​​​​​Bundestag billigt 200-Milliarden-Euro-Finanzierung für Energiepreisbremse
#MathiasMiddelberg #FriedrichMerz #MatthiasMiersch #Bundestag #Bundesregierung #CDU #SPD

Der Bundestag hat zur Finanzierung der geplanten Gas- und Strompreisbremsen abermals eine Ausnahme der Schuldenbremse genehmigt․ Die Opposition kritisiert, dass für die Verwendung des Geldes ein Konzept fehle․

​​​​​Warum selbst die SPD-Linke nicht gegen die Zeitenwende aufbegehrt
#OlafScholz #AngelaMerkel #Bundeskanzler #LarsKlingbeil #SönkeRix #BorisPistorius #MatthiasMiersch

Früher war die SPD-Linke gegen Rüstung, gegen mehr Geld für die Bundeswehr und gegen Amerika․ Nun stellt sich selbst die Parlamentarische Linke nicht gegen die Zeitenwende․ Woran liegt das?

​​​​​Koalition verhandelt wieder: Die Ampel gibt sich zuversichtlich
#MatthiasMiersch #OlafScholz #Bundeskanzler #JanineWissler #SPD #ARD #FDP

Die Führungsspitzen der Ampel setzen an diesem Vormittag ihr unterbrochenes Krisentreffen fort․ Für ihre schweren Aufgaben machen sie die Vorgängerregierungen verantwortlich․

​​​​​Koalitionsausschuss: Warum sich die Ampel immer wieder streitet
#VolkerWissing #RobertHabeck #MatthiasMiersch #RicardaLang #Bundeskanzler #OliverKrischer #SPD

Bei der Koalition folgt auf Streit immer wieder Versöhnung – und darauf wieder Streit․ Das hat System․ Denn die Koalition liegt bei vielen Themen weit auseinander․

​​​​​So nah stehen sich Fridays for Future und Letzte Generation
#AnnikaRittmann #JasparReimann #LouiseHummelSchröter #MarioCzaja #MatthiasMiersch #CordulaWeimann #LetzteGeneration

Die Letzte Generation will Berlin zum Stillstand bringen․ Dabei kann sie auf Rückenwind von Fridays for Future zählen․ Kritik kommt eher von anderen Generationen der Klimaaktivisten․

​​​​​Trotz Asylbeschluss und Waffenlieferungen: Die SPD-Linke lobt den Kanzler
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Einst wollten sie Olaf Scholz verhindern․ Nun lobt die SPD-Linke den Kanzler pausenlos – trotz Milliarden für die Rüstung und eines für sie schmerzlichen Asylbeschlusses․

​​​​​Mützenich kandidiert im September wieder als Fraktionschef der SPD
#MatthiasMiersch #DirkWiese #SPD #Bundestag #Fraktionssitzung #Mützenich #Berlin

Im vergangenen Jahr hatte es Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich von seinem Posten zurückziehen könnte․ Nun kündigte er seine abermalige Kandidatur an․

​​​​​Habeck: „Das wird den sozialen Frieden in Deutschland zerlegen“
#AlexanderDobrindt #MatthiasMiersch #RobertHabeck #ThomasHeilmann #Bundestag #CSU #Bundesregierung

Nach Monaten erbittertem Austausch über Wärme aus erneuerbaren Quellen prallen die Positionen im Plenum aufeinander․ Die Union wirft der Ampelregierung vor, die Menschen zu ängstigen und zu verarmen․ Der Wirtschaftsminister antwortet․

​​​​​Nach hitziger Debatte: Bundestag beschließt Gebäudeenergiegesetz
#AlexanderDobrindt #MatthiasMiersch #RobertHabeck #ThomasHeilmann #Bundestag #CSU #Bundesregierung

Nach Monaten mit erbittertem Streit über Wärme aus erneuerbaren Quellen stimmt der Bundestag für das Heizungsgesetz․ Im Plenum prallen die Positionen aufeinander․

​​​​​SPD-Fraktion gegen Einschränkung bei Förderung von Pellets-Heizungen
#AchimPost #MatthiasMiersch #SPD #Reuters #FDP #Heizungsgesetz

Das Bundeswirtschaftsministerium will Pellets-Heizungen nur eingeschränkt fördern․ Dagegen laufen nun mehrere SPD-Politiker Sturm․ Es geht ums Geld․

​​​​​Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
#WolfgangKubicki #RobertHabeck #IreneMihalic #MatthiasMiersch #SPD #FDP

Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․