Gilt das durch Corona-Notstandsmaßnahmen verbotene Versammlungsrecht online?
#Coronavirus #Demonstrationsrecht #Notstand #Versammlungsfreiheit

Im Internet wurde "vergessen", das Grundgesetz zu garantieren․ Die Bundesregierung verordnete schon 2012, Versammlungsfreiheit beziehe sich nur auf die physische Anwesenheit "im realen öffentlichen, und nicht im virtuellen Raum"

​​​​​Wie faktenbasiert sind die Demoverbote der letzten Tage?
#CoronaProteste #Demonstrationsrecht #Grundrechte

Während so viel von wissenschaftsorientierter Politik die Rede ist, fragt kaum jemand nach den empirischen Befunden

​​​​​Demonstration der Gegner der Corona-Maßnahmen verboten
#CoronaProteste #Demonstrationsrecht #Grundrechte #Hygienevorschriften #Querdenken711

Es wäre zu begrüßen, wenn das Gericht von den Behörden Beweise dafür verlangen würde, dass die Demonstrationen der letzten Monate zur Erhöhung der Ansteckungszahlen beigetragen haben - Ein Kommentar

​​​​​Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält
#Demonstrationsrecht #Grundrechte #Pressefreiheit

Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, Staatstrojaner․․․

​​​​​Kontroversen über das Phänomen "Spaziergänge"
#Coronavirus #Debattenkultur #Demonstrationsrecht #Proteste

Spiel, Trickserei, Wildwuchs oder "Selbstverharmlosung"? Es ist die Verteufelung der Corona-Proteste, die es vermutlich für manche interessant macht, sich an den "Spaziergängen" zu beteiligen