​​​​​Falsche Ahnengalerie? Polen lässt den neuen deutschen Botschafter warten
#JaroslawKaczynski #RadoslawSikorski #AndrzejNowak #ZbigniewRau #AA #EU

Polen lässt den neuen deutschen Botschafter ungewöhnlich lange auf die Einwilligung warten․ Liegt es an der Familiengeschichte des Diplomaten – oder bringt Kaczynski seinen Unmut über kritische Medien in deutschem Besitz zum Ausdruck?

​​​​​Warum Polen der EU weiter mit Veto droht
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EU #Rahmenbedingung #Einstimmigkeitsprinzip

In Europa gilt das Einstimmigkeitsprinzip․ In den Regelungen für die Corona-Hilfe soll das nun rechtswidrig umgangen werden․ Polen muss mit einem Veto drohen, um einen drohenden Vertragsbruch abzuwenden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Rechtsstaatsmechanismus: Ein Kampf, den die EU nicht verlieren darf
#ZbigniewRau #AndreasVoßkuhle #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie

Wären Polen und Ungarn nicht bereits EU-Mitgliedstaaten, hätten sie keine Aussicht, es zu werden․ Dass ausgerechnet der polnische Außenminister davon spricht, die Verträge seien ihm heilig, ist eine Provokation․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Orban: „Wir haben die Chance auf einen polnisch-ungarischen Sieg“
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Reuters #Coronavirus #Kompromiss #Warschau #Polen

Ungarn und Polen blockieren milliardenschwere Corona-Konjunkturhilfen․ An diesem Mittwoch endet eine von der EU gesetzte Frist an die beiden Länder․

​​​​​Nord Stream 2: Putin lockt Deutschland in eine Falle
#WladimirPutin #ZbigniewRau #RussischeFöderation #Nato #EuropäischeUnion #NordStream2 #NordStream

Die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 ist für Deutschland ein Moment der Entscheidung: Steht es wirklich für eine demokratische Gemeinschaft freier und gleicher Länder? Ein Gastbeitrag des polnischen Außenministers․

​​​​​Tausende Migranten: Braucht es gegen Belarus die Hilfe der NATO?
#MateuszMorawiecki #GintanaNauseda #ZbigniewRau #GabrieliusLandsbergis #JosepBorrell #Nato #Twitter

Polen, Litauen und Lettland bangen wegen der angespannten Lage an den Grenzen zu Belarus um ihre Sicherheit․ Sollen sie Unterstützung der NATO erbitten?

​​​​​Annalena Baerbock: Mit Unerschrockenheit, Intuition und Glück
#AnnalenaBaerbock #ZbigniewRau #JensPlötner #Bundeskanzler #OlafScholz #JeanYvesLeDrian #AA

Nach Antrittsbesuchen in nach Paris, Brüssel und Warschau konnte Annalena Baerbock auch den G-7-Außenministergipfel für sich nutzen․ Nicht zuletzt, um Deutschlands neue außenpolitische Schwerpunkte zu präsentieren․

​​​​​Russlands Militäraufmarsch: OSZE-Vorsitzender warnt vor Kriegsgefahr
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Nach dem NATO-Russland-Rat soll auch die OSZE als Dialogplattform wiederbelebt werden․ Doch die Vertreter aus Moskau und Washington zeigen sich hart․

​​​​​Russischer Aufmarsch und Kämpfe um Kiew und Charkiw
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Nach ergebnislosen Verhandlungen rücken russische Truppen weiter auf die größten Städte der Ukraine vor․ Bei einem Angriff in der Region Sumy im Nordosten soll es zu großen Verlusten auf beiden Seiten gekommen sein․

​​​​​Polen sorgt sich um deutsche Standfestigkeit
#AnnalenaBaerbock #ZbigniewRau #EuropäischeUnion #OSZE #Waffenlieferung #Führungsrolle #Ukraine

Der polnische Außenminister Zbigniew Rau hält Deutschland eine frühere Politik des „Russia first“ vor․ Er fordert von Berlin, eine Führungsrolle bei der Aufnahme der Ukraine in die EU einzunehmen․