Warum die FDP vorgeburtliche Vaterschaftstests erlauben will
#KatrinHellingPlahr #FDP #Bundestag #DiePartei #DownSyndrom #Vaterschaftstest #Pränataldiagnostik

Mit einem einfachen Bluttest können Eltern vor der Geburt des Kindes die Vaterschaft klären․ Aber die Anwendung des Tests ist in Deutschland verboten․ Das sei nicht mehr zeitgemäß, finden die Freidemokraten․

​​​​​Sterbehilfe: FDP empört über hausinternes Papier von Spahn
#JensSpahn #KatrinHellingPlahr #BMG #Bundesregierung #FDP #CDU

Seit einigen Wochen wird diskutiert, wie Sterbehilfe gesetzlich geregelt werden kann․ Auch das Bundesgesundheitsministerium hat einen hausinternen Entwurf dazu ausgearbeitet․ Aus der Opposition kommt Kritik an Spahns Vorgehen․

​​​​​FDP bezeichnet Zuzahlung bei Fehlgeburt als Skandal
#KatrinHellingPlahr #FDP #Bundesregierung #Bundestag #BMG #Fehlgeburt

Aktuell müssen Frauen, die eine Fehlgeburt erleiden, im Krankenhaus Zuzahlungen leisten․ Die FDP kritisiert das – und fordert, Frauen, die ein Kind verlieren, mit Wöchnerinnen finanziell gleichzustellen․

​​​​​Hat die Justiz ein Lobbyismus-Problem?
#GerhardSchick #MichaelEichberger #KatrinHellingPlahr #HelgeLimburg #Bundesgerichtshof #Bündnis90DieGrünen

Mit einer Transparenzoffensive will der frühere Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick die Justiz vor einem Vertrauensschaden schützen․ Doch die Reaktionen sind verhalten․

​​​​​Debatte im Bundestag: Corona-Impfpflicht ab 18, 50 oder gar nicht?
#AndrewUllmann #WolfgangKubicki #DirkWiese #Janosch #KatrinHellingPlahr #Bundeskanzler #OlafScholz

Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten․ Wir stellen sie vor․

​​​​​Nachdenkliche Debatte: Wie der Bundestag über Sterbehilfe diskutiert
#KatrinHellingPlahr #KirstenKappertGonther #HeikeBaehrens #LarsCastellucci #AnsgarHeveling #RenateKünast #KatjaKeul

Der Bundestag diskutiert drei Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe․ Wie kann man das Recht auf selbstbestimmtes Sterben und den Lebensschutz in ein sinnvolles Verhältnis bringen?

​​​​​Justiz-Infodienst „Libra“: Buschmann, immer wieder Buschmann!
#MarcoBuschmann #KatrinHellingPlahr #GeorgEisenreich #MartinPlum #FDP #Bundesjustizministerium

Ist der Informationsdienst „Libra“ ein Sprachrohr des Bundesjustizministeriums? Oder der FDP? Wir haben genauer hingeschaut: Da gibt es schwere Auffälligkeiten․

​​​​​Bundestag: Bald Mehrheit für liberale Regelung?
#KatrinHellingPlahr #PetraSitte #HelgeLindh #KarlLauterbach #SPD #FDP

In die Debatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe zeichnete sich bislang für keinen der drei Anträge eine Mehrheit im Bundestag ab․ Das könnte sich jetzt ändern․

​​​​​Neuordnung der Suizidbeihilfe: Abgeordnete legen alternativen Gesetzentwurf vor
#KatrinHellingPlahr #RenateKünast #LarsCastellucci #Bundesverfassungsgericht #FDP #SPD #Bundesrat

Parlamentarier um Renate Künast von den Grünen und Katrin Helling-Plahr von der FDP legen einen neuen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vor․ Der ist deutlich liberaler als der bisherige Vorschlag․