​​​​​Auswirkungen des Falls Amthor: Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister
#PhilippAmthor #PatrickSchnieder #SPD #CDU #Bundestag #Lobbyregister

Ab Herbst soll es das Register geben․ Die Regierung verspricht dadurch mehr Transparenz․ Verstöße sollen mit Geldbußen bestraft werden können․

​​​​​Amerikas Truppenabzug: Zwischen Schock und Hoffnung
#RogerLewentz #PatrickSchnieder #RoderichKiesewetter #WinfriedKretschmann #DonaldTrump #Nato

Der Truppenabzug aus Deutschland versetzt die Landesregierungen in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in Sorge․ Können sie Washington doch noch umstimmen?

​​​​​Verabschiedung verschoben: Union und SPD uneins über Lobbyregister
#PatrickSchnieder #ChristineLambrecht #HorstSeehofer #SPD #CDU #CSU #Bundestag

Die Regierungsfraktionen werfen sich bei dem Thema gegenseitig Blockade vor․ Die SPD habe keine einheitliche Linie, behauptet die Union․ Die wiederum verweigere sich Ergänzungen, heißt es bei den Sozialdemokraten․

​​​​​Kanzlerkandidatur: Bouffier gibt Laschet und Söder eine Woche
#ArminLaschet #MarkusSöder #VolkerBouffier #Bundeskanzler #PatrickSchnieder #JohannWadephul #CDU

Der hessische Ministerpräsident widerspricht Forderungen nach einer Abstimmung in der Unionsfraktion und schließt persönliches Eingreifen nicht aus․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: Streit um Zuständigkeit der Wahlprüfung
#JohannesFechner #PatrickSchnieder #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #AfD #SPD #Wahlwiederholung

Nach der Auseinandersetzung über die Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird erwogen, die Zuständigkeit vom Bundestag nach Karlsruhe zu übertragen․

​​​​​Karlsruhe prüft Wahlchaos: Muss die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden?
#PeterMüller #PatrickSchnieder #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #SPD #FDP #CDU

Bei der letzten Bundestagswahl erlebten die Berliner chaotische Zustände․ Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, was aus den Pannen folgt․

​​​​​Der Druck auf Olaf Scholz in der Steueraffäre steigt
#MaxWarburg #OlafScholz #PatrickSchnieder #ChristianWaldhoff #Bundeskanzler #MathiasMiddelberg #ChristianOlearius

„Einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik“: Die Union pocht auf ihr Untersuchungsrecht im Warburg-Fall – und attackiert das Kanzleramt․