​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen․

​​​​​Warum das "modernste Einwanderungsrecht der Welt" floppt
#Bundesregierung #Fachkräftemangel

Bundesregierung lobt sich für Neuregelung für Zuzug von Fachkräften․ Den Ursachen des Fach- und Arbeitskräftemangels weicht sie aus․ Und das ist nicht das einzige Problem der Gesetzesnovelle․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur die Linken fordern Konsequenzen․

​​​​​Disput um Ukraine-Thesen von Günter Verheugen: Die "Zeitenwende" zerreißt die SPD

Ehemaliger EU-Kommissar hatte Umdenken in der Ukraine-Politik gefordert․ SPD-Genossen und Transatlantiker sahen Aussagen "im Sinne Putins"․ Was es mit dem Streit auf sich hat․

​​​​​Sarkozy verunglimpft, weil er unbequeme Wahrheit über die Ukraine ausspricht
#Diplomatie #Medien #NicolasSarkozy #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Der französische Ex-Präsident bietet einen diplomatischen Ausweg an․ Die Kommentatoren reagieren mit "Pro-Putin"-Beschimpfungen․ Was hinter der Hexenjagd steckt․

​​​​​Die Ukraine am Verhandlungstisch: Wieso aktive Politiker den Mund halten
#EU #Frieden #NATO #Russland #UkraineKrieg

Friedensvorschläge für die Ukraine gibt es inzwischen zahlreich, aber die Stimmen der aktiven Politiker fehlen․ Sind sie mutlos oder strategisch? Ein Kommentar․

​​​​​Zwischen Taktik und Stammtisch: Warum Markus Söder an Hubert Aiwanger festhält
#Antisemitismus #FreieWähler #HubertAiwanger #Rechtsextremismus

Nach Flugblattaffäre bleibt Aiwanger im Amt und wird am Stammtisch gefeiert․ Söder schiebt die Aufarbeitung den jüdischen Verbänden zu․ Was man stattdessen lernen könnte․

​​​​​Eine Reform für gerechtere Strom-Netzentgelte kommt in Sicht
#Energiewende #Netze #Solarenergie #Stromversorgung #Windkraft

In Regionen mit vielen Solar- und Windparks sind die Strom-Netzentgelte oft besonders hoch․ Um die Akzeptanz der Energiewende zu erhalten, ist eine Reform notwendig․

​​​​​Frieden war gestern․ Heute ist Krieg!
#Friedensbewegung #OlafScholz #UkraineKrieg

Bundeskanzler Scholz verbannt die Friedensbewegung zurück in die Achtzigerjahre․ Warum das symptomatisch für seine "Zeitenwende" ist․ Und was dahintersteckt․

​​​​​Ungewollte Folgen: Kinderporno-Paragraf bringt engagierte Lehrerin in Bedrängnis
#Internet #Kriminalität #Schulen #Strafrecht

Sie wollte nur helfen, nun droht ihr eine Gefängnisstrafe․ Einer Lehrerin aus Rheinland-Pfalz wird die Law-and-Order-Politik im Strafrecht zum Verhängnis․ Warum ein Umdenken nötig ist․

​​​​​Nun bedroht nur noch ein Sache die Macht von Wladimir Putin
#Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Westliche Akteure setzen wiederholt auf einen Sturz der Regierung in Moskau․ Doch dort wurde die rechten Opposition gerade zerschlagen und der Kreml steht gestärkt da․ Nun bleibt nur noch eine Bedrohung․

​​​​​Überproduktion in Chinas Batteriefabriken: Gefahr oder Chance für die Energiewende
#Batterie #Elektroauto #Elektromobilität

Mit Subventionen und lockeren Krediten treibt China seine Batterieproduktion voran․ Bald könnte es den Weltmarkt dominieren․ Wird das zu geopolitischen Spannungen führen?

​​​​​Ukrainische Gegenoffensive: Durchbruch oder Durchbrüchchen?
#Gegenoffensive #Russland #UkraineKrieg

Ein ukrainische General spricht von einem entscheidenden Erfolg an der Südfront․ Doch die Lage vor Ort bleibt unklar․ Einen Deutungskampf gibt es auch um die Truppenreserven․

​​​​​Die Grenze zwischen Polen und Belarus wird immer mehr zum Pulverfass
#Belarus #Polen #Russland #UkraineKrieg #WagnerGruppe

Dass keine der beiden Seiten ein Interesse daran hat, den ersten Schritt zu machen, könnte uns retten․ Aber die Spannungen nehmen extrem zu․ Was treibt sie an?

​​​​​Getreideabkommen: Kein Neustart der Transporte über das Schwarze Meer
#EU #Getreide #Russland #UkraineKrieg

Wladimir Putin besteht weiterhin darauf, dass der Westen seinen Teil des Abkommens erfüllt․ Türkischer Präsident zuversichtlich, dass Forderung erfüllt wird․ Das sind die Hintergründe․

​​​​​Ukraine: "Einheimische verwenden russischsprachige Bezeichnungen"
#Journalismus #Russland #UkraineKrieg

In einem Bericht hat Telepolis für ein ukrainisches Dorf den russischen Namen verwendet․ Das wurde in Forum kritisiert․ Was sagt der Autor dazu?

​​​​​IAA Mobility: München im Zeichen von Automobilismus und Protest
#Auto #IAA #Klimaproteste #Klimaschutz #MarkusSöder

Die IAA bemüht sich um ein halbwegs grünes Image․ Derweil sitzen während der Messe 27 Personen aus der Klimabewegung in Präventivhaft․ Proteste wird es trotzdem geben․

​​​​​Studie zum Gendern: Deutliche Worte, klare Fakten, wohldosierte Emotion

der Linguist Eckhard Meineke hat sich mit der Genderdebatte auseinandergesetzt․ Sein Urteil ist vernichtend, auch für Kollegen․ Warum unser Autor von dem Buch begeistert ist․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​Mehr Tropenstürme und Extremregen: Was hat das mit dem Klimawandel zu tun?
#EnergieundKlimakompakt #Extremwetter #Hitze #Klimawandel #Unwetter

Energie und Klima – kompakt: Hurrikane und Taifune treffen in den USA und Ostasien auf die Küsten․ Sie bringen große Mengen an Regen․ Warum die Unwetter zunehmen․