​​​​​Verdienstkreuz für Angela Merkel: Was soll diese Auszeichnung?
#Agenda2010 #AngelaMerkel #Klimaschutz #OlafScholz #Orden

Die Altkanzlerin kann sich rühmen, vier Amtszeiten durchgestanden zu haben․ Ausgezeichnet wurde sie aber für "hervorragende Leistungen für das Gemeinwesen"․ Warum das fragwürdig ist․

​​​​​Grüne Vetternwirtschaft und liberale Klimawandelleugner
#Bündnis90DieGrünen #Energiewende #ErneuerbareEnergie #FDP #Habeck #OlafScholz #SPD

Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren․ Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz?

​​​​​Ukraine-Krieg: Internationale Koalition will Ja zur Lieferung von Kampfjets
#Kampfjets #NATO #OlafScholz #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Großbritannien für Aufbau einer neuen ukrainischen Luftwaffe mit F-16-Jets nach Nato-Standard․ Niederlande ist dabei․ Scholz wartet ab․ Wie lange hält das Nein aus Washington?

​​​​​NGOs attackieren Scholz, G7 auf LNG-Kurs gebracht zu haben
#Deutschland #Energiewende #Erdgas #Klima #Klimaschutz #Klimawandel #OlafScholz #USA #fossileBrennstoffe

Frankreich und Großbritannien sind dagegen, aber Deutschland verlangt grünes Licht für Erdgas-Unterstützung․ Die Hiroshima-Erklärung sei ein Todesurteil für das 1,5-Grad-Ziel, sagen Umweltgruppen․ Wird Scholz zum Klima-Paria?

​​​​​Könnte es sein, dass nicht die Klima-Aktivisten "bekloppt" sind, sondern der Bundeskanzler?
#Klimaschutz #OlafScholz

Ton gegen "Letzte Generation" und Mitstreiter verschärft sich․ Das ist Ausdruck von Regierungsversagen․ Welche Prioritäten nun gesetzt werden müssten․ Ein Gastkommentar․

​​​​​Sparen, sparen, sparen – außer bei der Rüstung
#ChristianLindner #FDP #NATO #OlafScholz

Soziales interessierte die FDP bisher nur, wenn es sich gegen Klimaschutz in Stellung bringen ließ․ Jetzt sagt sie sinngemäß: Ätsch, eigentlich juckt uns beides kaum․ Allerdings tut sie das nicht im Alleingang․

​​​​​Italien: Wie weit geht der Rechtsrutsch von Meloni?
#Italien #Meloni #Neoliberalismus #OlafScholz #SilvioBerlusconi

Neue Härte in der Migrationspolitik․ Selbstständige profitieren von Steuerpolitik․ Fragwürdige Kontrollen bei Verwendung von EU-Geldern․ Was sich Deutschland verspricht․

​​​​​Kriegsfolgen: Warum so viel von Putin und so wenig vom Kapitalismus die Rede ist
#AnnalenaBaerbock #China #OlafScholz #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin #Zeitenwende

Das Wirtschaftssystem produziert Krisen – die Großmachtkonkurrenz führt zu Kriegen․ Warum die moralische Verurteilung einzelner Staaten diesen Teufelskreis nicht durchbrechen kann․

​​​​​Der Realitätsverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz
#AfD #Armut #Bundesregierung #Energiewende #Klimaschutz #OlafScholz #Sozialpolitik

Im Sommerinterview redet sich der Kanzler eine schöne neue Welt herbei․ Tatsächlich betreibt die Regierung eine unmenschliche Politik․ Warum Missstände zu Katastrophen werden können und gehandelt werden muss․

​​​​​Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine – Vertrauensfrage unter Waffenbrüdern
#Marschflugkörper #OlafScholz #Russland #Taurus #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

FDP, Grüne und CDU fordern schnelle Lieferung․ Kanzler Scholz bringt technische Reichweitenbeschränkung ins Spiel․ Wäre dies sicherer als eine Absprache?

​​​​​Baerbock & Co․: Deutsche Außenpolitik setzt auf Sanktionen statt auf echte Partnerschaft
#AmpelKoalition #AnnalenaBaerbock #Außenpolitik #OlafScholz

Die Ampelkoalition verzettelt sich mit Sanktionen und Normen-Heuchelei auf der Weltbühne․ Der Globale Süden zeigt Deutschland zunehmend die kalte Schulter․ Was läuft falsch?

​​​​​Frieden war gestern․ Heute ist Krieg!
#Friedensbewegung #OlafScholz #UkraineKrieg

Bundeskanzler Scholz verbannt die Friedensbewegung zurück in die Achtzigerjahre․ Warum das symptomatisch für seine "Zeitenwende" ist․ Und was dahintersteckt․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Die Achterbahnfahrt der Ampel
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Dokumentation #Medien #OlafScholz

Propaganda oder Analyse? Stefan Lamby porträtiert in der ARD die erste Halbzeit der Ampelregierung․ Er fällt ein deutlich positives Urteil․ Ist das angemessen?

​​​​​Olaf Scholz gegen "Scheinlösungen" für Ukraine – ist damit auch EU-Politik gemeint?
#OlafScholz #UNO #UkraineKrieg

In Europa schwindet die Solidarität für die Ukraine und ein neuer Rechtstrend droht․ Das liegt auch an Brüssel und Berlin, die Probleme nicht nachhaltig lösen․ Ein Kommentar․

​​​​​Asyldebatte nach "Kanzler-Machtwort": Copy and Paste bei der AfD?
#AfD #Asylpolitik #Flüchtlinge #FriedrichMerz #OlafScholz

Deutschland soll EU-Asylrechtsverschärfung nicht im Weg stehen, so Scholz․ Zur "parteipolitischen Profilierung" eigne sich das Thema aber nicht․ Wem das herzlich egal ist․

​​​​​Scholz unter Druck: Bleibt er beim Nein zur Taurus-Lieferung?
#Kreml #OlafScholz #Russland #Taurus #UkraineKrieg #Waffenlieferungen #WladimirPutin

Rollenverteilung ähnlich wie bei Panzer-Debatte․ Mediale Schützenhilfe für Befürworter․ Der zögernde Bundeskanzler wird erneut als Feigling gelabelt․

​​​​​Hoffnung für israelische Geiseln durch Scholz-Treffen mit dem Emir von Katar?
#Hamas #Israel #Katar #OlafScholz

Möglicher Gefangenenaustausch mit Hamas: Israelische Zeitung hebt deutsche Erfahrung bei Verhandlungen hervor․ Was ein Minister davon hält․

​​​​​Der Israel-Hass des schwierigen Partners
#Antisemitismus #Ditib #Erdogan #Hamas #OlafScholz

960 Moscheevereine in Deutschland von türkischer Religionsbehörde gesteuert: Erdogans Antisemtismus wirkt auch hier․ Doch das ist nicht alles․ Hintergründe und Kommentar․

​​​​​Schiefer Turm von Hamburg: Signa-Krise lässt Elbtower wanken
#Hamburg #Korruption #OlafScholz

Baustillstand in der Hafencity․ Olaf Scholz' Rolle beim Projektzuschlag zugunsten des Tiroler Immobilienmoguls René Benko wirft Fragen auf․ Ein Kommentar․