Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Nach Tod einer Mitarbeiterin: OSZE zieht Beobachter aus Ukraine ab
#OSZE #Evakuierung #Ukraine #Charkiw

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat immer noch zivile Beobachter in der Ukraine․ Nach dem Tod einer Mitarbeiterin in Charkiw läuft ihre Evakuierung․
Blinken und Austin: „Wir wollen Russland schwächen“
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Wie nach dem Kiew-Besuch zweier amerikanischer Minister bekannt wurde, will Washington ukrainische Soldaten im Ausland schulen․ Militärhilfe soll auch an die Länder gehen, die der Ukraine helfen․
Polen sorgt sich um deutsche Standfestigkeit
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Der polnische Außenminister Zbigniew Rau hält Deutschland eine frühere Politik des „Russia first“ vor․ Er fordert von Berlin, eine Führungsrolle bei der Aufnahme der Ukraine in die EU einzunehmen․
OSZE-Bericht zu Russland: Putins Regime wird immer repressiver
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Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
Von Europa umworben: Umstrittener Tokajew gewinnt Präsidentenwahl in Kasachstan
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Anfang des Jahres ließ er noch auf seine Bevölkerung schießen, nun ist Kasachstans Präsident Tokajew wohl wiedergewählt worden․ Europa hält ihn für einen Stabilisator in der Region․
Präsidentenwahl in Kasachstan: Tokajew gegen alle
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Kasachstan hat gewählt, der Sieger stand vorher schon fest: Amtsinhaber Kassym-Schomart Tokajew erhielt 81 Prozent․ OSZE-Beobachter rügen einen Mangel an Wettbewerb․
Einreiseverbot für Lawrow: Russland wirft Polen Zerstörung der OSZE vor
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Russlands Außenminister Lawrow darf nicht zum Außenministerrat der OSZE nach Lódz kommen․ Deutschland will Moskau trotzdem in der Organisation halten․
Giffey begrüßt Verzicht auf OSZE-Wahlbeobachtung in Berlin
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Die OSZE kündigt an, keine internationalen Beobachter zur Berliner Wiederholungswahl am 12․ Februar zu schicken․ Die Regierende Bürgermeisterin Giffey sieht das als Bestätigung für den „guten Stand“ der Vorbereitung․
OSZE-Versammlung: Wien will russischen Abgeordneten Einreise erlauben
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Mit Sanktionen belegte russische Abgeordnete reisen ausgerechnet zum 24․ Februar zur Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien․ Die Gastgeber sprechen von „Pflicht“, die Ukrainer von „Propagandashow“․
OSZE-Versammlung in Wien: Boykottieren oder den Russen Paroli bieten
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Ausgerechnet am 24․ Februar sollen Russen auf der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien reden dürfen․ Nach den ukrainischen haben auch die litauischen Vertreter ihre Teilnahme abgesagt․