AfD-Fraktion will Bundestagssitzung kippen und scheitert
#Hammelsprung #AfD
Es war eine lange Nacht im Bundestag - und sie hat ein Nachspiel. Die AfD hielt das Plenum in der Nacht zu Freitag für nicht beschlussfähig, Parlamentsvizepräsidentin Roth sah das anders. Nun hat das Präsidium entschieden.
#Hammelsprung #AfD
Es war eine lange Nacht im Bundestag - und sie hat ein Nachspiel. Die AfD hielt das Plenum in der Nacht zu Freitag für nicht beschlussfähig, Parlamentsvizepräsidentin Roth sah das anders. Nun hat das Präsidium entschieden.
Streit um Hammelsprung: Willkür im Bundestag?
#Hammelsprung #AfD #Klage #BVerfG
Die AfD wirft der Sitzungsleitung im Bundestag Willkür vor․ Grund: Ein verweigerter Hammelsprung․ Geschäftsordnung und Präsidium bestätigen zwar das Vorgehen, doch die AfD will klagen․ Von Patrick Gensing․
#Hammelsprung #AfD #Klage #BVerfG
Die AfD wirft der Sitzungsleitung im Bundestag Willkür vor․ Grund: Ein verweigerter Hammelsprung․ Geschäftsordnung und Präsidium bestätigen zwar das Vorgehen, doch die AfD will klagen․ Von Patrick Gensing․