffen, aus der Notlage Profit ziehen zu können․
Proteste in der Energiekrise: Doch nur ein lauwarmer Herbst?
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Im Osten ist die Sorge vor einer Eskalation von Energie-Protesten groß, Verfassungsschützer in NRW sehen hingegen Anzeichen zur Entwarnung․ Innenminister Reul warnt davor, die Falschen zu stigmatisieren․
Bundesnachrichtendienst warnt vor Gefahr durch China
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Der BND war von dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht überrascht․ Nun warnt der Dienst vor einer weiteren Bedrohung: das zur Globalmacht aufsteigende autokratische China․
AfD in Thüringen: Höcke bezeichnet Orbán als „Vorbild“
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Die AfD in Thüringen hat Björn Höcke wieder zu ihrem Vorsitzenden gewählt․ Der lobt den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und wettert gegen eine „Plandemie“․
Präsident des Verfassungsschutzes fordert Sicherheitschecks für
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Extremisten in den deutschen Sicherheitsbehörden sind laut Thomas Haldenwang nicht nur Einzelfälle․ Nach der Terror-Razzia gegen „Reichsbürger“ fordert der Verfassungsschutzpräsident Konsequenzen․
Razzia gegen „Reichsbürger“: Wie können Lücken im Sicherheitsapparat verhindert werden?
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Mehrere frühere Offiziere und Polizisten sowie ein aktiver Soldat scheinen in die Umsturzpläne verstrickt gewesen zu sein․ Der Präsident des Verfassungsschutzes fordert nun Sicherheitschecks․
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen
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Aus Sicht von Verfassungsschutz-Chef Haldenwang gewinnen die rechtsextremistischen Strömungen in der AfD an Bedeutung․ Er warnt davor, die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ zu verharmlosen․
Verfassungsschutz stuft Letzte Generation nicht als extremistisch ein
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Aktuell sehe man keine hinreichenden Anhaltspunkte, die Aktivisten als extremistisch einzustufen, sagt der Verfassungsschutzpräsident․ Allerdings agierten einige von ihnen kriminell․
Verfassungsschutz: AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
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Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․