Ukraine könnte NATO-Einladung nach Wahlsieg von Harris erhalten
Die USA schließen nicht aus, dass Präsident Joe Biden im Falle eines Wahlsiegs von Kamala #Harris den #NATO-Beitrittsprozess der #Ukraine einleiten könnte, wie „Le Monde“ aus diplomatischen Kreisen erfuhr. Sollte jedoch Donald #Trump siegen, wäre eine solche Initiative riskant.
Laut der Zeitung könnte eine positive Entscheidung der USA Bundeskanzler Olaf Scholz umstimmen, der bisher dagegen war. Allerdings gebe es noch Hürden, da sich Länder wie die Türkei und Ungarn wahrscheinlich gegen eine schnelle Aufnahme der Ukraine in das Bündnis aussprechen würden.
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Die USA schließen nicht aus, dass Präsident Joe Biden im Falle eines Wahlsiegs von Kamala #Harris den #NATO-Beitrittsprozess der #Ukraine einleiten könnte, wie „Le Monde“ aus diplomatischen Kreisen erfuhr. Sollte jedoch Donald #Trump siegen, wäre eine solche Initiative riskant.
Laut der Zeitung könnte eine positive Entscheidung der USA Bundeskanzler Olaf Scholz umstimmen, der bisher dagegen war. Allerdings gebe es noch Hürden, da sich Länder wie die Türkei und Ungarn wahrscheinlich gegen eine schnelle Aufnahme der Ukraine in das Bündnis aussprechen würden.
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Wagenknecht fordert von Thüringer CDU Distanzierung von Merz' Ukraine-Aussagen
Die BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht hat es zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung in #Thüringen gemacht, dass sich die dortige Landes-CDU von Parteichef Friedrich Merz distanziert. Grund sei Merz' jüngste Bundestagsrede, in der er „faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen #Russland gefordert“ habe, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“ laut Vorab-Bericht vom Sonntagabend.
Merz hatte in der vergangenen Woche im Bundestag die Aufhebung der Reichweitenbegrenzung für westliche Waffen für die #Ukraine und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ins Gespräch gebracht.
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Die BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht hat es zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung in #Thüringen gemacht, dass sich die dortige Landes-CDU von Parteichef Friedrich Merz distanziert. Grund sei Merz' jüngste Bundestagsrede, in der er „faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen #Russland gefordert“ habe, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“ laut Vorab-Bericht vom Sonntagabend.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Eine Zustimmung des Westens zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in #Russland durch die #Ukraine würde nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände.
„Wenn diese Entscheidung getroffen wird, bedeutet dies nichts anderes als eine direkte Beteiligung der NATO-Staaten, der Vereinigten Staaten und der europäischen Länder am Krieg in der Ukraine“, sagte #Putin am Donnerstag einem Reporter des staatlichen Fernsehens.
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🇺🇸🇺🇦
Biden hebt Verbot für die Ukraine auf, US-Waffen für Angriffe innerhalb Russlands zu verwenden
- Die Regierung Biden hat die Beschränkungen aufgehoben, die die Ukraine daran hinderten, mit von den USA bereitgestellten Waffen tief in russisches Gebiet einzudringen.
- Die ersten Angriffe dürften mit ATACMS-Raketen durchgeführt werden, die eine Reichweite von bis zu 190 Meilen haben.
- Diese Entscheidung könnte der Ukraine zu einem Zeitpunkt helfen, an dem die russischen Streitkräfte auf dem Vormarsch sind, und Kiew möglicherweise in eine bessere Verhandlungsposition bringen.
- Russland hat davor gewarnt, dass es eine Lockerung der Beschränkungen für den Einsatz von US-Waffen durch die Ukraine als eine große Eskalation betrachten würde.
#USA #Ukraine #Russland Quelle: @MilitaerNews
Biden hebt Verbot für die Ukraine auf, US-Waffen für Angriffe innerhalb Russlands zu verwenden
- Die Regierung Biden hat die Beschränkungen aufgehoben, die die Ukraine daran hinderten, mit von den USA bereitgestellten Waffen tief in russisches Gebiet einzudringen.
- Die ersten Angriffe dürften mit ATACMS-Raketen durchgeführt werden, die eine Reichweite von bis zu 190 Meilen haben.
