​​​​​Rechtsfreie Räume in linken Köpfen
#Linke #Sexualstrafrecht #Unschuldsvermutung

Der Konflikt bei "Deutsche Wohnen & Co․ enteignen" über den Umgang mit einem angeblichen sexuellen Übergriff hat exemplarische Bedeutung für alle demokratischen Bewegungen

​​​​​Sexualstrafrechtsreform: Spanische Regierung vor dem Bruch
#Meinungsfreiheit #Sexualstrafrecht #Spanien #Versammlungsfreiheit

Widersprüche prallen stark auch am "Knebel-Gesetz" zur öffentlichen Sicherheit, dem Tierschutz und in der Westsahara-Politik aufeinander․ Die Koalitionsregierung scheint am Ende․

​​​​​Rammstein und Co․: Was, wenn alle eine Meinung haben und das Verfahren eingestellt wird?
#Justiz #Rammstein #Sexualstrafrecht #Vergewaltigung

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Promis erhitzen die Gemüter․ Nichtsdestotrotz sind die Ergebnisse manchmal spärlich․ Was eine Einstellung juristisch bedeutet․