Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Brief aus Istanbul: In Erdoğanistan blüht der Antisemitismus
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Der türkische Präsident macht aus Schulen Korankurse․ Anhänger der AKP preisen Hitler, im Netz läuft eine Kampagne, die Juden vertreiben will․ Unter diesen Zeichen steht der 100․ Gründungstag der Republik․
Plagiatsfall: Universität entzieht Staatssekretär Carstens Doktorgrad
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Wegen eines Eigenplagiats wird dem Justizstaatssekretär Carstens aus Schleswig-Holstein der Doktorgrad entzogen․ Der hält die Entscheidung der Innsbrucker Universität „für rechtswidrig“․
Gesetzentwurf: Deutschland will sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen einstufen
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Der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zielt auf eine Änderung des Völkerstrafrechts ab․ Die Bundesregierung reagiert damit auch auf Gräueltaten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine․
Prozess in Frankreich: Ein Justizminister vor der Justiz
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Eric Dupond-Moretti hatte als Strafverteidiger viele Verbindungen ins kriminelle Milieu․ Jetzt ist der französische Justizminister des Amtsmissbrauchs angeklagt․
Mieten in Großbritannien werden zunehmend höher, während Kaufpreise verfallen
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Die Zinsen der Bank von England wirbeln den britischen Immobilienmarkt durch․ Eine hohe Nachfrage nach Mietwohnungen trifft auf ein kleiner werdendes Angebot․
Repression in Russland: Putins Kampf gegen eine ausgedachte Bewegung
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Russland will noch stärker gegen sexuelle Minderheiten vorgehen․ Eine „internationale Bewegung LGBT“ soll als „extremistisch“ verfolgt werden․
Wenn Trump wieder Präsident wird
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Trump-Verbündete arbeiten eifrig an der Planung für dessen zweite Amtszeit․ Beamte sollen entlassen, Migranten in Lagern interniert und abgeschoben und Ministerien umgebaut werden․ An Tag 1 soll es losgehen․
Österreich: Wollte die ÖVP Ermittlungen verhindern?
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Zitate eines früheren Justiz-Spitzenbeamten sollen belegen, dass ÖVP-Politiker Ermittlungen niederschlagen wollten․ Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt des Parlamentspräsidenten․
Generalbundesanwalt Peter Frank wird Verfassungsrichter
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Der Generalbundesanwalt wechselt seinen Schreibtisch in Karlsruhe․ Am Freitag wählte der Bundesrat Peter Frank zum Nachfolger des scheidenden Vefassungsrichters Peter Müller․