- Diese Entscheidung könnte der Ukraine zu einem Zeitpunkt helfen, an dem die russischen Streitkräfte auf dem Vormarsch sind, und Kiew möglicherweise in eine bessere Verhandlungsposition bringen.
- Russland hat davor gewarnt, dass es eine Lockerung der Beschränkungen für den Einsatz von US-Waffen durch die Ukraine als eine große Eskalation betrachten würde.
#USA #Ukraine #Russland Quelle: @MilitaerNews
🆕🎙David Sacks: Dumme Menschen glauben an Demokratisierung der #Ukraine
Nach Ansicht des US-Milliardärs David #Sacks begehen kluge Menschen in der Ukraine Betrug, während dumme an den Kampf für Demokratie glauben.
„Die klugen Leute wissen, dass der Ukraine-Krieg ein Betrug ist und sie mit drin hängen. Die dummen Leute denken, es ginge um „Demokratie“, obwohl die überwiegende Mehrheit der Krim- und Donbas-Bewohner ethnische Russen sind und sich #Russland anschließen wollen. Die USA kämpfen gegen die Demokratie in der Ukraine“, schrieb Sacks auf X.
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Nach Ansicht des US-Milliardärs David #Sacks begehen kluge Menschen in der Ukraine Betrug, während dumme an den Kampf für Demokratie glauben.
„Die klugen Leute wissen, dass der Ukraine-Krieg ein Betrug ist und sie mit drin hängen. Die dummen Leute denken, es ginge um „Demokratie“, obwohl die überwiegende Mehrheit der Krim- und Donbas-Bewohner ethnische Russen sind und sich #Russland anschließen wollen. Die USA kämpfen gegen die Demokratie in der Ukraine“, schrieb Sacks auf X.
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Forwarded from Osteuropa Nachrichten
Sergey Mironov, Vorsitzender der (oppositionellen) Partei Gerechtes Russland.
Elvira Nabiullina setzt ihren hartnäckigen Kampf gegen Windmühlen fort... Entschuldigung, gegen Inflation.
Ja, sie macht es so, dass die jährliche Inflation in Russland bereits auf fast 9% gestiegen ist. Herzlichen Glückwunsch an das Team von Elvira Nabiullina und die Fans ihres lebensrettenden Finanzkurses. Bravo!
Die Industrie kann nicht mehr in die Entwicklung investieren, Verteidigungsunternehmen sagen bereits offen, dass sie unter solchen Bedingungen bald keine Produkte mehr versenden können, die Preise in den Geschäften steigen, die Bürger verarmen, Hypotheken für die meisten Bürger sind unzugänglich geworden.
Und der Chefin der Zentralbank scheint das voellig egal zu sein!
Anmerkung: Elvira Nabiullina ist die Vorsitzende der Zentralbank der Russischen Föderation.
#Zentralbank #IWF #Rubel #Wirtschaft #Ukraine #Geld #Staatsduma #SergeyMironov
Elvira Nabiullina setzt ihren hartnäckigen Kampf gegen Windmühlen fort... Entschuldigung, gegen Inflation.
Ja, sie macht es so, dass die jährliche Inflation in Russland bereits auf fast 9% gestiegen ist. Herzlichen Glückwunsch an das Team von Elvira Nabiullina und die Fans ihres lebensrettenden Finanzkurses. Bravo!
Die Industrie kann nicht mehr in die Entwicklung investieren, Verteidigungsunternehmen sagen bereits offen, dass sie unter solchen Bedingungen bald keine Produkte mehr versenden können, die Preise in den Geschäften steigen, die Bürger verarmen, Hypotheken für die meisten Bürger sind unzugänglich geworden.
Und der Chefin der Zentralbank scheint das voellig egal zu sein!
Anmerkung: Elvira Nabiullina ist die Vorsitzende der Zentralbank der Russischen Föderation.
#Zentralbank #IWF #Rubel #Wirtschaft #Ukraine #Geld #Staatsduma #SergeyMironov
🇵🇱🚜 Bauernprotest an der polnisch-ukrainischen Grenze
Im polnischen Dorf Medyka blockieren Landwirte den Grenzübergang zur #Ukraine. Die Bauern fordern die Beibehaltung des Agrarsteuersatzes von 2024 auf dem Niveau von 2023 und äußern Bedenken wegen eines möglichen #EU-Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten, berichten lokale Medien.
