​​​​​Kampfpanzer für die Ukraine: Nicht ohne meinen Präsidenten
#OlafScholz #JoeBiden #Bundeskanzler #HelmutSchmidt #KatjaMast #PetrBystron #AndrijMelnyk

Scholz war fest entschlossen, deutsche Kampfpanzer nur im Einvernehmen mit Biden zu liefern․ Der Weg dahin war nicht spannungsfrei․ Zuhause bahnt sich bereits die nächste Debatte an: über Flugzeuge

​​​​​Wegen Inflation Reduction Act: Scholz fordert die USA zu Entgegenkommen auf
#OlafScholz #Bundeskanzler #KatjaMast #NancyFaeser #SPD #Bundestag #EuropäischeUnion

In seiner Regierungserklärung geht Olaf Scholz auf Europas Sorgen im Hinblick auf das umstrittene amerikanische Investitionsprogramm ein․ Außerdem unterstützt er den geplanten Flüchtlingsgipfel von Nancy Faeser․

​​​​​Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag
#KatjaMast #Bundestag #SPD #FDP #DP #Heizungsgesetz #Lesung

Nach dem Wechsel des Staatssekretärs will das Bundeskabinett die erste Lesung im Parlament verschieben․ Dennoch glaubt die SPD, dass es bis zum Sommer fertig werden könnte․

​​​​​Ampelstreit: Ein weiterer schwerer Tag für Robert Habeck
#RobertHabeck #KatjaMast #PatrickGraichen #FDP #Bundestag #SPD #ZDF

Diskussion im Parlament, Befragung in den Fachausschüssen – und der Streit mit der FDP über das Heizungsgesetz geht auch immer weiter․ Wenigstens die SPD zeigt sich gewillt, dem Wirtschaftsminister unter die Arme zu greifen․

​​​​​„Nicht alles Faschisten“: Thüringer CDU-Bürgermeister will auch mit AfD reden
#MichaelBrychcy #KatjaMast #BjörnHöcke #AfD #CDU #SPD #MDR

„Nicht alle in dieser Partei sind Faschisten“, sagt Michael Brychcy, Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebunds – und wird dafür heftig kritisiert․ Ein solches Liebäugeln mit der AfD sei „brandgefährlich“․

​​​​​Ampel vereinbart letzte Änderungen am Fachkräfteeinwanderungsgesetz
#IreneMihalic #JohannesVogel #KatjaMast #Bundestag #SPD #FDP

Zu den Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf gehört offenbar, Asylbewerbern den sogenannten Spurwechsel zu ermöglichen – also ein Bleiberecht zum Zweck der Arbeit․

​​​​​Abstimmung in Thüringen: „Ein ganz besonderer politischer Tabubruch“
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mit Hilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür hagelt es nun Kritik․ Laut AfD-Chefin Weidel sei Thüringen „erst der Anfang․“

​​​​​Ramelow zu Abstimmung in Thüringen: Schwärzester aller Tage
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mit Hilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Thüringen sei erst der Anfang, sagt AfD-Chefin Weidel․

​​​​​Göring-Eckardt zu Abstimmung in Thüringen: CDU arbeitet offen mit AfD zusammen
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mithilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Thüringen sei erst der Anfang, sagt AfD-Chefin Weidel․

​​​​​Kritik aus der CDU: Daniel Günther kritisiert Abstimmung mit AfD
#AliceWeidel #ChristianAndresen #ChristianLindner #KevinKühnert #KatjaMast #FriedrichMerz #FranziskaBrandmann

Mithilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt․ Dafür wird sie heftig kritisiert․ Mit Daniel Günther kritisiert ein prominenter Christdemokrat das Vorgehen․