​​​​​Eine fragwürdige Ehre: Das Regierungsverdienstkreuz
#Coronavirus #Debatte #Demokratie #Gewaltenteilung

Dekoriert sich der Staat selbst mit den Verdienstorden? Sie häufen sich, wenn Ausnahmezustände herrschen, und sie stärken eine übermäßige Exekutivgewalt, kommentiert unser Autor․

​​​​​Deutscher Pass nach fünf Jahren – "entwertet" das die Staatsangehörigkeit?
#Antisemitismus #Demokratie #Einbürgerung #Migration #Staatsangehörigkeit

Bundestag berät über Modernisierung․ Unionsparteien und AfD stemmen sich dagegen․ Die Linke begrüßt den Entwurf – mit einer entscheidenden Einschränkung․

​​​​​Staatsschulden sind eine Frage nach dem Demokratieverständnis
#Demokratie #Finanzen #Schulden #Staat

Schuldenbremse – was ausgehandelt werden muss: Wer will von wem, was, wofür, wie, warum? Ein Beitrag zur Debatte․