Die Organisatoren der #Blockade an der Grenze der Schengen-Zone widmen ihre Aktion der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie kritisieren auch die polnische Regierung, weil Probleme mit ukrainischen Importen ungelöst blieben, während Produkte aus Südamerika bereits die Märkte zu überschwemmen drohten. Nach Angaben des ukrainischen Zolldienstes bleibt der Grenzübergang vorerst bis Ende des Jahres geschlossen.
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Im polnischen Dorf Medyka blockieren Landwirte den Grenzübergang zur #Ukraine. Die Bauern fordern die Beibehaltung des Agrarsteuersatzes von 2024 auf dem Niveau von 2023 und äußern Bedenken wegen eines möglichen #EU-Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten, berichten lokale Medien.
Die Organisatoren der #Blockade an der Grenze der Schengen-Zone widmen ihre Aktion der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie kritisieren auch die polnische Regierung, weil Probleme mit ukrainischen Importen ungelöst blieben, während Produkte aus Südamerika bereits die Märkte zu überschwemmen drohten. Nach Angaben des ukrainischen Zolldienstes bleibt der Grenzübergang vorerst bis Ende des Jahres geschlossen.
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🇫🇷 Frankreichs Außenminister: Kiew darf auch #SCALP-Raketen auf #Russland abfeuern
Die #Ukraine darf laut Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot von Paris gelieferte Raketen mit hoher Reichweite „in der Logik der Selbstverteidigung“ auch gegen russisches Territorium einsetzen. Ob dies tatsächlich bereits geschehen sei, ließ er gegenüber dem britischen Sender BBC offen.
Der Minister betonte, dass die westlichen Verbündeten der Unterstützung der Ukraine keine Grenzen setzen und keine „roten Linien“ ziehen sollten. Auf die Frage, ob französische Truppen in den Konflikt eingreifen könnten, sagte er, er schließe keine Option aus.
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Die #Ukraine darf laut Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot von Paris gelieferte Raketen mit hoher Reichweite „in der Logik der Selbstverteidigung“ auch gegen russisches Territorium einsetzen. Ob dies tatsächlich bereits geschehen sei, ließ er gegenüber dem britischen Sender BBC offen.
Der Minister betonte, dass die westlichen Verbündeten der Unterstützung der Ukraine keine Grenzen setzen und keine „roten Linien“ ziehen sollten. Auf die Frage, ob französische Truppen in den Konflikt eingreifen könnten, sagte er, er schließe keine Option aus.
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🎤Militärexperte Masala hält Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine für denkbar
Der Politikwissenschaftler Carlo #Masala von der Universität der Bundeswehr in München hält zur Unterstützung der #Ukraine auch die Entsendung europäischer Bodentruppen für möglich, sollte der designierte US-Präsident Donald #Trump die Militärhilfen für Kiew drastisch zurückfahren.
Dabei gehe es um eine „Koalition der Willigen, die im Zweifel auch bereit ist, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. In Frankreich, Großbritannien und Polen sei diesbezüglich „viel in Bewegung“.
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Dabei gehe es um eine „Koalition der Willigen, die im Zweifel auch bereit ist, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. In Frankreich, Großbritannien und Polen sei diesbezüglich „viel in Bewegung“.
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Nehammer bietet Trump Wien als Ort für Verhandlungen zu Ukraine-Konflikt an
In dem Telefongespräch zwischen Österreichs Bundeskanzler Karl# Nehammer und dem designierten US-Präsidenten Donald #Trump am Dienstag hat es sich auch um einen möglichen Frieden in der #Ukraine gehandelt, wie Nehammer gegenüber der „Kronen Zeitung“ sagte.
Trump habe sich für eine Einschätzung der Situation und möglicher Friedenschancen interessiert. Nehammer bot eigenen Angaben nach #Wien als Austragungsort für Friedensverhandlungen an und lud Trump ein. Auf die Frage des „Krone“-Redakteurs, ob Trump kommen werde, antwortete Nehammer: „Das wäre wünschenswert. Er hat ja auch einen Bezug zu Österreich, durch seine Schwiegermutter“.
