Bundesverwaltungsgericht: Rundfunkbeitrag muss in der Regel bargeldlos bezahlt werden
#Kultur #TV #ARD #Bundesverwaltungsgericht #Rundfunkgebühren #HessischerRundfunk
Darf der Rundfunkbeitrag auch bar bezahlt werden? Als letzte Instanz hat das Bundesverwaltungsgericht eine Ausnahme von der bargeldlosen Zahlung definiert․ Die Kläger selbst waren dabei nicht erfolgreich․
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Darf der Rundfunkbeitrag auch bar bezahlt werden? Als letzte Instanz hat das Bundesverwaltungsgericht eine Ausnahme von der bargeldlosen Zahlung definiert․ Die Kläger selbst waren dabei nicht erfolgreich․
Bundesverwaltungsgericht überprüft Corona-Impfpflicht für Soldaten
#Panorama #Gesellschaft #Bundesverwaltungsgericht #CoronaImpfpflicht #CoronaImpfstoff #Coronavirus #Verwaltungsgerichte #Bundeswehr
Soldaten müssen sich seit Ende November laut einer Dienstvorschrift gegen das Coronavirus impfen lassen․ Nun sollen die Klagen zweier Offiziere dagegen verhandelt werden․ Sie sehen sich in ihren Grundrechten verletzt․
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Soldaten müssen sich seit Ende November laut einer Dienstvorschrift gegen das Coronavirus impfen lassen․ Nun sollen die Klagen zweier Offiziere dagegen verhandelt werden․ Sie sehen sich in ihren Grundrechten verletzt․
Bundesverwaltungsgericht: Coronaimpfung bleibt für Bundeswehrsoldaten verpflichtend
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Zwei Offiziere hatten dagegen geklagt, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen – ohne Erfolg․ Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss die Verhältnismäßigkeit der Impfung jedoch laufend geprüft werden․
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Zwei Offiziere hatten dagegen geklagt, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen – ohne Erfolg․ Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss die Verhältnismäßigkeit der Impfung jedoch laufend geprüft werden․