Türkische Justiz: Gerechtigkeit verzweifelt gesucht
#Türkei #Justiz

Die türkische Justiz sieht sich wachsender internationaler Kritik ausgesetzt. Es mehren sich die Vorwürfe von Folterungen. Präsident Erdogan weist das zurück - lässt aber viele neue Gefängnisse bauen. Von Karin Senz.

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Machtverhältnisse in der Türkei: "Der Wind dreht sich"
#Türkei #Justiz

Die Wirtschaft schwächelt, dazu die Wahlniederlage in Istanbul: Der türkische Präsident Erdogan steht unter Druck. Nun wurden reihenweise Prozesse gegen Regierungskritiker verschoben. Bereits ein Zeichen für Veränderung? Von Karin Senz.

Vergewaltigung: Wieso werden so wenig Täter verurteilt?
#Vergewaltigung #Justiz

Mehrere Tausend Frauen werden pro Jahr in Deutschland vergewaltigt - die Täter jedoch selten verurteilt․ Laut report München gibt es dabei große Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern․ Von S․ Kemnitzer und L․ Shewafera․

Bundestag berät über Modernisierung von Strafverfahren
#Strafverfahren #Justiz #Rechtsstaat

Der NSU-Prozess dauerte fünf Jahre, das Verfahren gegen eine Rocker-Gang in Berlin ebenso․ Die Koalition will, dass solch lange Verfahren der Vergangenheit angehören - doch der Gesetzentwurf greift weiter․ Von Janina Lückoff․

Deutscher US-Häftling Söring kommt frei
#USA #Justiz

Brutaler Mörder oder Opfer eines Justizirrtums? Nach 33 Jahren in einem US-Gefängnis kommt Jens Söring auf freien Fuß․ Der Diplomatensohn soll 1985 die Eltern seiner damaligen Freundin erstochen haben․

Rentenanspruch bei Scheidung: Frauen diskriminiert?
#Justiz #Scheidung #Krankenversicherung

Bei Scheidungen werden auch Rentenansprüche aufgeteilt․ Für Betriebsrenten gelten Sonderregeln - oft zum Nachteil von Frauen․ Nun prüft das Bundesverfassungsgericht, ob das rechtmäßig ist․ Von Kerstin Anabah․

Wie funktioniert der Rechtsstaat in der Corona-Krise?
#Coronavirus #Justiz #Gerichte #Investigativ #Covid19

Ein großer Cum-Ex-Prozess steht wegen der Pandemie auf der Kippe․ Gerichte schieben Urteile auf, mündliche Verhandlungen werden vermieden․ Doch der Rechtsstaat soll weiter funktionieren․ Von Massimo Bognanni und Lena Kampf․

Umgang mit Rechtsextremen: Der schwache Staat
#Investigativ #Rechtsextremismus #Polizei #Justiz

Die Bundesregierung hat Rechtsextremen den Kampf angesagt - aber auf der Arbeitsebene spielen Polizisten, Staatsanwälte und Richter seit Jahren rechte Tatmotive immer wieder herunter․ Von Anna Tillack und Anna Klühspies․

Juristinnen kämpfen gegen "gläserne Decke"
#Justiz #Gleichberechtigung

Bald sollen fünfzehn Richter an deutsche Bundesgerichte gewählt werden․ Wieder gibt es kaum weibliche Kandidaten․ Der Deutsche Juristinnenbund reagiert mit einem offenen Brief․ Von Gigi Deppe․

Türkische Justiz: Anwälte unter Druck
#Türkei #Justiz

Sie nennen es einen weiteren "Sargnagel" für den türkischen Rechtsstaat: Anwälte in der Türkei wehren sich gegen die Gründung neuer Anwaltskammern․ Sie fürchten, die Regierung wolle damit Einfluss auf die Justiz nehmen․ Von Katharina Willinger․

Entschädigung für Terror-Hinterbliebene von Hanau und Halle
#Terrorismus #Entschädigung #Justiz

Vor vier Monaten erschütterte der rassistische Angriff von Hanau das Land․ Nun hat die Bundesregierung den Hinterbliebenen der neun Opfer einem Medienbericht nach eine Million Euro Entschädigung gezahlt․

Wie Bereicherung in der Justiz möglich wird
#Investigativ #Justiz #Privatisierung

Der Sprecher der hessischen Generalstaatsanwaltschaft sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in U-Haft․ Der Fall zeigt, dass die Vergabe von Gutachten ein Einfallstor für Korruption sein kann․ Von V․ Siefert․

Schleppende Aufklärung im Cum-Ex-Steuerskandal
#Investigativ #CumEx #Justiz

Der Cum-Ex-Skandal hat den Staat Milliarden Euro gekostet․ Doch die Aufklärung läuft schleppend: Auch Jahre nach Bekanntwerden sind die meisten Verdachtsfälle noch ungeklärt․ Von Andreas Braun․

Assange muss bis Januar warten
#Assange #WikiLeaksGründer #London #Justiz #Auslieferung #Großbritannien

Liefert Großbritannien Julian Assange an die USA aus? Das will ein Gericht in London Anfang 2021 entscheiden․ Danach könnten dem WikiLeaks-Gründer weitere Jahre in britischer Haft bevorstehen․ Von Christoph Heinzle․

Türkei: Angst vor Putschgerüchten
#Türkei #Justiz

In der Türkei liegen die Nerven blank, wenn es um mutmaßliche Umsturzpläne geht․ Nun hat der Tweet eines Verfassungsrichters eine Debatte über die Unabhängigkeit der Justiz ausgelöst․ Von Oliver Mayer-Rüth․

Polen: Der schwierige Kampf um Rechtsstaatlichkeit
#Polen #Justiz #Richter

Eine Disziplinarkammer soll Polens Gerichte auf Linie bringen․ Unabhängige Richter erkennen diese Kammer aber nicht an, müssen aber um ihren Job fürchten - das setzt Richter wie Igor Tuleya einer großen Belastung aus․ Von Olaf Bock․

Türkei: Ein Flughafen-Streit und seine Folgen
#Türkei #Justiz

Ein Wuppertaler Zahnarzt sitzt seit vier Wochen in Antalya in Haft, weil er den türkischen Präsidenten und den Staat beleidigt haben soll․ Seine Anwälte und zwei Zeuginnen bestreiten die Vorwürfe․ Von Oliver Mayer-Rüth․

Inhaftierte Kölnerinnen in der Türkei: "Freispruch - oder zehn Jahre Haft"
#Türkei #Justiz #GönülÖrs #HozanCane

Gönül Örs spricht von einem Alptraum: Erst wurde ihre Mutter Hozan Cane in der Türkei verhaftet, dann sie selbst - beiden Kölnerinnen wird Terrorunterstützung vorgeworfen․ Heute steht Örs in Istanbul vor Gericht․ Von B․ Niebrügge․

Deutsche in der Türkei: Gericht hält an Ausreisesperre fest
#Türkei #Justiz #GönülÖrs #HozanCane

Die Deutsch-Kurdin Gönül Örs darf weiterhin nicht zurück nach Deutschland reisen und muss in der Türkei bleiben․ Sie steht in Istanbul vor Gericht, weil sie an einer Protestaktion bei Köln teilgenommen hatte․