Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: »Wer entscheidet, der muss auch Verantwortung übernehmen«
#Politik #Deutschland #Flüchtlinge #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil

Sie haben sich geeinigt – die Länder bekommen mehr Geld vom Bund, um Migranten zu versorgen․ Angesichts steigender Flüchtlingszahlen sind allerdings tiefgreifendere Reformen nötig․ Die Reaktionen im Video․

Volkswagen baut wegen hoher Strompreise keine zweite Batteriefabrik in Niedersachsen
#Wirtschaft #Volkswagen #StephanWeil #OliverBlume

Volkswagen leidet unter einem massiven Preiskampf und hohen Energiekosten․ Eine zweite Batteriefabrik in Niedersachsen scheint derzeit nicht machbar․ In Berlin wirbt Konzernboss Oliver Blume für bessere Standortbedingungen․

Ministerpräsidentenkonferenz: Länder verlangen Maßnahmen gegen teuren Strom für Industrie
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Bundesländer #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil

Hohe Strompreise verschlechtern die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie․ Beim Treffen mit Kanzler Scholz wollen die Länder nun Abhilfe schaffen – und dringen auf mehr Tempo bei anderen Themen․

Ministerpräsidentenkonferenz: Bund und Länder wollen Wasserstoffnetz aufbauen
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Bundesländer #OlafScholz #HendrikWüst #StephanWeil #Berlin #SPD #CDU #Ukraine #MarcoBuschmann #FDP #Bundeswehr

Das Treffen von Bund und Ländern verlief ungewöhnlich harmonisch․ Die Länderchefs und der Kanzler vereinbarten, die Wasserstoffnetze auszubauen․ Über den Dauerstreit zu den Flüchtlingskosten wird erst im Herbst entschieden․

Heizungsgesetz: SPD-Ministerpräsidenten Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
#Politik #SPD #ManuelaSchwesig #DietmarWoidke #StephanWeil

Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nütze der AfD․

Heizungsgesetz: SPD-Länderchefs Schwesig, Woidke und Weil kritisieren Ampel
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Manuela Schwesig, Dietmar Woidke und Stephan Weil bemängeln die Politik der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz․ Sie sagen: Der Streit um das Heizungsgesetz mache die Bürger »hochgradig unzufrieden« und nutze der AfD․

FDP-Fraktionsklausur in Dresden: Das Kalkül der Liberalen in der neuen Atom-Debatte
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Gerade erst haben sich die Ampelparteien versprochen, weniger laut zu streiten․ Jetzt provozieren die Liberalen ihre Partner mit einer wieder aufgewärmten AKW-Diskussion․ Was steckt dahinter?

Ministerpräsidenten bei Ursula von der Leyen: Nur beim Wolf ist man sich einig
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Industriestrompreis, Migration, Wildtiere: Mit einem großen Forderungskatalog sind die 16 Länderchefs aus Deutschland nach Brüssel gereist․ Die EU-Spitze reagiert auf die meisten Wünsche eher reserviert․

Konjunktur: Bundesländer wollen energieintensive Industrien mit Steuermilliarden stützen
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Das Thema ist hochumstritten: Lohnt es sich, energieintensive Betriebe um jeden Preis in Deutschland zu halten? Die Bundesländer sprechen sich nun für eine Subvention aus, wollen sie aber nicht »Industriestrompreis« nennen․

Flüchtlingskosten: Stephan Weil sieht Teilerfolg der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
#Politik #Deutschland #StephanWeil #Flüchtlinge #SPD

Bund und Länder streiten, wie die Kosten für Geflüchtete aufgeteilt werden sollen․ Gestern ging eine Arbeitsgruppe ohne finales Ergebnis auseinander․ Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil gab es aber Fortschritte․