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Trump habe sich für eine Einschätzung der Situation und möglicher Friedenschancen interessiert. Nehammer bot eigenen Angaben nach #Wien als Austragungsort für Friedensverhandlungen an und lud Trump ein. Auf die Frage des „Krone“-Redakteurs, ob Trump kommen werde, antwortete Nehammer: „Das wäre wünschenswert. Er hat ja auch einen Bezug zu Österreich, durch seine Schwiegermutter“.
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💥🎙 Taurus-Lieferungen: Weidel liest ZDF-Moderatorin die Leviten
In einem hitzigen Interview im ZDF konnte die designierte #AfD-Kanzlerkandidatin Alice #Weidel Moderatorin Diana Zimmermann bei einer Frage zu Waffenlieferungen an die #Ukraine in die Schranken weisen. Weidel kritisierte die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz, #Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, scharf und betonte, dass dies eine Beteiligung deutscher Soldaten erfordere. „Taurus kann nicht bedient werden von irgendwelchen Ukrainern“, erklärte sie.
Trotz zahlreicher Unterbrechungsversuche von Zimmermann argumentierte Weidel, dass eine solche Politik die Kriegsgefahr in Deutschland und Europa dramatisch erhöhen würde. Weidel plädierte für eine seriösere Außenpolitik und forderte Friedensverhandlungen, um den Konflikt zu beenden.
Abonniert @satellit_de!
In einem hitzigen Interview im ZDF konnte die designierte #AfD-Kanzlerkandidatin Alice #Weidel Moderatorin Diana Zimmermann bei einer Frage zu Waffenlieferungen an die #Ukraine in die Schranken weisen. Weidel kritisierte die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz, #Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, scharf und betonte, dass dies eine Beteiligung deutscher Soldaten erfordere. „Taurus kann nicht bedient werden von irgendwelchen Ukrainern“, erklärte sie.
Trotz zahlreicher Unterbrechungsversuche von Zimmermann argumentierte Weidel, dass eine solche Politik die Kriegsgefahr in Deutschland und Europa dramatisch erhöhen würde. Weidel plädierte für eine seriösere Außenpolitik und forderte Friedensverhandlungen, um den Konflikt zu beenden.
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„Gestern wurde die UN-Resolution A/79/456, die zur Bekämpfung "der Verherrlichung des Nationalsozialismus, Neonazismus & andere Formen von Rassismus" aufruft, mit großer Mehrheit (119) angenommen.
Auch🇮🇱stimmte dafür.
Doch wer stimmte dagegen? 🇩🇪 & die gesamte🇪🇺,🇺🇸 & #Ukraine. Grob zusammengefasst: der (Werte-)Westen gegen den Rest der Welt...“
— Florian Warweg
https://documents.un.org/doc/undoc/ltd/n24/267/83/pdf/n2426783.pdf
Russland hatte die Resolution eingebracht…
t.me/Rosenbusch
Auch🇮🇱stimmte dafür.
Doch wer stimmte dagegen? 🇩🇪 & die gesamte🇪🇺,🇺🇸 & #Ukraine. Grob zusammengefasst: der (Werte-)Westen gegen den Rest der Welt...“
— Florian Warweg
https://documents.un.org/doc/undoc/ltd/n24/267/83/pdf/n2426783.pdf
Russland hatte die Resolution eingebracht…
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Osteuropa Nachrichten
🇷🇺 Putins Kernbotschaften zur aktuellen Lage
🇸🇾 Syrien:
1. Mission erfüllt:
• Russland hat das Entstehen einer terroristischen Enklave in Syrien verhindert und seine Ziele erreicht.
2. Evakuierungen:
• 4.000 iranische Kämpfer wurden aus Syrien nach Teheran gebracht.
• 30.000 syrische Regierungstruppen und pro-iranische Einheiten zogen sich kampflos zurück.
3. Zukunftspläne:
• Basen in Khmeimim und Tartus könnten künftig für humanitäre Hilfen genutzt werden.
4. Oppositionsstatus:
• Syrische Oppositionskräfte gelten laut Putin nicht mehr als Terroristen, da westliche Länder mit ihnen kooperieren.
