Parteitag in Karlsruhe: Bei der Schuldenbremse werden die Grünen emotional
#RobertHabeck #OmidNouripour #RicardaLang #DiePartei #Bundesverfassungsgericht #Schuldenbremse #Parteitag
Auf ihrem Parteitag zeigen sich die Grünen vereint in ihrer Abneigung gegen Schuldenbremse․ Ohne Reform drohe das Instrument zu einer „Zukunftsbremse“ zu werden, warnt die Ko-Vorsitzende Ricarda Lang․ Deutschland brauche nun eine „grün-goldene Regel“ für Investitionen, fordert Robert Habeck․
#RobertHabeck #OmidNouripour #RicardaLang #DiePartei #Bundesverfassungsgericht #Schuldenbremse #Parteitag
Auf ihrem Parteitag zeigen sich die Grünen vereint in ihrer Abneigung gegen Schuldenbremse․ Ohne Reform drohe das Instrument zu einer „Zukunftsbremse“ zu werden, warnt die Ko-Vorsitzende Ricarda Lang․ Deutschland brauche nun eine „grün-goldene Regel“ für Investitionen, fordert Robert Habeck․
November 24, 2023
Parteitag in Karlsruhe: Grünen-Vorsitzende Nouripour und Lang bestätigt
#RicardaLang #RobertHabeck #OmidNouripour #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #GrüneJugend #Bundestag
Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt․ Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit․
#RicardaLang #RobertHabeck #OmidNouripour #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #GrüneJugend #Bundestag
Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt․ Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit․
November 24, 2023
Kommentar zum Antisemitismus: Die schädliche Floskelkultur
#NancyFaeser #RobertHabeck #MonikaSchwarzFriesel #BeateKüpper #Juden #SPD #Bundestag
Politiker müssen über Antisemitismus so reden, dass die Bürger ihnen zuhören․ Sonst erreichen sie nur Frust und nicht die Einsicht, dass Juden in Deutschland gefährdet sind․
#NancyFaeser #RobertHabeck #MonikaSchwarzFriesel #BeateKüpper #Juden #SPD #Bundestag
Politiker müssen über Antisemitismus so reden, dass die Bürger ihnen zuhören․ Sonst erreichen sie nur Frust und nicht die Einsicht, dass Juden in Deutschland gefährdet sind․
November 25, 2023
Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․
November 25, 2023
Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․
November 25, 2023
Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei
Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei
Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․
November 26, 2023
Warum die Parteien im Haushaltsstreit ihre heiligen Kühe schlachten müssen
#RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #OttovonBismarck #GerhardSchröder #ArminLaschet #PatrickGraichen
Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände abräumen․ Das ist das Problem der Ampelregierung nach dem Urteil zur Schuldenbremse․
#RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #OttovonBismarck #GerhardSchröder #ArminLaschet #PatrickGraichen
Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände abräumen․ Das ist das Problem der Ampelregierung nach dem Urteil zur Schuldenbremse․
November 26, 2023
Fehlende Haushaltsmittel: Habeck will milliardenschwere Großprojekte weiter fördern
#RobertHabeck #KernDeutschland #ArminWillingmann #HubertAiwanger #IloHabeck #Bundesverfassungsgericht #Großprojekt
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt Geld für die Förderung von Wirtschaftsprojekten․ Der Bundeswirtschaftsminister und seine Länderkollegen wollen nun Wege suchen, um sie trotzdem umzusetzen․
#RobertHabeck #KernDeutschland #ArminWillingmann #HubertAiwanger #IloHabeck #Bundesverfassungsgericht #Großprojekt
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt Geld für die Förderung von Wirtschaftsprojekten․ Der Bundeswirtschaftsminister und seine Länderkollegen wollen nun Wege suchen, um sie trotzdem umzusetzen․
November 27, 2023
Habeck sieht keinerlei Einsparpotential
#RobertHabeck #HubertAiwanger #KTF #Bundesverfassungsgericht #Bundesfinanzministerium #FreieWähler #Finanzplanung
Der Nachtragshaushalt für 2023 steht․ Wie es 2024 weitergehen soll, bleibt offen․ Der Wirtschaftsminister macht schon mal deutlich, dass alle Projekte kommen sollen wie geplant․
#RobertHabeck #HubertAiwanger #KTF #Bundesverfassungsgericht #Bundesfinanzministerium #FreieWähler #Finanzplanung
Der Nachtragshaushalt für 2023 steht․ Wie es 2024 weitergehen soll, bleibt offen․ Der Wirtschaftsminister macht schon mal deutlich, dass alle Projekte kommen sollen wie geplant․
November 27, 2023
Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP
Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP
Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․
November 28, 2023