Ukraine-Konflikt: Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen
#Bundeskanzler #OlafScholz #AnnalenaBaerbock #AndrijMelnyk #MichaelFischer #VitaliKlitschko #StefanHeinemeyer
Die Bundesregierung hat mit ihrer Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine großen Rückhalt in der Bevölkerung․ Kanada sagt die Lieferung militärischer Ausrüstung zu․ Großbritannien erwägt laut einem Bericht die Verlegung von Soldaten nach Osteuropa․
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Die Bundesregierung hat mit ihrer Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine großen Rückhalt in der Bevölkerung․ Kanada sagt die Lieferung militärischer Ausrüstung zu․ Großbritannien erwägt laut einem Bericht die Verlegung von Soldaten nach Osteuropa․
CDU-Chef Merz: Höhepunkt des Wohlstandes liegt vorerst wohl hinter uns
#FriedrichMerz #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #CDU #ARD #Bundeswehr
Die steigenden Preise werden die Bürger treffen, warnt der CDU-Chef․ Mit Blick auf das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr wirft Merz der Regierung mangelnden Kooperationswillen vor․
#FriedrichMerz #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #CDU #ARD #Bundeswehr
Die steigenden Preise werden die Bürger treffen, warnt der CDU-Chef․ Mit Blick auf das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr wirft Merz der Regierung mangelnden Kooperationswillen vor․
Cannabis: Drogenbeauftragter hält Diskussion über THC-Obergrenze für nötig
#BurkhardBlienert #StefanHeinemeyer #Bundesregierung #WamS #SPD #Drogen #Hanfprodukt
Weil der Gehalt des Wirkstoffs in Hanfprodukten zugenommen hat, möchte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung vor einer Cannabis-Freigabe geklärt haben, ob eine Obergrenze sinnvoll wäre․ Es gäbe Argumente für und wider․
#BurkhardBlienert #StefanHeinemeyer #Bundesregierung #WamS #SPD #Drogen #Hanfprodukt
Weil der Gehalt des Wirkstoffs in Hanfprodukten zugenommen hat, möchte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung vor einer Cannabis-Freigabe geklärt haben, ob eine Obergrenze sinnvoll wäre․ Es gäbe Argumente für und wider․
Debatte um schnelle Entlastung: Wissen nicht, ob Vorziehen der Gaspreisbremse möglich ist
#ChristianLindner #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #ARD #Bundesregierung
Kommt die Gaspreisbremse bereits im Januar statt erst im März? Er wisse nicht ob das „technisch möglich“ sei, sagt Finanzminister Christan Lindner․ Gasversorger bräuchten genügend Zeit, um ihre Abrechnungen zu machen․
#ChristianLindner #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #ARD #Bundesregierung
Kommt die Gaspreisbremse bereits im Januar statt erst im März? Er wisse nicht ob das „technisch möglich“ sei, sagt Finanzminister Christan Lindner․ Gasversorger bräuchten genügend Zeit, um ihre Abrechnungen zu machen․
Warnung vor Lehrermangel ohne Beamtenstatus
#HeinzPeterMeidinger #SebastianEngel #ReinerHolznagel #StefanHeinemeyer #FunkeMediengruppe #StuttgarterZeitung #StuttgarterNachrichten
Sollten Lehrer verbeamtet werden? Nein, sagt der Steuerzahlerbund․ Doch, sagt der Lehrerverband․ Denn sonst würden sich noch weniger für den Beruf entscheiden․
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Sollten Lehrer verbeamtet werden? Nein, sagt der Steuerzahlerbund․ Doch, sagt der Lehrerverband․ Denn sonst würden sich noch weniger für den Beruf entscheiden․
Scholz ist auch zuversichtlich für den nächsten Winter
#OlafScholz #RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #LuisaNeubauer #StephanWeil #StefanHeinemeyer
Vor knapp zehn Monaten kündigte der Kanzler in seiner „Zeitenwende“-Rede an, Flüssigerdgas-Terminals in Deutschland zu errichten․ Das erste eröffnet er nun – und nicht nur er verbreitet Zuversicht․
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Vor knapp zehn Monaten kündigte der Kanzler in seiner „Zeitenwende“-Rede an, Flüssigerdgas-Terminals in Deutschland zu errichten․ Das erste eröffnet er nun – und nicht nur er verbreitet Zuversicht․
Polizei setzt Räumung in Lützerath fort
#ArneMeyer #StefanHeinemeyer #LuisaNeubauer #Polizei #Einsatzkraft #Gehöft #Räumung
Nach einer recht ruhigen Nacht setzt die Polizei die Räumung von Lützerath fort․ Einsatzkräfte dringen in ein besetztes Gehöft ein․
#ArneMeyer #StefanHeinemeyer #LuisaNeubauer #Polizei #Einsatzkraft #Gehöft #Räumung
Nach einer recht ruhigen Nacht setzt die Polizei die Räumung von Lützerath fort․ Einsatzkräfte dringen in ein besetztes Gehöft ein․
Auch Berlins CDU wird sich wohl für Schwarz-Rot entscheiden
#FranziskaGiffey #KaiWegner #StefanHeinemeyer #BettinaMelzer #RalfHöschele #BettinaJarasch #SPD
Amtlich ist es noch nicht, aber auch Kai Wegners CDU soll für sich für eine Koalition mit der SPD entschieden haben․ Franziska Giffey, nun wohl Berlins Regierende Bürgermeisterin auf Abruf, nennt ihre Gründe․
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Amtlich ist es noch nicht, aber auch Kai Wegners CDU soll für sich für eine Koalition mit der SPD entschieden haben․ Franziska Giffey, nun wohl Berlins Regierende Bürgermeisterin auf Abruf, nennt ihre Gründe․
CDU-Chef Merz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD
#FriedrichMerz #OlafScholz #CarstenSchneider #Bundeskanzler #AngelaMerkel #DanielGünther #StefanHeinemeyer
Der Name der Partei sei eine „unmittelbare Reaktion“ auf das von Angela Merkel genutzte Wort „alternativlos“, sagt der CDU-Chef auf dem Kirchentag․
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Der Name der Partei sei eine „unmittelbare Reaktion“ auf das von Angela Merkel genutzte Wort „alternativlos“, sagt der CDU-Chef auf dem Kirchentag․
Gesetzliche Krankenkassen: Lauterbach rechnet mit Erhöhung der Beiträge 2024
#KarlLauterbach #SebastianEngel #ChristianLindner #StefanHeinemeyer #GKV #Kassenbeitrag
Die gesetzlichen Krankenkassen erwarten auch im nächsten Jahr ein Defizit․ Leistungskürzungen soll es laut Minister Lauterbach jedoch nicht geben․ Stattdessen kündigt er höhere Beiträge an․
#KarlLauterbach #SebastianEngel #ChristianLindner #StefanHeinemeyer #GKV #Kassenbeitrag
Die gesetzlichen Krankenkassen erwarten auch im nächsten Jahr ein Defizit․ Leistungskürzungen soll es laut Minister Lauterbach jedoch nicht geben․ Stattdessen kündigt er höhere Beiträge an․