• Interne Veränderungen hätten die syrischen Oppositionsgruppen maßgeblich beeinflusst.
5. Schwächen der Assad-Seite:
• Laut Putin reichten 350 Kämpfer, um Aleppo einzunehmen, was auf die Schwäche der syrischen Regierungstruppen hindeutet.
🇺🇦 Ukraine:
1. Verhandlungen:
• Gespräche mit Selenskyj seien möglich, falls dieser durch Wahlen legitimiert wird.
2. Demografie:
• Putin behauptet, dass mehr Ukrainer in Russland leben als in der Ukraine.
3. Kritik an Kiew:
• Die ukrainische Führung wird als "identitätslos" bezeichnet – "weder religiös noch kulturell verwurzelt."
4. Pressefreiheit:
• Russland erlaubt weiterhin US-Journalisten, in Moskau zu arbeiten, trotz Einschränkungen für russische Medien in den USA.
5. Mariupol:
• Rund 300.000 Menschen seien nach Mariupol zurückgekehrt.
#Russland #Ukraine #Syrien
Quelle @MilitaerNews
🇸🇾 Syrien:
1. Mission erfüllt:
• Russland hat das Entstehen einer terroristischen Enklave in Syrien verhindert und seine Ziele erreicht.
2. Evakuierungen:
• 4.000 iranische Kämpfer wurden aus Syrien nach Teheran gebracht.
• 30.000 syrische Regierungstruppen und pro-iranische Einheiten zogen sich kampflos zurück.
3. Zukunftspläne:
• Basen in Khmeimim und Tartus könnten künftig für humanitäre Hilfen genutzt werden.
4. Oppositionsstatus:
• Syrische Oppositionskräfte gelten laut Putin nicht mehr als Terroristen, da westliche Länder mit ihnen kooperieren.
• Interne Veränderungen hätten die syrischen Oppositionsgruppen maßgeblich beeinflusst.
5. Schwächen der Assad-Seite:
• Laut Putin reichten 350 Kämpfer, um Aleppo einzunehmen, was auf die Schwäche der syrischen Regierungstruppen hindeutet.
🇺🇦 Ukraine:
1. Verhandlungen:
• Gespräche mit Selenskyj seien möglich, falls dieser durch Wahlen legitimiert wird.
2. Demografie:
• Putin behauptet, dass mehr Ukrainer in Russland leben als in der Ukraine.
3. Kritik an Kiew:
• Die ukrainische Führung wird als "identitätslos" bezeichnet – "weder religiös noch kulturell verwurzelt."
4. Pressefreiheit:
• Russland erlaubt weiterhin US-Journalisten, in Moskau zu arbeiten, trotz Einschränkungen für russische Medien in den USA.
5. Mariupol:
• Rund 300.000 Menschen seien nach Mariupol zurückgekehrt.
#Russland #Ukraine #Syrien
Quelle @MilitaerNews
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„Lasst uns diesen Wahnsinn stoppen“: Wagenknecht warnt vor Krieg in #Europa
Laut BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht kann keine Seite den #Ukraine-Konflikt gewinnen. Wenn nicht bald die Waffen schwiegen, drohten alle zu verlieren.
Während CDU, FDP und Grüne „Taurus“-Raketen an Kiew liefern wollten, drehe auch der abgewählte US-Präsident Joe Biden an der Eskalationsschraube. Damit sei die Gefahr eines Atomkrieges so groß wie „noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges“, so die Politikerin.
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Laut BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht kann keine Seite den #Ukraine-Konflikt gewinnen. Wenn nicht bald die Waffen schwiegen, drohten alle zu verlieren.
Während CDU, FDP und Grüne „Taurus“-Raketen an Kiew liefern wollten, drehe auch der abgewählte US-Präsident Joe Biden an der Eskalationsschraube. Damit sei die Gefahr eines Atomkrieges so groß wie „noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges“, so die Politikerin.
