​​​​​Kommunen kritisieren Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
#GerdLandsberg #MarkusLewe #ReinhardSager #Bundestag #RheinischePost #FunkeMediengruppe #Flüchtlingsgipfel

Der Bund will dieses Jahr eine Milliarde mehr für die Versorgung von Flüchtlingen zahlen․ Die Kommunen und die Opposition kritisieren insbesondere, dass eine dauerhafte Lösung fehle․

​​​​​Präsident des Landkreistages: „Müssen das Ergebnis von Sonneberg respektieren“
#RobertSesselmann #ReinhardSager #FriedrichMerz #NancyFaeser #JürgenKöpper #AfD #CDU

Der Präsidenten des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager plädiert dafür, den gewählten AfD-Politiker Robert Sesselmann an seinem Handeln im Amt zu messen․ Es sei eine Person gewählt worden – nicht eine Partei․

​​​​​Wo die Ampel den Rotstift ansetzt – und was das heißt
#ChristianLindner #LisaPaus #EvaMariaWelskopDeffaa #KarlLauterbach #VolkerWissing #ReinhardSager #FDP

Ob bei der Bahn, der Kindergrundsicherung oder den Krankenkassen: Für viele Projekte gibt es weniger Geld als erhofft․ Andere sollen künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden․

​​​​​„Bessere Chancen für bedürftige Kinder sind nicht zu erwarten“
#ReinhardSager #LisaPaus #Arbeitsamt #DeutscherLandkreistag #BMFSFJ #Kindergrundsicherung #Integration

Versagen des Sozialstaats? Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags, wehrt sich gegen den Vorwurf der Familienministerin․ Aber deren Kindergrundsicherung werde die Arbeit der Jobcenter erschweren․

​​​​​Ökonom Hüther kritisiert: „Der Deutschland-Pakt bringt nichts Neues“
#OlafScholz #MichaelHüther #ReinhardSager #SPD #RheinischePost #Solidaritätszuschlag

Der Direktor des unternehmernahen Wirtschaftsinstituts IW sieht im Deutschlandpakt von Bundeskanzler Scholz nichts Überraschendes․ Der Ökonom schlägt stattdessen eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags vor․

​​​​​Die Konflikte um Wohnraum nehmen zu
#BorisPalmer #OlafScholz #ReinhardSager #CanselKiziltepe #ChristianGaebler #SPD #BerlinerZeitung

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer warnt, Menschen mit niedrigen Einkommen würden auf dem Wohnungsmarkt verdrängt․ Die Rufe nach einer Begrenzung der Zuwanderung werden lauter․

​​​​​Führende CDU-Politiker warnen vor Scheinlösungen bei Migration
#MarkusSöder #GerdLandsberg #ReinhardSager #MaluDreyer #Bundeskanzler #OlafScholz #MarkusLewe

Für ihn seien derartige Verfahren ein „gangbarer Weg“, sagt Lars Klingbeil․ Die unionsgeführten Länder und der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg Kretschmann wollen offenbar gemeinsam für dieses Modell werben․

​​​​​Migrationsgipfel im Kanzleramt: Länderchefs wollen Familiennachzug begrenzen
#MarkusSöder #GerdLandsberg #ReinhardSager #MaluDreyer #Bundeskanzler #OlafScholz #MarkusLewe

Auch das EU-Türkei-Abkommen soll nach den Vorstellungen der Ministerpräsidenten wiederbelebt werden․ Streit gibt es um Asylverfahren außerhalb Europas․ Das Deutschlandticket soll weitergeführt werden․ Zu welchem Preis, ist unklar․

​​​​​Migrationsgipfel im Kanzleramt: Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten
#MarkusSöder #GerdLandsberg #ReinhardSager #MaluDreyer #Bundeskanzler #OlafScholz #MarkusLewe

Die Frage, wer wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitstellt, war ein großes Streitthema zwischen Bund und Ländern․ Nun ist der Knoten geplatzt․ Außerdem sollen Asylverfahren außerhalb Europas geprüft werden․ Der Überblick

​​​​​„Wir fahren den Sozialstaat gegen die Wand“
#ReinhardSager #LisaPaus #Bundestag #BundesagenturfürArbeit #Arbeitsamt #Kindergrundischerung #Kindergrundsicherung

Vertreter der Kommunen schütteln bei einer Anhörung im Bundestag über die geplante neue Familienleistung den Kopf․ Und die Arbeitsagentur erkennt neue Hürden für Jugendliche beim Berufseinstieg․