Angela Merkel: Aussage zu Wahl von Thomas Kemmerich
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel #ThomasKemmerich
Angela Merkel nannte die Wahl des FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten von Thüringen im Februar 2020 »unverzeihlich«․ Damit verstieß sie gegen das Neutralitätsgebot, entschied das Bundesverfassungsgericht․ Die Äußerung der damaligen Bundeskanzlerin im Video․
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Angela Merkel nannte die Wahl des FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten von Thüringen im Februar 2020 »unverzeihlich«․ Damit verstieß sie gegen das Neutralitätsgebot, entschied das Bundesverfassungsgericht․ Die Äußerung der damaligen Bundeskanzlerin im Video․
Angela Merkel: Aussage zu Wahl von Thomas Kemmerich in ThĂĽringen
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Angela Merkel nannte die Wahl des FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten von Thüringen 2020 »unverzeihlich«․ Damit verstieß sie gegen das Neutralitätsgebot, entschied das Bundesverfassungsgericht․ Die Äußerung der damaligen Bundeskanzlerin im Video․
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Angela Merkel nannte die Wahl des FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten von Thüringen 2020 »unverzeihlich«․ Damit verstieß sie gegen das Neutralitätsgebot, entschied das Bundesverfassungsgericht․ Die Äußerung der damaligen Bundeskanzlerin im Video․
ThĂĽringen: AfD, CDU und FDP verabschieden gemeinsam Ă„nderung des Spielhallengesetzes
#Politik #Deutschland #ThĂĽringen #ThomasKemmerich #CDU #FDP #GlĂĽcksspiel #WolfgangTiefensee #AfD
Thüringens rot-grün-rote Minderheitsregierung muss sich der Opposition beugen․ AfD, CDU und FDP votierten gemeinsam für einen Gesetzentwurf der Liberalen․ Es ist offenbar ein Novum in dieser Legislaturperiode․
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Thüringens rot-grün-rote Minderheitsregierung muss sich der Opposition beugen․ AfD, CDU und FDP votierten gemeinsam für einen Gesetzentwurf der Liberalen․ Es ist offenbar ein Novum in dieser Legislaturperiode․
Berlin-Wahl: Die stärkste Partei nicht in der Regierung? Das gab's doch schon mal!
#Politik #Deutschland #BerlinWahl2023 #SPD #CDU #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #DieLinke #FDP #Deutschland #MarioCzaja #FranziskaGiffey #Berlin #Niedersachsen #WillyBrandt #Hamburg #OlevonBeust #ThomasKemmerich #ThĂĽringen #BodoRamelow #WinfriedKretschmann #AfD
Rot-Grün-Rot könnte in Berlin weiterregieren, obwohl die CDU klar stärkste Partei ist․ Beispiellos? Nein, zeigt die Geschichte: von Aufruhr, rechten Mehrheitsbeschaffern – und einer Brandt-Ansage zu nächtlicher Stunde․
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Rot-Grün-Rot könnte in Berlin weiterregieren, obwohl die CDU klar stärkste Partei ist․ Beispiellos? Nein, zeigt die Geschichte: von Aufruhr, rechten Mehrheitsbeschaffern – und einer Brandt-Ansage zu nächtlicher Stunde․
Thüringen: Thomas Kemmerich will Mehrheit »mit der AfD« finden – Bundespartei widerspricht
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2020 war Thomas Kemmerich für einen Tag Thüringer Landeschef – gewählt mit Stimmen der AfD․ Nun hat der FDPler erneut eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen diskutiert․ Die Bundespartei reagiert prompt․
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2020 war Thomas Kemmerich für einen Tag Thüringer Landeschef – gewählt mit Stimmen der AfD․ Nun hat der FDPler erneut eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen diskutiert․ Die Bundespartei reagiert prompt․
Thüringen: Wie die etablierten Parteien gegen die starke AfD kämpfen
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Im thüringischen Sonneberg könnte ein AfD-Mann erster Landrat seiner Partei in Deutschland werden․ Vor der Stichwahl rücken die anderen Parteien zusammen – doch die Sorge vor der Landtagswahl im kommenden Jahr bleibt․
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Im thüringischen Sonneberg könnte ein AfD-Mann erster Landrat seiner Partei in Deutschland werden․ Vor der Stichwahl rücken die anderen Parteien zusammen – doch die Sorge vor der Landtagswahl im kommenden Jahr bleibt․
Abstimmung im ThĂĽringer Landtag: Wie der Kemmerich-Fluch die FDP belastet
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Die Thüringer FDP unter Thomas Kemmerich verhalf einem CDU-Steuerantrag mithilfe der AfD zum Erfolg․ In der Bundespartei ducken sich viele weg․ Kemmerich selbst? Sieht kein Problem․
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Die Thüringer FDP unter Thomas Kemmerich verhalf einem CDU-Steuerantrag mithilfe der AfD zum Erfolg․ In der Bundespartei ducken sich viele weg․ Kemmerich selbst? Sieht kein Problem․
AfD-Problem der Union: »Die CDU braucht jetzt keine Demokratie-Nachhilfe aus dem Norden«
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Steuersenkungsgesetz mithilfe der AfD:
Die Bundespartei stützt die Linie der Thüringer CDU, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther bleibt kritisch․ Und: Wurde in Erfurt wirklich nach Auswegen gesucht?
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Steuersenkungsgesetz mithilfe der AfD:
Die Bundespartei stützt die Linie der Thüringer CDU, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther bleibt kritisch․ Und: Wurde in Erfurt wirklich nach Auswegen gesucht?
ThĂĽringen: Will die CDU mit Hilfe von Rechtsextremen an die Macht? - Kommentar
#Politik #Deutschland #Thüringen #ThomasKemmerich #BjörnHöcke #CDU #Meinung #AfD
In Thüringen könnten CDU und AfD erneut gemeinsam abstimmen – diesmal über ein Verbot des Genderns․ Der Verdacht verstärkt sich, dass die Christdemokraten nicht nur ihre Inhalte durchsetzen möchten․
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In Thüringen könnten CDU und AfD erneut gemeinsam abstimmen – diesmal über ein Verbot des Genderns․ Der Verdacht verstärkt sich, dass die Christdemokraten nicht nur ihre Inhalte durchsetzen möchten․
Thüringen und CDU-Gendergesetz: Kemmerich-FDP hält sich Votum offen
#Politik #Deutschland #FDP #Thüringen #Bündnis90DieGrünen #BjörnHöcke #BodoRamelow #CDU #ThomasKemmerich
Der Aufruhr war groß, als die CDU in Thüringen kürzlich ein Steuergesetz verabschiedete – dank Zustimmung der FDP․ Und der AfD․ Jetzt will die Union erneut in die Offensive gehen․ Die Liberalen halten sich alle Optionen offen․
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Der Aufruhr war groß, als die CDU in Thüringen kürzlich ein Steuergesetz verabschiedete – dank Zustimmung der FDP․ Und der AfD․ Jetzt will die Union erneut in die Offensive gehen․ Die Liberalen halten sich alle Optionen offen․