​​​​​Worum es bei der Umsetzung der Impfpflicht in Kliniken und Heimen geht
#KarlLauterbach #DanielStich #MarkusSöder #HelmutDedy #SPD #BMG

Von Mitte März an müssen alle Ärzte und Pfleger gegen Corona geimpft sein – doch was für Ungeimpfte daraus folgt, ist nicht klar․ Die Länder sehen den Bund in der Pflicht, die Chancen auf eine einheitliche Regelung sinken․

​​​​​Pandemie in Deutschland: Sieben-Tage-Inzidenz steigt den vierten Tag in Folge
#HelmutDedy #RKI #Novavax #DeutscherStädtetag #Inzidenz #CoronaNeuinfektionen #Coronavirus

Das Robert-Koch-Institut hat 116․889 Corona-Neuinfektionen registriert, die Inzidenz liegt nun bei 1231,1․ Trotz des sich beschleunigenden Infektionsgeschehens sieht der Deutsche Städtetag eine nur geringe Nachfrage nach dem neuen Novavax-Impfstoff․

​​​​​Pandemie in Deutschland: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor einer Sommerwelle
#HelmutDedy #RKI #Novavax #DeutscherStädtetag #Inzidenz #CoronaNeuinfektionen #Coronavirus

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt den vierten Tag in Folge․ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zeigt sich besorgt – und warnt vor einer Sommerwelle․ Unter #WirWerdenLaut demonstrieren Schüler für besseren Infektionsschutz․

​​​​​Aus der Ukraine: Mehr als 100․000 Kriegsflüchtlinge in Deutschland
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Die tatsächliche Zahl könnte noch wesentlich höher liegen․ Der Deutsche Städtetag mahnt eine faire Verteilung an․ CDU-Chef Merz fordert eine Registrierung der Menschen․

​​​​​Aus der Ukraine: Kriegsflüchtlinge sollen auf Bundesländer verteilt werden
#HelmutDedy #Bundesinnenministerium #Bundespolizei #VereinteNationen #EuropäischeUnion #DeutscherStädtetag #Flüchtlinge

Die vor dem Krieg geflüchteten Ukrainer sollen laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser im ganzen Land verteilt werden․ Am Freitag waren bereits mehr als 100․000 angekommen – und die tatsächliche Zahl könnte noch höher liegen․

​​​​​Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Später Schutz für Patienten und Pflegebedürftige
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Bußgeld, Beratung, Bedenkzeit: Bis die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt ist, kann es noch Monate dauern․ Den Schaden haben die Patienten, in deren Nähe Ungeimpfte immer noch arbeiten dürfen․

​​​​​Robert-Koch-Institut: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt deutlich auf 821,7
#HelmutDedy #RKI #Bundesregierung #Coronavirus #Neuinfektion #Todesfall #Deutschland

Das RKI hat seit dem Vortag 135․079 Neuinfektionen und 234 virusbedingte Todesfälle registriert․ Der Städtebund fordert einen „Notfallplan“ gegen die vorausgesagte Corona-Herbstwelle․

​​​​​Anwohnerparken soll teurer werden
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Würden die Länder das neue Straßenverkehrsgesetz ausschöpfen, könnten die Städte den Preis auf mehr als 300 Euro im Jahr anheben, mahnt der Deutsche Städtetag․ Und sie könnten Fahrer größerer Wagen stärker zur Kasse bitten․

​​​​​Kommunales Vorkaufsrecht: Städte sollen Immobilien zum Schutz der Mieter kaufen
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Nach einem Gerichtsurteil setzt die Bundesregierung auf ein neues Gesetz, damit Kommunen ein Vorkaufsrecht für Wohnungen erhalten․ Auch der hält das für wichtig․

​​​​​Städte unterstützen Wissings Idee einfacher ÖPNV-Tarife
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Auch die deutschen Städte halten es für sinnvoll, das Tarifsystem des öffentlichen Verkehrs zu vereinheitlichen․ Verkehrsminister Wissing will Erfahrungen aus dem 9-Euro-Ticket nutzen․ Bayern glaubt, die Lösung schon zu haben․