​​​​​Gutachten zur Kunstfreiheit
#ChristophMöller #ClaudiaRoth #WolfgangSeibel #HumboldtUniversität #BDS #Bundestag #Kunstfreiheit

Was will man aus der Documenta lernen? Der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers hat für Claudia Roth ein Gutachten über die Kunstfreiheit verfasst․

​​​​​Vorwürfe der Staatsnähe: Staatsrechtler Möllers prüft juristisches Online-Angebot „Libra“
#ChristophMöller #Staatsnähe

Im juristischen Online-Angebot „Libra“ wird der Bundesjustizminister häufig sehr positiv konnotiert erwähnt․ Jetzt wurde bekannt, wer mit der Prüfung betraut wird, ob das Angebot einer mehrheitlich dem Bund gehörenden Firma zu staatsnah ist․

​​​​​Staatspresse vom Minister: Einschränkungen für „Libra“
#ChristophMöller #MarcoBuschmann #Bundesjustizministerium #BMJ #jurisGmbH #FDP #Presseangebot

Das umstrittene Onlineangebot „Libra“, hinter dem das Bundesjustizministerium steckt, verschwindet hinter einer Paywall․ Schwant dem Minister, dass es sich hier um ein verbotenes staatliches Presseangebot handelt?

​​​​​Das neue „Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht“
#ChristophMöller #WilhelmHennis #Bundesverfassungsgericht #AfD #Äußerungsrecht #Handbuch #Demokratie

Wer für den Staat handelt, für den gelten besondere Regeln: Ein neues Handbuch zum öffentlich-rechtlichen Äußerungsrecht bietet aufschlussreiche Erkenntnisse․

​​​​​Staatspresse verboten: „Libra“ verstößt gegen die Verfassung
#ChristophMöller #BMJ #Justizministerium #Bundesjustizministerium #FDP #Staatspresse

Ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Christoph Möllers beendet das FDP-nahe Projekt aus dem Justizministerium․ Damit ist der Skandal aber noch nicht ganz vorbei․

​​​​​NPD-Verhandlung in Karlsruhe: Die Verfassungsfeinde bleiben fern
#ChristophMöller #DorisKönig #BärbelBas #NPD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat

Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․

​​​​​Verbotene Publikation „Libra“: Führt Firma Juris Bundesjustizminister hinters Licht?
#MarcoBuschmann #ChristophMöller #BMJ #FDP #Redaktionsleitung #Rechtsbriefing

Die Firma Juris gehört größtenteils dem Bund․ Sie soll neutral über Gesetze und Recht informieren․ Die Presse darf sie nicht imitieren․ Mit dem verbotenen Rechtsbriefing „Libra“ tat Juris es doch․ Und plant einen zweiten Anlauf?

​​​​​Rechtsdienstleister Juris: „Libra“-Texte immer noch auffindbar
#MarcoBuschmann #MartinPlum #BenjaminStrasser #ChristophMöller #FDP #Justizministerium #CDU

Zwar stehen auf der „Libra“-Website keine journalistischen Inhalte mehr, sehr wohl aber in der Juris-Datenbank․ Nun verlangt Justizminister Marco Buschmann die sofortige Löschung – sieben Monate zu spät․

​​​​​Gesetz zu Parteistiftungen: Falsche Freunde der Verfassung
#ChristianWaldhoff #UlrichVosgerau #ChristophMöller #SinaFontana #JoachimWieland #MarkusOgorek #RudolfMellinghoff

Die Spielregel der Chancengleichheit steht nicht zur Disposition der Mehrheit: Das Gesetz, das der AfD-Stiftung den Staatsgeldhahn abdreht, kostet die Demokratie zu viel․

​​​​​Einspruch Exklusiv: Das Demokratiefördergesetz ist verfassungswidrig
#LisaPaus #ChristophMöller #Bundesregierung #GeneralElectric #Bundesverfassungsgericht #Demokratie

Die Bundesregierung plant ein Demokratiefördergesetz․ Eine Gesetzgebungskompetenz dafür besteht nicht․ Der Entwurf fördert staatliche Einseitigkeit im politischen Meinungskampf․ Das ist unzulässig․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Interview mit Documenta-Geschäftsführer Andreas Hoffmann
#RanjitHoskoté #AndreasHoffmann #NicoleDeitelhoff #ChristophMöller #BDS #Findungskommission #Rassismus

Lange galt die Documenta Kassel als wichtigste Ausstellung der Welt․ Doch im Antisemitismus-Streit trat jetzt die Findungskommission zurück․ Was nun? Ein Gespräch mit dem Documenta-Geschäftsführer Andreas Hoffmann․