Söder fordert Neuwahl im Juni 2024
#MarkusSöder #Bundeskanzler #OlafScholz #CSU #SPD #CDU #FDP
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
Angeschlagene Signa-Gruppe: Der Kampf gegen Bauruinen
#RenéBenko #Bundeskanzler #TorstenMartini #PeterTschentscher #OlafScholz #KlausMichaelKühne
Mit weiteren Insolvenzen im Reich von René Benko wird fest gerechnet․ Der Elbtower könnte so zur größten Bauruine Deutschlands werden․ Doch in Hamburg hoffen manche auf einen bekannten Investor․
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Mit weiteren Insolvenzen im Reich von René Benko wird fest gerechnet․ Der Elbtower könnte so zur größten Bauruine Deutschlands werden․ Doch in Hamburg hoffen manche auf einen bekannten Investor․
Bundesregierung warnt vor gefaktem Scholz-Video
#OlafScholz #Bundeskanzler #SteffenHebestreit #AfD #Bundesregierung #Twitter
Die Politgruppierung „Zentrum für politische Schönheit“ hat eine Aktion gegen die AfD gestartet․ Dabei setzt sie ein Deepfake-Video mit Bundeskanzler Scholz ein․ Die Bundesregierung findet die Fälschung nicht witzig,
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Die Politgruppierung „Zentrum für politische Schönheit“ hat eine Aktion gegen die AfD gestartet․ Dabei setzt sie ein Deepfake-Video mit Bundeskanzler Scholz ein․ Die Bundesregierung findet die Fälschung nicht witzig,
Söder für Neuwahl im Bund: „Es braucht eine politische Wende“
#MarkusSöder #OlafScholz #Bundeskanzler #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #CSU #CDU
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene Bundestagswahl․ Angesichts des Haushaltsnotstands herrsche eine Staatskrise․ An die Stelle der Ampel solle eine große Koalition treten․
#MarkusSöder #OlafScholz #Bundeskanzler #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #CSU #CDU
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene Bundestagswahl․ Angesichts des Haushaltsnotstands herrsche eine Staatskrise․ An die Stelle der Ampel solle eine große Koalition treten․
Livestream: Regierungserklärung zur Haushaltslage
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #Livestream #Haushaltslage #Regierungserklärung #Haushaltsstreit
Der Bundeskanzler muss sich erklären, wie er die Finanzierungslücken schließen möchte․ Das Urteil aus Karlsruhe zum Klima- und Transformationsfonds hat die Ampel-Regierung in eine Krise gestürzt․
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Der Bundeskanzler muss sich erklären, wie er die Finanzierungslücken schließen möchte․ Das Urteil aus Karlsruhe zum Klima- und Transformationsfonds hat die Ampel-Regierung in eine Krise gestürzt․
Scholz: Urteil schafft neue Realität für alle künftigen Regierungen
#OlafScholz #Bundeskanzler #KatharinaDröge #SaskiaEsken #ChristianDürr #SPD #Bundestag
Der Bundeskanzler räumt ein, dass das Haushaltsurteil aus Karlsruhe das Regieren schwieriger macht․ Die Bürger stimmt er auf schwerere Zeiten ein․
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Der Bundeskanzler räumt ein, dass das Haushaltsurteil aus Karlsruhe das Regieren schwieriger macht․ Die Bürger stimmt er auf schwerere Zeiten ein․
Für die Ampel geht es nun um Sein oder Nichtsein
#Bundeskanzler #FriedrichMerz #OlafScholz #Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Haushalt
Der Kanzler kämpft um den Fortbestand der Koalition․ Doch der ebenso naiven wie schädlichen Vorstellung, unliebsame Herausforderungen ließen sich mit Gießkannen voller Geld zuschütten, hängen nicht nur Sozialdemokraten und Grüne an․
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Der Kanzler kämpft um den Fortbestand der Koalition․ Doch der ebenso naiven wie schädlichen Vorstellung, unliebsame Herausforderungen ließen sich mit Gießkannen voller Geld zuschütten, hängen nicht nur Sozialdemokraten und Grüne an․
Cum-ex-Affäre: CDU wirft Scholz und Tschentscher Einflussnahme vor
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Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten․ Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten․
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Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten․ Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten․
Nach der Regierungserklärung: Das große Haushaltsrätsel
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrätsel #Regierungserklärung
Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen․ Zugleich steigt dieses Jahr die Neuverschuldung․ Wie passt das zusammen?
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Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen․ Zugleich steigt dieses Jahr die Neuverschuldung․ Wie passt das zusammen?
Die Rede von Olaf Scholz: Notlage als Normalzustand
#OlafScholz #Bundeskanzler #Verkehrsministerium #SPD #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrede #Notlage
In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen․ Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breit macht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf․
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In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen․ Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breit macht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf․