​​​​​Verschwörungen und Entschwörungen
#KarlPopper #Linke #Staat #Verschwörungstheorien

Ein großer Teil der Linken und Liberalen bewegt sich bewusst oder unbewusst in den theoretischen Fußstapfen von Karl Popper․ Aber es gibt linke Gegenstimmen

​​​​​Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden
#Berlin #Coronavirus #HygieneDemos #Staat

Kommentar: Die Politik nimmt die rechtsoffene Hygienedemonstration zum Anlass, um die Menschen auf weitere Maßnahmen des autoritären Staates einzuschwören

​​​​​Boomerangs im Hotel Mama
#Coronavirus #Familie #Kinder #Staat

Rückzugstrend in der Coronakrise: Immer mehr junge Erwachsene wohnen wieder bei den Eltern․ Führt das zu politischer Regression?

​​​​​Covid-19 und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
#Coronavirus #Gesellschaft #Individualismus #SozialeMarktwirtschaft #Staat

Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird eine Mentalität deutlich, die keine positive Gesellschaftlichkeit kennt․ Hintergrund und Kommentar

​​​​​"Zero Covid" und die innere Ausgangssperre
#CoronaMaßnahmen #Staat #ZeroCovid

Warum es falsch ist, einen Aufruf, der sich gegen die kapitalistische Doppelmoral der Corona-Maßnahmen richtet, als "staatsfixiert" abzutun

​​​​​Das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Solidarität
#Coronavirus #Debatte #Freiheit #Solidarität #Staat

Wie die Corona-Krise einen alten Konflikt der offenen Gesellschaft zuspitzt

​​​​​Lasst die Corona-Toten ruhen!
#Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Staat

Der Gedenkakt für die Verstorbenen der Pandemie hat geschmerzt․ Nicht wegen der berechtigten Trauer, sondern wegen der Politisierung der Opfer

​​​​​Die Erlaubnis, sich versammeln zu dürfen
#Demonstrationen #Gewalt #Grundrechte #Staat #Versammlungsgesetz

Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will

​​​​​Vom neuen Leviathan
#Ausnahmezustand #Biopolitik #Coronavirus #Medizin #Staat

Unter dem Paradigma "Überleben ist alles" werden wir Bürger zu Untertanen einer Medizindiktatur․ Freiheitsrechte und Lebenssinn zeigen sich arg verkürzt․ Covid-19 als Staats- und Regierungskrise: Wie stimmig ist Agambens Zeitdiagnose?

​​​​​Autoritäre Corona-Dauerwelle: Akzeptanz und Alternativen
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Linke #Pandemie #Staat #ZeroCovid

In Zeiten der Pandemie geben sich Linke als bessere Staatsverwalter․ Die Zero-Covid-Kampagne hat einen anderen Ansatz

​​​​​Von der Ohnmacht der Aufklärung
#Aufklärung #CoronaMaßnahmen #Kapitalismus #Proteste #Staat

Zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen: Bindungslosigkeit ist die sozialpsychologische Signatur des Zeitalters

​​​​​Energieversorger in der Bredouille
#Energiemärkte #Energiepreise #Energieversorger #Staat

Die steigenden Energiepreise haben erste Billig-Anbieter vom Markt gerissen․ Inzwischen droht auch größeren Anbietern die Zahlungsunfähigkeit und der Staat muss einspringen - "whatever it takes"?

​​​​​Eine Bürgerpflicht zum Verzicht?
#Konservative #Liberalismus #Moral #Neoliberalismus #Staat #Verzicht

Im Land der "wahren Bedürfnisse": Konservative aller Lager feiern die Wonnen der Enthaltsamkeit und fordern einen neuen Leviathan․ Ein Kommentar․

​​​​​Spanien: Geheimhaltung reformieren, Leichen im Keller ruhen lassen
#Informationsfreiheit #Pressefreiheit #Spanien #Spyware #Staat

Presse- und Informationsfreiheit: Bis zu drei Millionen Euro Geldstrafe drohen Journalisten in Zukunft, wenn sie Staatsgeheimnisse offenlegen․ Die sollen weiter bis 2073 unter Verschluss bleiben․

​​​​​Energiepreisbremse: Wer bezahlt den 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm?
#Energie #Herrschaft #Rettungspakete #Solidarität #Staat

Last, Entlastung und Rückzahlung: Wer will was von wem, wofür, warum? – und was die Frage mit Herrschaftsformen und dem Verbot von Einweg-Kaffeebechern zu tun hat․

​​​​​Der König von Deutschland spricht wieder zu uns
#Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Staat #Weihnachten

Alle Jahre wieder gibt es die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten․ Frank-Walter Steinmeier hat wenig zu sagen und redet trotzdem regelmäßig viel․ Über ein nur scheinbar überflüssiges Amt․

​​​​​Der Angebotsschock, der ein Nachfrageschock ist
#Angebot #Nachfrage #Preise #Schulden #Staat #Volkswirtschaft

Bundesfinanzminister Christian Lindner bringt etwas durcheinander: Aufklärung eines Missverständnisses über Steuern, Staat und Nachfrage․ Was das für die Schuldenbremse 2023 bedeutet․

​​​​​"Wir bauen uns unser eigenes Gefängnis"
#Ausnahmezustand #Biopolitik #Coronavirus #Freiheit #Individuum #Staat #Technik

Politikwissenschaftler Hans-Martin Schönherr-Mann über die Entmündigung des Bürgers in Krisenzeiten und die quasi-religiösen Vorkämpfer eines totalitären Verwaltungsstaats․

​​​​​Zahlt es sich aus? Neues zu Journalismus und "Staatsknete"
#Auftragsjournalismus #Bundesregierung #Journalismus #Medien #Staat

Rund 200 Journalist:innen haben Geld aus Bundestöpfen erhalten․ Das sagt kein Telegramm-Kanal, sondern die Regierung․ Können solche Medienschaffenden noch unabhängig berichten? Und was hat das mit Guido Westerwelle zu tun?

​​​​​Staatsschulden sind eine Frage nach dem Demokratieverständnis
#Demokratie #Finanzen #Schulden #Staat

Schuldenbremse – was ausgehandelt werden muss: Wer will von wem, was, wofür, wie, warum? Ein Beitrag zur Debatte․