​​​​​Impfpflicht-Gesetz: Union will auf Scholz warten
#OlafScholz #ThorstenFrei #Bundeskanzler #DirkWiese #CDU #SPD #CSU

CDU und CSU haben eine neue Linie zur Impfpflicht: Erst soll die Regierung etwas vorlegen, dann könne man darüber diskutieren․ Und die SPD versteht nicht, warum die Union so einen Druck macht․

​​​​​Corona-Expertenrat: Warum Fachleute keine neuen Einschränkungen empfehlen
#JakobMaske #DirkWiese #RKI #Bundesregierung #SPD #Coronavirus

Der Expertenrat der Bundesregierung warnt vor ­steigenden Corona-Zahlen, vor allem Kinder und Jugendliche stecken sich derzeit an․
Neue Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie werden jedoch nicht empfohlen․ Warum?

​​​​​Orientierungsdebatte im Bundestag: Die Pläne zur Impfpflicht im Überblick
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Erstmals debattiert der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht․ Wir beschreiben die drei Vorstöße aus den Ampel-Fraktionen und nennen die wichtigsten Argumente․

​​​​​Debatte im Bundestag: Corona-Impfpflicht ab 18, 50 oder gar nicht?
#AndrewUllmann #WolfgangKubicki #DirkWiese #Janosch #KatrinHellingPlahr #Bundeskanzler #OlafScholz

Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten․ Wir stellen sie vor․

​​​​​Impfpflicht: Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt
#AndrewUllmann #KarlLauterbach #HeikeBaehrens #DirkWiese #TinoSorge #OlafScholz #Bundestag

Die Debatte war lange verschoben worden, doch jetzt soll es schnell gehen: Im April will der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden․ Keiner der bisherigen Anträge hat eine Mehrheit – es kommt auf die Union an․

​​​​​Maskenaffäre: Bestechlichkeit von Abgeordneten soll eher strafbar werden
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Dass Volksvertreter sich bereichern und dann straffrei davonkommen, wie es gerade in der Maskenaffäre passierte, soll nicht mehr vorkommen․ Die Ampelkoalition will die Gesetze verschärfen․ Auch eine besonders betroffene Partei ist dafür․

​​​​​Lauterbach verteidigt Ende der Maskenpflicht im Flugzeug
#CarstenSpohr #KlausHoletschek #DirkWiese #KarlLauterbach #DeutscheLufthansa #FDP

An vielen Orten ist die Maske nicht mehr vorgeschrieben – die Ampel plant, die Pflicht zum Bedecken von Mund und Nase auch in Flugzeugen aufzuheben․ In Fernzügen hingegen soll sie bleiben․ Das ärgert einen Bahn-Verband․

​​​​​Ob Gasumlage oder Vorratsdaten: Die Ampel zieht nicht an einem Strang
#NancyFaeser #RobertHabeck #KatjaMast #HaraldBaumannHasske #DirkWiese #DetlefMüller #MarcoBuschmann

Nancy Faeser bekommt gerade viel Gegenwind aus der eigenen Partei․ Aber auch auf Robert Habeck hat die SPD es abgesehen․ FDP und sogar Grüne stimmen bei der Kritik mit ein․

​​​​​Nach Teilmobilmachung: Rufe nach erleichterter Aufnahme von russischen Deserteuren
#WladimirPutin #NancyFaeser #IreneMihalic #AntonHofreiter #DirkWiese #SPD #Bundestag

Grüne und SPD wollen russischen Kriegsdienstverweigerern den Asylstatus zuerkennen․ Der ukrainische Botschafter ist mit der Idee überhaupt nicht einverstanden․

​​​​​Extremismus: Faeser warnt vor wachsender Gefahr durch Reichsbürger-Szene
#NancyFaeser #DirkWiese #SPD #BamS #Reichsbürger

„Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun“: Nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die Gefahr durch das Reichsbürger-Milieu nicht zu unterschätzen․ Die Szene verzeichnete zuletzt deutlichen Zulauf․