​​​​​So verrät Friedrich Merz den Wertewesten
#Asyl #FriedrichMerz #Proteste #Rechte #UkraineKrieg

Der Oppositionsführer hat seine "Sozialtourismus"-Äußerung zurückgenommen․ Doch sie war ohnehin nur ein Testballon․ Die Einlassung birgt erhebliche politische Gefahren․ Ein Kommentar․

​​​​​Von Merz bis Rechtsaußen: Eigentümerblock hetzt gegen Arme
#AfD #Armut #Bürgergeld #FriedrichMerz #HartzIV

Das Bürgergeld wird als komfortable Alternative zur Erwerbsarbeit dargestellt․ Die Kampagne richtet sich auch und vor allem gegen Arbeitende․ Denn die Absicht dahinter ist, den Preis der Ware Arbeitskraft niedrig zu halten․

​​​​​Armut und Reichtum: Sind wir nicht alle irgendwie Mittelschicht?
#Armut #ChristianLindner #FriedrichMerz #Klassen #Reichtum #Ungleichheit

Studie der Uni Konstanz zeigt verzerrte Wahrnehmung․ Viele verorten sich laut "Ungleichheitsbarometer" in der falschen Schicht․ Das hat Folgen für die politische Willensbildung․

​​​​​AfD-Höhenflug: Merz wirbt um rechte Protestwähler
#AfD #CDU #FriedrichMerz #Klimaschutz #Rassimus #Umfragen

CDU-Chef überhäuft AfD-Anhänger mit Verständnis․ Sie seien von Gendersprache und Bevormundung beim Klimaschutz genervt․ Zwei Drittel von ihnen sagen aber noch etwas anderes․

​​​​​CDU, Merz und AFD: Die Brandmauer ist doch nur eine Nebelkerze
#AfD #FriedrichMerz #Leitartikel

Hat Merz eine Zusammenarbeit mit der AfD gefordert? Er stellt das nun in Abrede․ Warum das nicht glaubwürdig ist․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Dumm, dümmer, Merz
#AfD #Debatte #FriedrichMerz #Kanzlerkandidatur #Union

Mediensplitter (34): Vor dem Rechtsruck? Der CDU-Vorsitzende hat nicht nur ein Kommunikationsproblem․ Der Opposition geht es noch viel schlechter als der Ampel․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Asyldebatte nach "Kanzler-Machtwort": Copy and Paste bei der AfD?
#AfD #Asylpolitik #Flüchtlinge #FriedrichMerz #OlafScholz

Deutschland soll EU-Asylrechtsverschärfung nicht im Weg stehen, so Scholz․ Zur "parteipolitischen Profilierung" eigne sich das Thema aber nicht․ Wem das herzlich egal ist․

​​​​​Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?
#ChristianLindner #FDP #FriedrichMerz #Haushaltssperre #SPD #Schuldenbremse #Schuldenkrise

Sowohl SPD als auch CDU/CSU haben 2009 für die Schuldenbremse gestimmt․ Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will․ Beseitigt werden könnte er․ Ein Kommentar․

​​​​​Schuldenbremse: Wem die Aussetzung nicht genügt und warum
#CDU #ChristianLindner #FriedrichMerz #JungeUnion #KaiWegner #Schuldenbremse

Selbst manche Unionspolitiker fordern eine Reform․ Der Parteinachwuchs kritisiert das․ Spricht der JU-Chef damit für eine Generation oder für eine Klasse?