​​​​​Entscheidung im Fall Künast: Politiker müssen nicht alles aushalten
#RenateKünast #Facebook #Bundesverfassungsgericht #BVG #Karlsruhe

Im Streit über Beleidigungen auf Facebook gibt Karlsruhe Renate Künast recht․ Der Schutz der Persönlichkeitsrechte von Amtsträgern und Politikern liege im öffentlichen Interesse, argumentieren die Richter․

​​​​​Der Fall Böhmermann: Wann ist Satire Kunst?
#JanBöhmermann #BernhardSchlink #KlausMann #RenateKünast #Bundesverfassungsgericht #Satire #Verfassungsbeschwerde

Die Richter haben die Ablehnung der Verfassungsbeschwerde von Jan Böhmermann nicht begründet․ Damit hat das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts nicht nur im Ergebnis Bestand, sondern leider auch mit seiner banausischen Bestimmung des Verhältnisses von Kunst und Satire․

​​​​​Für einen europäischen Weg der Digitalisierung
#ClaytonChristensen #ElonMusk #MarkZuckerberg #RenateKünast #GoogleInc #Meta

Weder Deutschland noch ein anderer Staat in Europa hat Internet-Unternehmen hervorgebracht, die mit den Tech-Konzernen aus Amerika und China mithalten․ Was tun? Ein Gastbeitrag․

​​​​​Nachdenkliche Debatte: Wie der Bundestag über Sterbehilfe diskutiert
#KatrinHellingPlahr #KirstenKappertGonther #HeikeBaehrens #LarsCastellucci #AnsgarHeveling #RenateKünast #KatjaKeul

Der Bundestag diskutiert drei Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe․ Wie kann man das Recht auf selbstbestimmtes Sterben und den Lebensschutz in ein sinnvolles Verhältnis bringen?

​​​​​Eilverfahren um Hatespeech: Kann Twitter seinen Löschpflichten noch nachkommen?
#MichaelBlume #ChanJoJun #ElonMusk #RenateKünast #Twitter #Facebook #BundesamtfürJustiz

In einem Eilverfahren verlangt Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter der baden-württembergischen Landesregierung, die umgehende Entfernung zahlreicher Verleumdungen․ Das kann weitreichende Folgen für Twitter haben․

​​​​​Grüne hadern mit Reichskanzler: In Bismarcks langem Schatten
#Bundeskanzler #JoschkaFischer #AnnalenaBaerbock #WillyBrandt #KatrinGöringEckardt #RenateKünast #JohannesWillms

Annalena Baerbocks Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt ist kein Einzelfall․ Die Grünen tun sich schwer mit dem ersten Reichskanzler – und kommen dennoch nicht von ihm los․

​​​​​Kolumne „Stallgeruch“: Zeige mir deinen Stall, und ich sage dir, was ich von dir halte
#CemÖzdemir #RenateKünast #EuropäischeUnion #Nachhaltigkeitskonferenz #Stallgeruch #Tierhaltung

Auf Cem Özdemirs Nachhaltigkeitskonferenz: Die doppelten Standards der Tierhaltung, bäuerlicher Feminismus und die Macht der Lebensmittelindustrie․

​​​​​Gastbeitrag zum assistierten Suizid: Recht auf Leben, Rechte im Sterben
#RenateKünast #LarsCastellucci #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Verfassungsgericht #FDP #SPD

Die Regelung der assistierten Selbsttötung bedarf keiner weiteren gesetzlichen Interventionen․ Die Verbesserung der Suizidprävention sowie der Palliativ- und Hospizversorgung sehr wohl․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Neuordnung der Suizidbeihilfe: Abgeordnete legen alternativen Gesetzentwurf vor
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Parlamentarier um Renate Künast von den Grünen und Katrin Helling-Plahr von der FDP legen einen neuen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vor․ Der ist deutlich liberaler als der bisherige Vorschlag․

​​​​​Suizidbeihilfe: Bundestag lehnt beide Gesetzentwürfe ab
#LarsCastellucci #KatrinHellingPlahr #FriederikeSpengler #RenateKünast #AlexanderDobrindt #KlausReinhardt #Bundesverfassungsgericht

Sterbewillige sollten es einfacher haben, wenn sie sich beim Suizid helfen lassen wollen․ Dem Bundestag lagen zwei Gesetzentwürfe für eine Neuregelung der Suizidbeihilfe vor - beide fielen bei den Abgeordneten durch․