Grünen-Chef Habeck: "Notfalls die Enteignung"
#Mieten #Habeck

Grünen-Chef Habeck kann sich in der Debatte über zu hohe Mieten "notfalls" auch Enteignungen vorstellen. Es wäre absurd, das Instrument nur dann anzuwenden, wenn Autobahnen gebaut würden, sagte er der "Welt am Sonntag".

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Debatte über Enteignungen: Soll der Staat oder soll er nicht?
#Mieten #Habeck

In der Debatte über Enteignungen von Wohnungskonzernen beziehen immer mehr Politiker Stellung. Nach Grünen-Chef Habeck zieht auch SPD-Vize Stegner Enteignungen in Betracht. CSU-Chef Söder hält das für "sozialistische Ideen".

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Habeck fordert Kerosinsteuer für Inlandsflüge
#Habeck #Klimaschutz

Grünen-Chef Habeck hat der Bundesregierung in der Klimapolitik Untätigkeit vorgeworfen. Die Koalition "humpelt hinterher", sagte er im ZDF. Konkret wollen die Grünen Flugreisen teurer machen und die Bahnpreise senken.

Nach Landtagswahlen: Warum es für die Grünen knifflig wird
#B90DieGrünen #Habeck

Die erfolgsverwöhnten Grünen konnten in Brandenburg und Sachsen nicht so auftrumpfen wie erwartet․ Ihnen stehen jetzt schwierigste Koalitionsverhandlungen mit ungleichen Partnern bevor․ Von Dominik Lauck․

Grüne wollen im Bundesrat Klimapaket korrigieren
#Habeck #BerichtausBerlin

Grünen-Chef Habeck will im Bundesrat Änderungen des Klimapakets der Koalition erreichen․ "Wir werden versuchen, das Maximum rauszuholen", kündigte er im Bericht aus Berlin an․

Klimapaket: Zweifel und Forderungen nach mehr
#Habeck #Klimapaket #Umweltbundesamt #Töpfer

Die Kritik am Klimapaket der Großen Koalition reißt nicht ab․ Das Umweltbundesamt bezweifelt, dass die Beschlüsse ausreichen, um die Klimaziele zu erreichen․ Es bräuchte mehr Angebote zur Förderung des klimaschonenden Verkehrs․

Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben - bloß keine K-Frage
#Grüne #Habeck #Baerbock

Die CDU stellt ihr Führungspersonal infrage, die SPD sucht seit einem halben Jahr gutes Personal - bei den Grünen scheint hingegen alles klar․ Habeck und Baerbock wollen Grünen-Chefs bleiben․ Was sie nicht wollen: eine Debatte um die K-Frage․

Grünen-Chef Habeck: "Wir wollen die Weichen mitstellen"
#Habeck #Grüne

Die Grünen wollen künftig mitgestalten - das hat Parteichef Habeck auf dem Parteitag bekräftigt․ "Wir wollen die Weichen mitstellen", sagte er․ Mit Blick auf die AfD äußerte er sich deutlich - und stellte Forderungen an die CDU․

Kommentar zu Flüchtlingen: Die Kinder müssen kommen können
#Habeck #Flüchtlinge

Die Debatte um die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus den überfüllten lagern in Griechenland ist unwürdig, meint Uwe Lueb․ Die Kinder brauchen Hilfe - und keine politischen Fingerhakeleien․

Flüchtlingskinder: Seehofer wirft Habeck Unredlichkeit vor
#Flüchtlinge #Habeck

Ein "nicht hilfreicher Vorschlag zu einem durchschaubaren Zeitpunkt": In der Debatte um die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge hat Innenminister Seehofer Grünen-Chef Habeck "unredliche Politik" vorgeworfen․

Millionen Betroffene: Riesiges Datenleck bei Autovermieter
#Datenleak #Buchbinder #Habeck

Persönliche Daten von Millionen Kunden des Autovermieters Buchbinder haben wochenlang ungeschützt im Internet gestanden․ Das zeigen Recherchen von "c't" und der "Zeit"․ Auch Grünen-Chef Habeck und die Polizei sollen betroffen sein․

Flüchtlingsdebatte: Seehofer offen für Aufnahme von Kindern
#Flüchtlingskinder #Seehofer #Habeck

Angesichts der katastrophalen Lage der Flüchtlinge auf Lesbos mehren sich Stimmen, zumindest Minderjährige in Deutschland aufzunehmen․ Bundesinnenminister Seehofer ist nicht mehr grundsätzlich dagegen․

Bündnisaussagen der Grünen: Immer schön biegsam bleiben?
#Habeck #Grüne

Lieber mit der Union - oder doch mit SPD und Linkspartei? Die Grünen wollen bislang keine Aussagen über Koalitionspräferenzen treffen․ Doch der Druck steigt, endlich Farbe zu bekennen․ Von Kristin Joachim․

Habeck: Grüne kämpfen um die Führung im Land
#Habeck #Bündnis90DieGrünen #Sommerinterview

Will Habeck Kanzler werden? Zumindest hat der Grünen-Chef die Frage im ARD-Sommerinterview nicht verneint․ Eines machte er aber ganz klar: Die Grünen wollen sich bei der Bundestagswahl nicht mit Platz zwei zufrieden geben․

Grünen-Parteitag: Habeck warnt vor Spaltung der Gesellschaft
#GrünenParteitag #Habeck

Gesellschaftliche Gräben überwinden, die liberale Demokratie bewahren: Grünen-Chef Habeck sieht die Folgen der Corona-Pandemie als Weckruf - und zeigt auf ein abschreckendes Beispiel jenseits des Atlantiks․

Parteitag: Grüne wollen raus aus der Machtlos-Zone
#GrünenParteitag #Habeck

Lange sei Macht im Grünen-Kosmos ein "Igitt-Begriff" gewesen, sagt Parteichef Habeck․ Doch das ist nun vorbei․ Die Grünen wollen die Bundestagswahl gewinnen - zumindest aber mitregieren․ Von Sabine Henkel․

Grünen-Parteitag: Bürgerräte statt Volksentscheide
#GrünenParteitag #Habeck

Die Grünen wollen die Bürger mehr in politische Entscheidungen einbinden․ Beim virtuellen Parteitag beschlossen sie das Modell zufällig zusammengesetzter Räte․ Das Wahlalter soll auf 16 Jahre sinken․

Grünen-Parteitag: Neues Grundsatzprogramm beschlossen
#GrünenParteitag #Habeck

Die Grünen haben mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm beschlossen․ Auf dem digitalen Bundesparteitag wappnete sich die Partei mit Beschlüssen zu Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und Sozialpolitik für das Wahljahr 2021․

Koalitionsoptionen: Habeck hält Union auf Abstand
#SchwarzGrün #Söder #Habeck #Wahlkampf

Noch knapp neun Monate bis zur Bundestagswahl․ Umfragen sehen die Grünen derzeit auf einem komfortablen zweiten Platz․ Von dort aus wollen sie alleine angreifen - Avancen der Union weist Grünen-Chef Habeck zurück․

Habeck sagt insolventen MV-Werften Unterstützung zu
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Die insolventen MV-Werften können mit der Hilfe des Bundes rechnen․ Wirtschaftsminister Habeck versicherte, dass die Bundesregierung den Schiffbau in Deutschland stärken wolle - es sei aber auch eine Neuausrichtung nötig․