​​​​​Vier Verdächtige festgenommen: Rechtsextremisten planten Entführung Lauterbachs
#KarlLauterbach #LKA #SPD #AFP #Entführung #Chatgruppe #Rechtsextremisten

Ermittler in Rheinland-Pfalz haben eine rechtsextremistische Chatgruppe zerschlagen․ Die Gruppe „Vereinte Patrioten“ soll die Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie Sprengstoffanschläge geplant haben․

​​​​​Als Polizisten verkleiden, Lauterbach entführen, Regierung stürzen
#KarlLauterbach #LKA #SPD #AFP #Entführung #Chatgruppe #Rechtsextremisten

Ermittler zerschlagen eine rechtsextreme Gruppe, die über schwere Waffen verfügte, sich Panzerfäuste beschaffen und einen Regierungswechsel herbeiführen wollte․ 70 Personen hat die Polizei in den Blick genommen․

​​​​​Wohnungen von Frankfurter Polizisten durchsucht
#FrankfurterPolizei #LKA #Polizei #Chatgruppe #Frankfurt

Vier Frankfurter Polizisten sind vorübergehend suspendiert worden, weil sie unter anderem rechtsextreme Inhalte gepostet haben sollen․ Andere haben davon gewusst, aber nichts dagegen unternommen․

​​​​​SEK-Chatgruppen: Volksverhetzung im Polizeichat
#Amtsgericht #Polizei #Volksverhetzung #Chatgruppe #Polizeichat #Chat #Frankfurt

Das Amtsgericht Frankfurt verhandelt den Fall eines früheren SEK-Beamten, der in einem Chat ein kinderpornografisches Video mit einem Smiley kommentiert haben soll․ Außerdem soll er ein Bild gepostet haben, in dem es um Muslime und Sex mit Tieren ging․

​​​​​Persönliche Daten von Letzte-Generation-Aktivisten veröffentlicht
#LetzteGeneration #WamS #Klimaschutzbewegung #Mailadresse #Telefonnummer #Chatgruppe #Berlin

Telefonnummern, Mailadressen, Wohnorte: Persönliche Daten von Aktivisten der „Letzten Generation“ waren offenbar zeitweise im Internet zugänglich․

​​​​​Rechte Chatgruppen: Disziplinarverfahren gegen Polizisten ruht weiter
#Staatsanwaltschaft #Innenministerium #Polizei #Anklage #Chatgruppe #Disziplinarverfahren #Frankfurt

Die fünf Polizisten, gegen die das Landgericht Frankfurt die Anklage wegen rechtsextremer Chats abgelehnt hat, dürfen ihre Amtsgeschäfte trotzdem nicht wieder aufnehmen – man hält sie weiter für ungeeignet․

​​​​​Rechte Chatgruppen: Disziplinarverfahren gegen Polizisten ruhen weiter
#Staatsanwaltschaft #Innenministerium #Polizei #Anklage #Chatgruppe #Disziplinarverfahren #Frankfurt

Die fünf Polizisten, gegen die das Landgericht Frankfurt die Anklage wegen rechtsextremer Chats abgelehnt hat, dürfen ihren Dienst trotzdem nicht wieder aufnehmen․ Zunächst warte man die Entscheidung des Oberlandesgerichts ab, hieß es – darüber hinaus hält man sie weiter für ungeeignet․

​​​​​US-Geheimdokumente wurden früher veröffentlicht als bekannt
#NewYorkTimes #Reuters #Datenleck #Chatgruppe #USA #Ukraine

Bereits kurz nach Kriegsbeginn in der Ukraine sollen vertrauliche Informationen in einer Chatgruppe auf Discord gepostet worden sein․ Bekannt wurde das Datenleck dennoch erst Anfang April․

​​​​​Abiturprüfungen: Themen von Geschichtsprüfung in Sachsen-Anhalt durchgesickert
#JosefineHannig #SophiaCarolineKosel #CorinnaSchwanhold #BMBF #Abiturprüfung #Chatgruppe #Prüfungsthema

In Sachsen-Anhalt sind einen Tag vor der Prüfung die Themen der Abiturprüfung in Geschichte durchgesickert․ Wie das Bildungsministerium mitteilte, wurden sie am Sonntagabend in Chatgruppen verbreitet․

​​​​​NS-Symbole und Rassismus: Polizeichats laut Generalstaatsanwaltschaft strafbar
#SedaBasayYildiz #Staatsanwaltschaft #NSU20 #Polizeichat #Chatgruppe #Landgericht

Das Landgericht Frankfurt hatte die Anklage gegen Beamte des 1․ Reviers in Frankfurt nicht zugelassen, weil die Chatgruppen klein und exklusiv seien․ Die Generalstaatsanwaltschaft widerspricht․

​​​​​Bundesratsinitiative: NRW will extremistische Beamtenchats unter Strafe stellen
#BenjaminLimbach #HerbertReul #CDU #Beamtenchat #Bundesratsinitiative #Chatgruppe #NordrheinWestfalen

Polizisten und Soldaten, die sich in Chatgruppen volksverhetzend äußern, können strafrechtlich bisher kaum belangt werden․ NRW will das nun ändern․