​​​​​Kritik an Haushaltsentwurf: Neuverschuldung deutlich höher als angegeben
#Schulden #Schuldenbremse

Finanzminister stellt Entwurf für den Etat 2024․ Lindner will Schuldenbremse einhalten, aber die Neuverschuldung ist deutlich höher als ausgewiesen․ Das sind die Hintergründe․

​​​​​"Jugendsünden" jenseits von Aiwanger: Das Schulsystem kennt keinen Welpenschutz

Auch ein pubertärer Leistungsabfall in der Schule kann lebenslange Konsequenzen haben․ Das finden Konservative völlig normal․ Nachsichtig sind sie nur in einem Fall․

​​​​​Annalena Baerbock und das Außenamt: Von der kleinen Kunst der Twitter-Diplomatie
#AnnalenaBaerbock #AuswärtigesAmt #Diplomatie #Leitartikel

Deutsche Botschafter sollen deutsche Werte offensiver Vertreten․ Ist das eine gute Idee? Wohl kaum, zweigen zwei Beispiele․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Ukraine-Eskalation: Nach Streubomben nun auch Uran-Munition aus den USA
#Landminen #Streubomben #USA #UkraineKrieg #Uranmunition

Washington will Geschosse mit abgereichertem Uran liefern․ Russland droht, mit gleicher Munition zu antworten․ Warum DU-Geschosse, Streubomben und Landminen den Krieg weiter verseuchen․

​​​​​Christian Lindner will E-Fuels fördern: Geschenk an deutsche Autoindustrie?
#Auto #EFuels

Mit E-Fuels betriebene Autos könnten bald von Kfz-Steuer befreit werden․ Finanzminister Lindner will damit Autoindustrie stützen․ Warum das für den Klimaschutz kontraproduktiv ist․

​​​​​Neue Corona-Varianten – alte Frontstellungen?

Wie "vorbei" ist die Covid-19-Krise wirklich? Ein neues Buch könnte eine kritische Diskussion zwischen den Fronten einleiten․ Manche seiner Thesen sollten aber kritisch betrachtet werden․

​​​​​Neue Corona-Varianten – alte Frontstellungen?

Wie "vorbei" ist die Covid-19-Krise wirklich? Ein neues Buch könnte eine kritische Diskussion zwischen den Fronten einleiten․ Manche seiner Thesen sollten aber kritisch betrachtet werden․

​​​​​Antifranzösische Putsche im Sahel: Erleben wir das Ende der "Françafrique"?
#Afrika #Frankreich #Kolonialismus

Paris sieht das französische Afrika am Ende․ Doch das könnte nur ein taktischer Zug sein․ Was es mit der Welle vom Umstürzen auf sich hat․

​​​​​"Bei der Dekarbonisierung der reichen Staaten spielen wir keine Rolle"
#Akku #Energiewende #Verkehrswende

Industriestaaten treiben Verkehrs- und Energiewende voran․ Die Ressourcen dafür stammen oft aus Ländern des Südens․ Warum man den grünen Kapitalismus dort kritisch sieht․ ․

​​​​​Trauriger Rekord durch Ukraine-Krieg: Zahl der Opfer von Streumunition auf Höchststand
#Russland #Streumunition #UkraineKrieg

Globaler Bericht über Tote und Verletzte․ Intensive Nutzung und Weitergabe geächteter Waffen trotz Verbotsvertrag․ Wer das Regelwerk akzeptiert, wer nicht – und wer nur halbherzig․

​​​​​Kapitolsturm: Trotz Rekordstrafe für Proud-Boys-Anführer, USA weiter in Extremisten-Krise
#DonaldTrump #JoeBiden #Rechtsextremismus #SturmaufsKapitol #USA #Wahlen

Enrique Tarrio muss für viele Jahre ins Gefängnis, wegen seiner Rolle beim versuchten Staatssturz 2021․ Auch Trump muss sich als Rädelsführer vor Gericht verantworten․ Warum die politische Gewalt trotzdem weitergeht․

​​​​​Huawei Mate 60 Pro: Wie ein Handy Washington in Aufregung versetzt
#China #Chips #Halbleiterindustrie #Huawei #Sanktionen #USA

Chinas unerwartetes Ass im Ärmel: Während des Besuchs der US-Handelsministerin stellt Huawei ein bahnbrechendes Smartphone vor․ Eskaliert nun der Technologiekrieg?

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Hubert Aiwanger, das Nazi-Pamphlet und die SZ: Der eigentliche Skandal liegt ganz woanders
#Bayern #HubertAiwanger #Leitartikel #MarkusSöder #SüddeutscheZeitung

Medien sind fassungslos, dass sie den bayerischen Regierungsvize nicht gestürzt haben․ Schlimm ist, dass man das gut finden muss․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Die reichen Staaten zahlen nicht für ihre Klimaschäden – vor allem in Afrika
#Afrika #Energiewende #Klima #Klimawandel #Reichtum

Energie und Klima – kompakt: Auf dem afrikanischen Klima-Gegengipfel in Nairobi werden echte Reparationen gefordert․ Der Kontinent leidet am meisten, hat aber kaum zum Klimawandel beigetragen․ Was eine neue Studie offenlegt․

​​​​​Wie mit CO2-Speicherung die Energiewende untergraben wird
#CCS #CO2 #Energiewende #Klimaschutz

Mit der Energiewende wird Ausbau erneuerbarer Energien propagiert․ Doch es gibt bereits Pläne, wie fossile Energieträger länger genutzt werden können․ Das sollten Sie wissen․

​​​​​Appell: Kein Zugriff auf Patientenakten für IT-Unternehmen
#Datenschutz #EU #Patientendaten

Patientendaten sollen weniger geschützt werden․ Landen unsere intimsten Informationen demnächst bei Unternehmen? Telepolis dokumentiert einen Appell an EU-Entscheider․

​​​​​Präventivhaft für Letzte Generation – der "Jetzt erst recht"-Effekt
#Bayern #Bündnis90DieGrünen #Klimabewegung #Klimaschutz #Präventivhaft

Während der Automesse IAA in München bleiben 29 Menschen, die stören könnten, weggesperrt․ Auch ein 73-jähriger Großvater․ Ein Wahlplakat wirkt dadurch wie Realsatire․

​​​​​Wettrüsten 2․0․: Was schützt uns im zweiten Kalten Krieg?
#Atomwaffen #KalterKrieg #NATO #Russland #Wettrüsten

Neue atomare Drohkulisse zwischen West und Ost․ Vorgänge werden mit Seelenruhe hingenommen․ Dabei gibt einen naheliegenden Ausweg für mehr Sicherheit․

​​​​​Jeffrey D․ Sachs: Der Wirtschaftskrieg der USA gegen China
#China #Handel #Handelskrieg #USA #WTO #Wirtschaft

Die chinesische Ökonomie schwächt sich ab․ Das liegt insbesondere an den USA, die Beijing als Handelsrivalen bekämpfen․ Wie es dazu kam und warum das China-Bashing wohl scheitern wird․