​​​​​SAP stellt Väter nach Geburt von Kind sechs Wochen bezahlt frei
#LisaPaus #SAP #DP #Bundesregierung #Siemens

Der Softwarekonzern SAP will Väter ab der Geburt ihres Kindes sechs Wochen bezahlt freistellen, damit diese Beruf und Familie besser vereinbaren können․ Damit scheint SAP Vorreiter unter den Dax-Unternehmen zu sein․

​​​​​Kindergrundsicherung: 12-Milliarden-Euro-Rätsel der Grünen
#LisaPaus #ChristianLindner #VerenaBentele #JuttaAllmendinger #FDP #VdK #Bündnis90DieGrünen

Familienministerin Lisa Paus wollte 12 Milliarden, bekam aber nur knapp 2,4 Milliarden Euro für ihr Reformprojekt․ Nach grüner Lesart war die Ministerin jedoch angeblich viel erfolgreicher als angenommen․

​​​​​Rechnungshof rüffelt Heil für Kostenverlagerung im Sozialetat
#HubertusHeil #StephanStracke #LisaPaus #ChristianLindner #Arbeitsamt #Arbeitsministerium #BundesagenturfürArbeit

Die Beitragskasse soll bald Hilfen für junge Bezieher von Bürgergeld bezahlen․ Auch die Union ist empört․

​​​​​Kindergrundsicherung: Ein unsolides Reformprojekt
#LisaPaus #PeterStruck #Bundestag #SPD #Gewerkschaften #Bundesregierung #Kindergrundsicherung

Die Ampel ist sich endlich über die Kindergrundsicherung einig․ Aber ein überzeugendes Reformwerk präsentiert sie nicht․ Jetzt ist das Parlament gefragt․

​​​​​Was sich mit der Kindergrundsicherung ändert
#LisaPaus #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #Kindergrundsicherung #Familie #Kinderarmut #Kindergeld

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschlossen․ So soll Kinderarmut bekämpft und die Beantragung von Hilfen einfacher werden․ Wie genau, zeigt unser Überblick․

​​​​​Paus’ „Bringschuld“: Bloß keinen Sozialstaat auf Knopfdruck
#LisaPaus #OliverKaczmarek #SPD #Knopfdruck #Sozialstaat #Bringschuld #Schlagwort

Hinter dem Schlagwort von der „Bringschuld“ steht das Ideal eines Sozialstaats, der seine Bürger frei Haus beliefert – am liebsten per Standleitung und ohne Kontrolle․ Dieses Ideal führt in die Irre․

​​​​​Neuregelung des Paragraphen 218: Der Kampf um das Abtreibungsrecht geht weiter
#LisaPaus #FDP #Friedensbewegung #VereinteNationen #EKD #Paragraf #Abtreibung

Der Schwangerschaftsabbruch soll „außerhalb des Strafgesetzbuchs“ geregelt werden․ Wie könnte das aussehen? Ein Papier des Juristinnenbundes gibt Aufschluss․

​​​​​FDP legt Gegenvorschlag zu Kürzungen beim Elterngeld vor
#LisaPaus #FDP #DP #DeutschePresseAgentur #Tagesspiegel #Bundesregierung #Elterngeld

Zwei Monate kürzer soll der Anspruch für junge Eltern künftig sein, sieht ein Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion vor․ Der Vorschlag ist aber noch im Fluss - er sieht auch eine mögliche Verlängerung und Bonuszahlungen zu․

​​​​​Zwölf statt 14 Monate: FDP legt Gegenvorschlag zu Kürzungen beim Elterngeld vor
#LisaPaus #FDP #DP #DeutschePresseAgentur #Tagesspiegel #Bundesregierung #Elterngeld

Zwei Monate kürzer soll der Anspruch für junge Eltern künftig sein – das sieht ein Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion vor․ Der Vorschlag ist aber noch im Entstehen․ Er sieht auch eine mögliche Verlängerung und Bonuszahlungen zu․

​​​​​Einspruch Exklusiv: Das Demokratiefördergesetz ist verfassungswidrig
#LisaPaus #ChristophMöller #Bundesregierung #GeneralElectric #Bundesverfassungsgericht #Demokratie

Die Bundesregierung plant ein Demokratiefördergesetz․ Eine Gesetzgebungskompetenz dafür besteht nicht․ Der Entwurf fördert staatliche Einseitigkeit im politischen Meinungskampf․ Das ist unzulässig․ Ein Gastbeitrag․