Kommentar: Deutlich, aber auch abwägend
#Merkel #Regierungserklärung #Coronavirus

Kanzlerin Merkel sei es mit ihrer Regierungserklärung zur Corona-Krise gelungen, sich dem Ernst der Lage angemessen zu äußern, meint Franka Welz․ AfD und FDP zeigten in ihren Antworten dagegen nur Ratlosigkeit․

Merkels Regierungserklärung: "Kein Land kann die Krise allein bestehen"
#Regierungserklärung #AngelaMerkel

Im Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft․ Kanzlerin Merkel hat in ihrer Regierungserklärung eindringlich für Zusammenhalt und Solidarität plädiert․ Die EU müsse nun wichtige Reformen voranbringen․

Opposition nutzt Fragestunde für Attacken gegen Merkel
#Merkel #Regierungserklärung #EURatsvorsitz

Das Thema war die EU-Ratspräsidentschaft, doch die Opposition nutzte Merkels Fragestunde, um sie innenpolitisch aus der Reserve zu locken․ Angela Ulrich über eine aufgeräumte, aber erschöpfte Kanzlerin․

Merkel zu Corona-Regeln: "Geeignet, erforderlich, verhältnismäßig"
#Coronavirus #Regierungserklärung #CoronaMaßnahmen #AngelaMerkel

Die neu beschlossenen Corona-Maßnahmen schränken das Alltagsleben stark ein und werden entsprechend massiv kritisiert - im Bundestag hat Kanzlerin Merkel die Regeln verteidigt․ Sie wurde mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen․

Regierungserklärung mit Tumulten
#Regierungserklärung #covid19

Im Bundestag hat Kanzlerin Merkel die strikte Linie von Bund und Ländern zu den Corona-Beschränkungen verteidigt․ Sie wurde durch massive Zwischenrufe unterbrochen - eine turbulente Debatte․ Von Angela Ulrich․

Merkel zu Corona-Regeln: Die Freiheit der anderen
#Coronavirus #Regierungserklärung #CoronaMaßnahmen #AngelaMerkel

Kanzlerin Merkel müht sich ab, die harten Einschnitte ab der kommenden Woche zu erklären․ Und wendet sich kaum direkt ans Parlament, das sich zunehmend übergangen fühlt․ Ob das klug ist? Eine Analyse von Corinna Emundts․

Corona-Krise: Spahn verteidigt europäische Impfstrategie
#Spahn #Coronavirus #RKI #Regierungserklärung

Zu wenig bestellte Impfdosen, Ärger bei der Verteilung: Bundesgesundheitsminister Spahn steht wegen der gewählten Impfstrategie in der Kritik․ Im Bundestag verteidigte er nun das Vorgehen - und appellierte an die Bürger․

Spahn im Bundestag: Flucht nach vorne
#Spahn #Coronakrise #Regierungserklärung #Impfstrategie

Gesundheitsminister Spahn gibt sich im Bundestag staatsmännisch gelassen․ Er beschwört die Impfbereitschaft und bittet um Vertrauen․ Ob das reicht? Von Corinna Emundts․

Schleswig-Holstein beschließt epidemische Lage
#Landtag #Regierungserklärung #Abstimmung #Sitzung #epidemische #Lage

Schleswig-Holstein gehört zu den Bundesländern mit den höchsten Infektionszahlen․ Jetzt hat der Landtag reagiert und die epidemische Lage festgestellt․ Damit können weitere Maßnahmen beschlossen werden - etwa eine Sperrstunde․