Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht in den USA Einfuhrstopp für iPhones
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Etappensieg für Apple-Rivale Qualcomm: Die US-Handelsbehörde denkt derzeit laut über eine Einfuhrbeschränkung für iPhones nach, weil die ein Patent des Chipriesen verletzten.

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"Rubik's Cube": Zauberwürfel verliert Markenschutz
#Wirtschaft #UnternehmenundMärkte #Zauberwürfel #Spielzeug #Spiele #Patente #Marken

Seit Jahren streitet eine deutsche Spielzeugfirma über den Zauberwürfel von Erno Rubik vor Gericht․ Dabei ging es um die Frage, ob das Spielzeug als Marke eingetragen werde․ Nun gibt es eine Entscheidung․

Milka will Ritter Sport vor dem BGH das Quadrat streitig machen
#Wirtschaft #Unternehmen #AlfredRitterGmbHundCoKG #Kakao #Süßwaren #Patente #Bundesgerichtshof

Schokolade im Quadrat - auf diese Form hat Ritter Sport das Markenrecht․ Doch das passt dem Milka-Konzern Mondelez nicht․ Nun entscheidet der Bundesgerichtshof․

Gentechnik: Kammer verbietet Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere
#Wirtschaft #Patente #Landwirtschaft #Gentechnik #Tiere

Menschen züchten seit Jahrtausenden Pflanzen und Tiere․ Umstritten ist allerdings, ob Konzerne darauf Patente erhalten dürfen․ In Europa ist das nun verboten - bei konventioneller Züchtung․