​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur die Linken fordern Konsequenzen․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Rezession: Güterverkehr nimmt ab – was droht durch die nächste Zinserhöhung?
#AfD #Agenda2010 #Agenda2030 #CDU #Lkw #Rezession

Als Alarmzeichen gilt, dass der Lkw-Verkehr auf deutschen Autobahnen sinkt․ Höhere EZB-Zinsen stehen bevor․ Was Ökonomen dazu sagen․

​​​​​Rechtskonservative im Höhenflug bei Landtagswahlen: Was beim Alten bleiben könnte
#AfD #Bayern #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #Hessen #Wahlen

In Bayern und Hessen könnten bisherige Koalitionen weiterregieren․ In der Opposition ändern sich die Verhältnisse aber drastisch․ Bayerns Grüne halten an einer Illusion fest․

​​​​​Geheimdienst: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Geheimdienst instrumentalisiert? Im Sommer kam dieser Vorwurf von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Ex-Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert? Dieser Vorwurf kam auch schon von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden
#BorisPistorius #Bundeswehr #CDU #SPD

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht․ Ampel-Parteien im Grundsatz einig․ Das weckt Erinnerungen․ Ein Kommentar․

​​​​​Schuldenbremse: Wem die Aussetzung nicht genügt und warum
#CDU #ChristianLindner #FriedrichMerz #JungeUnion #KaiWegner #Schuldenbremse

Selbst manche Unionspolitiker fordern eine Reform․ Der Parteinachwuchs kritisiert das․ Spricht der JU-Chef damit für eine Generation oder für eine Klasse?