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BSW lehnt EU-Mitgliedschaft der #Ukraine ab
In Bezug auf den andauernden Ukraine-Konflikt fordert das von Sahra #Wagenknecht geführte BSW „ehrliche Bemühungen um einen #Waffenstillstand“ und ein Ende der deutschen Rüstungslieferungen. Das steht in einem Kurzwahlprogramm der Partei zur Bundestagswahl, welches der Agentur dpa vorliegt. Darin steht auch, es solle einen EU-Erweiterungsstopp geben, der auch für die Ukraine gelten müsse.
Darüber hinaus erklärte Wagenknecht im ZDF bei „Markus Lanz“, warum es nichts mit Angstmache, sondern mit Vernunft und Verantwortung zu tun habe, wenn man vor Risiken warne, die ein Krieg mit einer Atommacht mit sich brächte.
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In Bezug auf den andauernden Ukraine-Konflikt fordert das von Sahra #Wagenknecht geführte BSW „ehrliche Bemühungen um einen #Waffenstillstand“ und ein Ende der deutschen Rüstungslieferungen. Das steht in einem Kurzwahlprogramm der Partei zur Bundestagswahl, welches der Agentur dpa vorliegt. Darin steht auch, es solle einen EU-Erweiterungsstopp geben, der auch für die Ukraine gelten müsse.
Darüber hinaus erklärte Wagenknecht im ZDF bei „Markus Lanz“, warum es nichts mit Angstmache, sondern mit Vernunft und Verantwortung zu tun habe, wenn man vor Risiken warne, die ein Krieg mit einer Atommacht mit sich brächte.
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Immer weniger Westeuropäer zeigen Interesse an Ukraine-Unterstützung bis zum Sieg
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden, Dänemark und dem Vereinigten Königreich zeigt, dass der Wunsch der Öffentlichkeit, der #Ukraine bis zum Sieg beizustehen, in allen sieben Ländern in den letzten zwölf Monaten zurückgegangen ist.
Die Zahl der Befürworter einer alternativen Konfliktlösung durch Verhandlungen, selbst wenn die Kontrolle über Teile der Ukraine bei #Russland verbleibt, ist gestiegen. In Italien bevorzugen 55% der Menschen einen Verhandlungsfrieden, in Spanien sind es 46% und in #Deutschland 45%. Die Zahl derjenigen, die für den Sieg bis zum Ende auftreten, bleibt immer noch hoch in Schweden (50%), Dänemark (40%) und Großbritannien (36%).
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Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Schweden, Dänemark und dem Vereinigten Königreich zeigt, dass der Wunsch der Öffentlichkeit, der #Ukraine bis zum Sieg beizustehen, in allen sieben Ländern in den letzten zwölf Monaten zurückgegangen ist.
Die Zahl der Befürworter einer alternativen Konfliktlösung durch Verhandlungen, selbst wenn die Kontrolle über Teile der Ukraine bei #Russland verbleibt, ist gestiegen. In Italien bevorzugen 55% der Menschen einen Verhandlungsfrieden, in Spanien sind es 46% und in #Deutschland 45%. Die Zahl derjenigen, die für den Sieg bis zum Ende auftreten, bleibt immer noch hoch in Schweden (50%), Dänemark (40%) und Großbritannien (36%).
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Kiesewetter hält Bundeswehr-Einsatz in #Ukraine nach Konflikt-Ende für alternativlos
Als wirtschaftsstärkstes Land in Europa müsse #Deutschland einen großen Beitrag zur Friedenssicherung und der europäischen Sicherheitsarchitektur leisten, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Bundesrepublik sei daher verpflichtet, sich zu gegebener Zeit mit „robust ausgestatteten Truppen“ zu engagieren, vor allem im Rahmen von #EU und #NATO.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte sich zurückhaltender. Derartige Fragen könnten auf EU-Ebene erst nach dem Ende der Kampfhandlungen geregelt werden.
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Als wirtschaftsstärkstes Land in Europa müsse #Deutschland einen großen Beitrag zur Friedenssicherung und der europäischen Sicherheitsarchitektur leisten, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Bundesrepublik sei daher verpflichtet, sich zu gegebener Zeit mit „robust ausgestatteten Truppen“ zu engagieren, vor allem im Rahmen von #EU und #NATO.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte sich zurückhaltender. Derartige Fragen könnten auf EU-Ebene erst nach dem Ende der Kampfhandlungen geregelt werden.
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