​​​​​Lambrecht: Wenn es keine Kampfhubschrauber gibt, zieht die Bundeswehr aus Mali ab
#JohannWadephul #ChristineLambrecht #Bundeswehr #UN #VereinteNationen #Bundestag #SPD

Frankreich will seine Kampfhubschrauber aus Mali abziehen․ Verteidigungsministerin Lambrecht stellt klar: Gibt es keinen Ersatz, wird auch die Bundeswehr ihren Einsatz nicht verlängern․

​​​​​Debatte um Waffenlieferungen: SPD verweist auf „informelle“ NATO-Absprache
#JohannWadephul #Nato #SPD #Hellmich #Bundestag #Bundesregierung #Panzerlieferung

Die SPD rechtfertigt die Weigerung, deutsche Marder- und Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, mit einer informellen NATO-Abrede․ Für die Union ist das „die nächste Variante in einer langen Kette von Ausflüchten“․

​​​​​Krieg in der Ukraine: Union setzt Scholz bei Lieferung schwerer Waffen unter Druck
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #EuropäischeUnion #Bundestag #CDU #WamS

CDU und CSU wollen offenbar einen Antrag einbringen, der die umgehende Lieferung von Marder-Schützenpanzern sowie von Berge- und Pionierpanzern fordert․ Sonst gebe es „bald keine Ukraine mehr“․

​​​​​Debatte um Waffenlieferungen: Union will Sondersitzung des Bundestags
#JohannWadephul #ThorstenFrei #Bundestag #Unionsfraktion #CDU #Bundesregierung #SPD

Seit im April beschlossen wurde, der Ukraine Waffen zu liefern, ist fast nichts passiert․ Die Union kritisiert die Regierung deshalb scharf – und will das Parlament aus der Sommerpause zurückholen․

​​​​​Äußerungen zu Pelosi-Besuch: Peking ist auch verärgert über Baerbock
#NancyPelosi #AnnalenaBaerbock #PatriciaFlor #JohannWadephul #AA #Peking #China

Nach warnenden Worten der deutschen Außenministerin wegen Chinas Verhalten in Taipeh demonstriert Peking seine Verärgerung․ In Deutschland gibt es ansonsten viel Zustimmung für Pelosis Besuch in Taiwan․

​​​​​Scholz will eine starke Armee
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #WladimirPutin #AndréWüstner #Bundeswehr #SPD

Der Kanzler wiederholt seine Zusagen für mehr Geld und Material․ Die Opposition fordert mehr Waffen für die Ukraine, aber auch Amerika zögert bei Kampfpanzern․

​​​​​Der Bundestag streitet über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
#OlafScholz #JohannWadephul #GabrielaHeinrich #Bundeskanzler #AlexanderGauland #OmidNouripour #Bundestag

Die Union fordert im Bundestag, die Ukraine mit schweren Waffen zu unterstützen․ Die SPD wirft ihr vor, sie wolle einen „deutschen Alleingang“․ CDU und CSU stießen „in die Kriegstrompete“, kritisiert die AfD․

​​​​​Scholz-Besuch in Peking: Im Reich der Härte
#Bundeskanzler #OlafScholz #AngelaMerkel #XiJinping #JohannWadephul #ReinhardBütikofer #UlrichLechte

Vor der Antrittsreise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach China steht vor allem eine Frage im Raum: Wie hält es Deutschland mit dem totalitär regierten Land, das offen die regelbasierte Weltordnung herausfordert?

​​​​​In China keine neuen Abhängigkeiten schaffen
#Bundeskanzler #OlafScholz #JensSpahn #JohannWadephul #XiJinping #MaoZedong #KommunistischePartei

Aus den Fehlern der Vergangenheit sollte gelernt werden․ Die CDU-Politiker Jens Spahn und Johann Wadephul fordern den Kanzler auf, Deutschland bei seinem China-Besuch nicht in neue Abhängigkeiten zu führen․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Zustand der Bundeswehr verschlechtert sich weiter
#EvaHögl #ChristineLambrecht #JohannWadephul #Bundeswehr #SPD #Bundestag

Neun Monate nach Zeitenwende-Rede und 100-Milliarden-Programm kommt bei der Bundeswehr zu wenig an․ Haushälter, Wehrbeauftragte und die Opposition sind alarmiert․