​​​​​Klausurtagung in Seeon: Warum die CSU Berlin-Bashing betreibt
#MarkusSöder #AlexanderDobrindt #JensSpahn #MartinHuber #CSU #CDU #Polizei

Nach so einem Silvester hätte sich die CSU früher mit Wollust in die Migrationsdebatte geschmissen․ Bei ihrer Klausur aber findet sie einen anderen Dreh – aus gutem Grund․

​​​​​Debatte um Wahlrecht: CSU nennt Ampel-Pläne „organisierte Wahlfälschung“
#ChristophMöller #FlorianMeinel #MartinHuber #CSU #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #FDP

Die Union will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Pläne für eine Wahlrechtsreform klagen․ Das hat die Ampelkoalition eingepreist․ Doch von der Tonlage der Kritik zeigt sie sich überrascht․

​​​​​Gesetzentwurf zum Wahlrecht: Keine Lex CSU
#MartinHuber #DonaldTrump #CSU #Bundestag #Wahlrecht #Gesetzentwurf #Wahlgesetz

Der von der Ampel vorgelegte Entwurf für ein neues Wahlrecht zum Bundestag würde sich zwar in Bayern für die CSU besonders stark auswirken․ Betroffen wären aber auch andere Länder und Parteien․

​​​​​Politischer Aschermittwoch: Söder macht die Grünen zum Feind
#MarkusSöder #ChristianLindner #MartinHuber #AnnalenaBaerbock #FlorianvonBrunn #HubertAiwanger #RicardaLang

Es gab Reden von Markus Söder in Passau, in denen er nach allen Seiten austeilte․ Diesmal lässt er keinerlei Zweifel, gegen wen es geht․ Das Publikum dankt es ihm․

​​​​​Trotz Kompromiss: Union und Linke schießen gegen Ampel-Pläne für Gas- und Ölheizungen
#SörenPellmann #RicardaLang #MartinHuber #AndreasJung #CSU #AmpelKoalition #CDU

Die Ampel-Koalition hat ihre Pläne für ein Einbauverbot neuer Gas- und Ölheizungen modifiziert․ Union und Linke laufen auch gegen die angepasst Version Sturm․

​​​​​CSU-Grundsatzprogramm: Liberalitas Bavariae gegen Identitätspolitik
#MartinHuber #CSU #EuropäischeUnion #Bundeswehr #Grundsatzprogramm #Resilienz #Europa

Seit die CSU 2016 ihr letztes Grundsatzprogramm beschlossen hat, ist viel passiert․ Im neuen spielt Nachhaltigkeit eine prominente Rolle – mit Identitätspolitik und „Wokeness“ geht die Partei hart ins Gericht․

​​​​​Autobesitzer in Frankfurt: Parkausweis kostet bald das Fünffache
#MartinHuber #FDP #Parkausweis #Bewohnerparkausweis #Zooticket #Fünffach #Auto

Ein Bewohnerparkausweis kostet in Frankfurt bald 120 statt 25 Euro im Jahr․ Auch Zootickets und Gräber werden teurer, um Löcher im Etat zu stopfen․

​​​​​Faeser und die BSI-Affäre: Der hessische Wahlkampf erreicht den Bundestag
#NancyFaeser #MartinHuber #RitaSchwarzelührSutter #ArneSchönbohm #CDU #Bundestag #Unionsfraktion

Der Ton im Bundestag ist scharf․ Die Union wirft der Innenministerin vor, das Parlament zu verachten․ Faeser wiederum sagt, die CDU bewerfe sie mit Dreck․

​​​​​Landtagswahl in Bayern: Die CSU stellt sich die 30-Prozent-Frage
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Die CSU sucht nach den Gründen dafür, dass 30 Prozent der Stimmen an Parteien rechts von ihr gehen․ Ministerpräsident Söder denkt über eine Einschränkung des Asylrechts nach․ Und Aiwanger kann locker aufspielen․

​​​​​Prominente Rolle unter „ferner liefen“: Volt ist eine Kleinpartei mit Einfluss
#CarinaKönig #DanielWeber #GritWinkler #HolgerKlötzner #MartinHuber #MaralKoohestanian #SPD

Knapp ein Prozent: Das Abschneiden von Volt bei der Landtagswahl scheint nicht zu ihren hauptamtlichen Posten in wichtigen Städten zu passen․