​​​​​Kommentar zur Debatte über Flüchtlinge: Deutschland ohne Selbstachtung
#DieLinke #Selbstachtung #Gewissensberuhigung #Asylbewerber #Anerkennung #Flüchtlinge #Deutschland

Die pauschale Anerkennung von Asylbewerbern ist nicht human, sondern Gewissensberuhigung auf Kosten des Bürgers․ Hinzu kommt: Solch blinde Politik setzt einen Anreiz für jeden, der kann, nach Deutschland zu kommen․

​​​​​In Frankreich legt ein Bürgermeister sein Amt nach Brandanschlag nieder
#ÉricZemmour #MarineLePen #Asylbewerber #Familie #Brandanschlag #Morez #SaintBrévin

Gegen den Bürgermeister der bretonischen Stadt Saint-Brévin-les-Pins läuft seit Monaten eine teils gewalttätige Kampagne․ Sie wurde von rechtsextremen Politikern wie Éric Zemmour angeheizt․

​​​​​Migranten am Ärmelkanal: Gericht stoppt britische Abschiebepläne nach Ruanda
#RishiSunak #LordJustice #IanDuncanBurnett #GeoffreyVos #Abschiebeplan #Asylbewerber

Ein Berufungsgericht urteilt, Ruanda sei kein sicherer Drittstaat․ Londons Pläne, Asylsuchende ohne Verfahren nach Ruanda auszufliegen, verstießen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention․

​​​​​Hessen wächst so stark wie lange nicht
#PeterBeuth #Frauen #Landesamt #Bevölkerungsbewegung #Asylbewerber #Hessen #Ukraine

Das Landesamt für Statistik zieht Bilanz: Hessen wächst wegen zahlreicher Geflüchteter aus der Ukraine, verliert jedoch viele Einwohner an Bayern, Rheinland-Pfalz und die Schweiz․

​​​​​„Bibby Stockholm“: Asylbewerber in England von Lastkahn gebracht
#Innenministerium #BBC #Legionellenfund #Lastkahn #Asylbewerber #Unterbringung #Asyl

Bis zu 500 Asylbewerber wollten die englischen Behörden auf dem Ponton im Hafen von Portland unterbringen․ Doch nun mussten sie schwimmende Unterkunft wieder verlassen․

​​​​​Deutschland schiebt mehr abgelehnte Asylbewerber ab
#NancyFaeser #SPD #Bundesinnenministerium #NeueOsnabrückerZeitung #DieLinke #Asylbewerber #Abschiebung

Im ersten Halbjahr 2023 sind knapp 8000 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben worden, deutlich mehr als im selben Zeitraum 2022․ Unter ihnen befanden sich auch viele Frauen und Kinder․

​​​​​Notsituation in Berlin: Doppelt so viele Flüchtlinge wie erwartet
#KatharinaGüntherWünsch #KaiWegner #CDU #Flüchtlinge #Senat #Asylbewerber #Notsituation

Berlin weitet die Notunterkünfte für Flüchtlinge aus․ Es kommen weit mehr Asylbewerber an als gedacht․ Nicht alle können gleich registriert werden – und 2000 geflüchtete Kinder haben keinen Schulunterricht․

​​​​​Medienbericht: Länder wollen Asylbewerber zur Arbeit verpflichten
#SPD #AugsburgerAllgemeine #Asylbewerber #Asyl #Einwanderung

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen laut einem Medienbericht, dass Asylsuchende in Kommunen gemeinnützige Arbeit leisten․ Auch eine bundesweite Regelung für Bezahlkarten ist im Gespräch․

​​​​​Wenn sogar Grüne gegen eine Unterkunft für Asylbewerber demonstrieren
#WinfriedKretschmann #MichaelKlumpp #CDU #Realos #Bündnis90DieGrünen #SWR #Asylbewerber

Im Südwesten spüren die Abgeordneten den Unmut der Bürger über die hohe Asylbewerberzahl․ Das Thema Migrationspolitik gärt in der Partei․

​​​​​Migrationspaket: Gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber gab es schon
#Bundeskanzler #OlafScholz #StephanWeil #SPD #Asylbewerber #Migrationspaket

Die politischen Parteien wollen künftig Migranten stärker in die Pflicht nehmen – und mehr zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen․ Ganz neu ist das nicht: Bis 2020 förderte der Bund es sogar aus seinem Etat․

​​​​​„Detective No․ 24“ im ZDF: Holst du mal den Spannungsbogen?
#AronLevander #Wohlfühlkrimi #Asylbewerber #Schweden

Im schwedischen Wohlfühlkrimi „Detective No․ 24“ hilft ein Asylbewerber einer gefeuerten Staatsanwältin․ Dass dies ein ungewöhnliches Team ist, wird leider etwas überbetont․

​​​​​Kommentar zum Kabinettsbeschluss: Wozu Abschiebungen gut sind
#Bundeskanzler #SPD #Abschiebung #Kabinettsbeschluss #Asylbewerber #Deutschland

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind die Voraussetzung dafür, dass Deutschland ein offenes Land bleiben kann․ Jetzt muss Kanzler Scholz nur noch danach handeln․ Hilft ihm Oppositionsführer Merz dabei?

​​​​​Lindner und Buschmann wollen Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen
#ChristianLindner #MarcoBuschmann #EuropäischeUnion #FDP #WamS #Bundesverfassungsgericht #Asylbewerber

Ziel der deutschen Asylpolitik muss nach Auffassung von Lindner und Buschmann sein, weniger Anreize für illegale Migration zu bieten․ Dazu gehöre auch das Niveau der Sozialleistungen․

​​​​​Sachleistungen statt Bargeld: Der Trug der Bezahlkarten für Asylbewerber
#Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #Sachleistung #Bargeld #Asylbewerber

Ein Ende der Bargeldauszahlungen an Asylbewerber soll die Migrationsanreize nach Deutschland begrenzen․ Umgesetzt werden soll das über Bezahlkarten․ Doch die bisherigen Experimente werden diesem Anspruch nicht gerecht․